Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Wilders-Wahlwerbung löst Beschwerdeflut bei niederländischer Antidiskriminierungs-Stelle aus
-
Ballon d'Or: Wirtz und Flick nominiert
-
Fünf Festnahmen bei Razzia gegen europaweit agierende Schleuserbande
-
Ter Stegen nicht mehr Kapitän von Barcelona
-
Inselstaat Nauru verkauft Pässe zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen
-
DNA-Vergleich bringt Gewissheit: Gesuchter Dreifachmörder von Weitefeld ist tot
-
Klingbeil fordert nach Brosius-Gersdorfs Rückzug Aufarbeitung in der Union
-
Zähe UN-Verhandlungen in Genf zu Plastikmüll bislang ohne Fortschritte
-
Kreml: Treffen zwischen Putin und Trump in "den kommenden Tagen"
-
Höhere US-Zölle gelten nun für EU und zahlreiche weitere Handelspartner
-
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff verzichtet - CDU-Chef Schulze kandidiert
-
DLRG zählt bereits mindestens 236 tödliche Badeunfälle seit Jahresbeginn
-
Selenskyj: Europa muss an Ukraine-Friedensgesprächen beteiligt sein
-
Söder zu Social-Media-Auftritt: Internet nicht radikalen Kräften überlassen
-
Japanischer Autobauer Toyota senkt Gewinnprognose wegen US-Zöllen
-
Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück
-
Hilferuf für Hamas-Geiseln: Angehörige mit Booten auf dem Weg zum Gazastreifen
-
In Westerwald gefundene Leiche ist mutmaßlicher Dreifachmörder von Weitefeld
-
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Haseloff tritt nicht mehr an - Schulze kandidiert
-
Hotelpreise: Österreichs Präsident fährt nicht zur UN-Klimakonferenz COP30
-
Rekord-Rückgang: Japans Bevölkerung schrumpft um 900.000 Menschen
-
Thailand und Kambodscha einigen sich auf Ausweitung von Waffenruhe-Abkommen
-
THC-Coach Müller zum Streit mit Ludwigsburg: "Kapitel beenden"
-
Deutsche Exporte in die USA weiter gesunken - Auch Chinas US-Ausfuhren rückläufig
-
Ukrainische Geflüchtete: Wechsel zu Asylleistungen bringt keine Einsparungen
-
Bayern und Diederich: Trennung im September
-
Israelisches Sicherheitskabinett berät am Nachmittag über weiteres Vorgehen im Gazastreifen
-
Abschied aus Bremen: Ducksch-Wechsel nach Birmingham perfekt
-
Diakonie: 5,2 Millionen Menschen bei Etatkürzung von humanitärer Hilfe abgeschnitten
-
Verfassungsgericht: Einsatz von Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zulässig
-
Umsturzpläne von Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß: Weitere Verdächtige gefasst
-
Südkoreas Staatsanwaltschaft beantragt Haftbefehl gegen ehemalige First Lady Kim
-
Medien: US-Menschenrechtsbericht stellt Verstöße von verbündeten Staaten geschönt dar
-
Industrieproduktion im Juni auf niedrigsten Stand seit fünf Jahren gesunken
-
Medien: Ter Stegen nicht mehr Kapitän von Barcelona
-
Feuerwehr in Südfrankreich kämpft weiter gegen schweren Waldbrand
-
Einsatz von Staatstrojaner nur bei schweren Straftaten zulässig
-
Chinas Exporte im Juli höher als erwartet - Mehr Waren in die EU und nach Südostasien
-
Drei weitere Festnahmen in Reichsbürgernetzwerk um Prinz Reuß
-
Nach Sturz des Assad-Regimes: Erst wenige Syrer aus Deutschland zurückgekehrt
-
Nach langen Verhandlungen: Doan wechselt nach Frankfurt
-
Deutschlands Exporte in die USA im Juni weiter gesunken
-
Mecklenburg-Vorpommern: Waffen und Sprengstoff bei Verdächtigem beschlagnahmt
-
Zverev verpasst Finale: "Nicht mein bestes Tennis"
-
Höhere US-Zölle für EU und dutzende weitere Handelspartner in Kraft getreten
-
Tennis: Shootingstar Mboko im Finale von Montreal
-
ELF-Umbau für Schiller "kein Sprint, sondern ein Marathon"
-
Müller schwärmt von der MLS: "Rückt immer mehr in den Fokus"
-
Zverev verpasst Finale von Toronto
-
Glasner zu Olise: "Erst der Anfang"
Juristin Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Verfassungsgericht zurück
Die von der SPD vorgeschlagene Bewerberin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zieht ihre Kandidatur zurück. Sie stehe "für die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verfügung", schrieb sie am Donnerstag in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag. "Mir wurde aus der CDU/CSU-Fraktion – öffentlich und nicht-öffentlich – in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist."
"Teile der CDU/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab", heißt es in der Erklärung weiter. Es drohe zudem ein "Aufschnüren des 'Gesamtpakets' für die Richterwahl, was die beiden anderen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht gefährdet, die ich schützen möchte". Brosius-Gersdorf fügte hinzu: "Auch muss verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitzt und eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind."
Die Rechtswissenschaftlerin betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion "bis zuletzt" an ihr festgehalten habe. "Sie stand uneingeschränkt vor und hinter mir." Auch von den Fraktionen der Grünen und der Linkspartei habe sie "großen Zuspruch und Rückendeckung" erhalten.
Die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war am 11. Juli im Bundestag gescheitert, weil die Unionsfraktion die zuvor in der Koalition vereinbarte Zustimmung zur Wahl der von der SPD aufgestellten Brosius-Gersdorf verweigerte. Die Abstimmungen wurden daraufhin abgesetzt.
Die Union begründete ihre Kritik unter anderem mit der Haltung der Juristin zu den Themen Abtreibung und Kopftuchverbot. Die SPD kritisierte CDU und CSU scharf für ihr Verhalten und hielt an Brosius-Gersdorf als Kandidatin fest.
L.Miller--AMWN
