"BamS": Bundesweit nur 70 Betretungsverbote gegen ungeimpfte Gesundheitsbeschäftigte / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
Merz sagt Selenskyj weitere Ukraine-Hilfe und europäischen Gipfel zu
-
Trump kündigt Ende des milliardenschweren Israel-Hilfsprogramms an
-
Russischer Angriff auf Dorf in Saporischschja fordert mindestens 33 Tote
-
TAP erhält neue Autonomie: Lufthansa-Deal und Regierungsdekret
-
Trump will jährliche US-Militärhilfe für Israel bis Jahresende beenden
-
Polizeigewerkschaft warnt vor Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
-
Digitalisierung des Bundeswehr-Heeres verzögert sich und verteuert sich
-
Südafrikas Kommunalwahlen stehen im Zeichen kommunaler Versorgungskrisen
-
Trump signalisiert Kooperationsbereitschaft trotz demokratischer Mehrheit
-
Polizeieinsätze gegen linke Proteste lösen Debatte über staatliche Härte aus
-
Fünfzehn Jahre nach dem NSU bleiben Fragen zu Unterstützern offen
-
Spanischer Fußballer Jesús de Miguel stirbt nach Kollision
-
Hakeem Jeffries steht vor dem Aufstieg zum mächtigsten Demokraten im Kongress
-
Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt
-
Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern
-
Abdul El-Sayed gewinnt Senatssitz in Michigan und schreibt Geschichte
-
Trump signalisiert nach Midterms Gesprächsbereitschaft mit den Demokraten
-
Die Pitch-Präsentationen und Keynote-Redner für Blue Magic Netherlands am 17. November stehen fest
-
Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
"BamS": Bundesweit nur 70 Betretungsverbote gegen ungeimpfte Gesundheitsbeschäftigte
Die Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und in medizinischen Einrichtungen wird einem Bericht zufolge in keinem Bundesland konsequent durchgesetzt. Nach einer Umfrage der "Bild am Sonntag" unter allen 16 Landesgesundheitsministerien wurden zwar mehr als 190.000 ungeimpfte Mitarbeitende im Gesundheitswesen identifiziert. Allerdings wurden bundesweit nur 70 Betretungsverbote ausgesprochen - und zwar in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg.
In Bayern, Sachsen, Hessen und Bremen wird bei Verstößen gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht demnach vollständig auf Sanktionen verzichtet. Vier Bundesländer machten keine Angaben.
Konkret wurden demnach in Bayern 56.000 Impfpflichtige ohne Impfnachweis identifiziert, aber weder Betretungsverbote noch Bußgeldbescheide verhängt. Auch in Sachsen wurden keine Bußgelder erhoben oder Betretungsverbote ausgesprochen, obwohl 39.417 der 300.000 Impfpflichtigen im Gesundheitswesen und in der Pflege keinen Nachweis erbringen können. Hessen (2770 Fälle) und Bremen (1194 Fälle) sprachen ebenfalls keine Sanktionen aus.
Brandenburg und Niedersachsen verhängten jeweils zwei Betretungsverbote, Thüringen leitete 140 Bußgeldverfahren ein. In allen drei Ländern beträgt die Zahl der Ungeimpften jeweils rund 10.000.
Baden-Württemberg leitete bei rund 24.000 ungeimpften Pflegekräfte im Land insgesamt 450 Bußgeldverfahren ein. Das Saarland brachte bei allen 2294 ungeimpften Mitarbeitenden Verfahren auf den Weg, ein Betretungsverbot wurde bislang aber noch nicht ausgesprochen.
Die meisten Sanktionen erließen der Umfrage zufolge bislang die Behörden von Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Rheinland-Pfalz - jeweils mehr als tausend. NRW verhängte zusätzlich 66 Betretungs- und Tätigkeitsverbote.
Y.Nakamura--AMWN
