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Vor Thunberg-Besuch: Verbotsverfügung für Palästina-Protestcamp in Dortmund erlassen
Die Polizei Dortmund hat mit Blick auf einen angekündigten Besuch der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg in einem Palästina-Protestcamp am Dienstag eine Verbotsverfügung für dieses erlassen. Laut einer Gefahrenprognose der Polizei hätten sich durch den Besuch von Thunberg mehr Menschen als in der Versammlungsmeldung angegeben in dem Camp in Dortmund aufhalten können, erklärten die Beamten. Zudem hätte die Versammlung länger dauern können als angegeben.
"Die jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit der Person Thunberg führten zu der Bewertung, dass es sich um eine gewaltbereite Teilnehmerin handelt", hieß es in der Polizeimitteilung.
Die Versammlungsleiterin des Palästina-Protestcamps hatte der Polizei Dortmund zuvor mitgeteilt, dass Thunberg die Versammlung in dem Camp besuchen wolle. Nach einer versammlungsrechtlichen Prüfung erließ das Polizeipräsidium Dortmund dann eine Verbotsverfügung für das Camp. Die Versammlungsleiterin gab vor Ort bekannt, dass die Versammlung beendet sei, das Protestcamp wurde abgebaut.
Die schwedische Klimaaktivistin hatte zuvor an pro-palästinensischen Protesten in Berlin-Kreuzberg teilgenommen. In einem gefilmten Interview, dessen Video sie im Onlinedienst X teilte, kritisierte sie den deutschen Staat und die Polizei.
L.Miller--AMWN
