FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei Corona-Plänen der Bundesregierung / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv
-
Trump kündigt Zölle von hundert Prozent auf außerhalb der USA produzierte Filme an
-
Trump ordnet Wiederinbetriebnahme von berüchtigtem Gefängnis Alcatraz an
-
Medien: Ostbeauftragter Schneider soll Umweltminister und Miersch SPD-Fraktionschef werden
-
Piastri erneut am stärksten - Jungvater Verstappen Vierter
-
Medien: Köln trennt sich von Struber und Keller
-
Wolfsburg trennt sich von Hasenhüttl - Bauer übernimmt
-
Früherer Formel-1-Pilot Mass gestorben
-
Frankfurts Party muss noch warten: Nur Remis in Mainz
-
Machtwort vor den French Open: Ruud triumphiert in Madrid
-
Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden
-
Prognosen: Ultrarechter Kandidat Simion führt bei Präsidentenwahl in Rumänien deutlich
-
Erster Titel für Kane: Pokal-Emoji und "We are the Champions"
-
Israels Armeechef kündigt Ausweitung von Offensive im Gazastreifen an
-
Neuntägige Trauerzeit nach Tod von Papst Franziskus beendet
-
Erster Titel der Karriere: Kane postet Trophäen-Emoji
-
Reichert überragt erneut: THC feiert ersten Europapokaltitel
-
Polizei meldet vereitelten Anschlag auf Mega-Konzert von Lady Gaga in Rio
-
Meister entthront: Remis besiegelt Bayer-Schicksal
-
Statt Ibiza-Trip: Bayern feiert Meisterschaft im Restaurant
-
Bericht: Matthias Miersch soll neuer SPD-Fraktionsvorsitzender werden
-
Mit Kapitän Seider: DEB-Team verpatzt WM-Generalprobe
-
Snooker-WM: Zhao nach der ersten Session klar auf Titelkurs
-
Israels Armeechef bestätigt Einberufung zehntausender Reservisten
-
DM: Wellbrock mit Weltjahresbestzeit - zwei deutsche Rekorde
-
HBL-Titelrennen: Füchse wehren Melsungen-Angriff ab
-
Polizei meldet vereitelten Bombenanschlag auf Mega-Konzert von Lady Gaga in Rio
-
Stützle angeschlagen: DEB hofft auf schnelle WM-Zusage
-
Zweiter Sieg in Folge: Kiel schöpft in Augsburg Hoffnung
-
HBL: Melsungen legt im Meisterrennen vor
-
Selenskyjs Warnung vor "Explosionen" bei Siegesparade sorgt für Unmut in Moskau
-
Hoffnung auf Stabilität: Libanon hält seit Jahren verschobene Kommunalwahlen ab
-
Pflicht zur Einhaltung der Verfassung: Trump "weiß es nicht"
-
Medien: Hasenhüttl in Wolfsburg vor dem Aus
-
Weidel: AfD-Bundestagsfraktion wird weiterhin ihre Rechte einfordern
-
Erneute Präsidentschaftswahl in Rumänien: Rechtsextreme hoffen auf Sieg
-
Elversberger Partycrasher springen auf Platz drei
-
Linken-Chefin: Wir müssen wieder ein Klassenbewusstsein entwickeln
-
Sieben Iraner in Großbritannien unter Terrorverdacht festgenommen
-
Dobrindt will verschärfte Grenzkontrollen gleich nach Amtsantritt umsetzen
-
Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen zeichnet sich ab
-
NHL-Star Seider führt DEB-Team als Kapitän zur WM
-
Umweltministerin: Ursachenforschung für Stromausfall in Spanien dauert noch Tage
-
BMI: Asylverfahren in Drittstaaten rechtlich möglich - Aber Hohe Kosten und Hürden
-
Gewalt gegen Drusen in Syrien: Konflikt mit Israel verschärft sich
-
Nach Wahlsieg: Australiens Premier kündigt "disziplinierten" Kurs gegenüber USA an
-
Scholz: Müssen vereintes Europa gegen "Autokraten und Extremisten" schützen
-
Klingbeil garantiert Merz bei Kanzlerwahl alle SPD-Stimmen
-
Lady Gaga tritt bei Gratis-Konzert in Rio de Janeiro vor 2,1 Millionen Menschen auf
-
NRW-Innenminister Reul warnt vor Schnellschüssen im Umgang mit AfD-Mitgliedern
-
NHL: Rantanen schießt Ex-Klub aus den Play-offs
FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei Corona-Plänen der Bundesregierung
Die FDP sieht Nachbesserungsbedarf bei den Plänen der Bundesregierung für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst und Winter. "Prüfungsbedarf sehe ich zum Beispiel aktuell in der Debatte zur Maskenpflicht in Flugzeugen", sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr der "Augsburger Allgemeinen" vom Mittwoch. "Nur um zwei Fragen zu nennen: Sollte es vielleicht auf kommerziellen Flügen nicht zumindest Testausnahmen geben? Oder wie verhält es sich eigentlich mit der europäischen Einheitlichkeit?"
Das Bundeskabinett will am Mittwoch die Grundlagen für die Corona-Schutzmaßnahmen im Herbst legen. Die Ministerrunde soll eine Formulierungshilfe beschließen, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. Sie stehen unter Zeitdruck, weil die bisherigen Regelungen Ende September auslaufen.
"Der Kabinettsentwurf zum Infektionsschutzgesetz war ja bisher noch gar nicht im parlamentarischen Verfahren", sagte Dürr nun der "Augsburger Allgemeinen". "Wir werden uns in der nächsten Zeit mit unseren Koalitionspartnern dazu absprechen und evaluieren, wo noch Nachbesserungsbedarf besteht."
Weitere Kritik am Gesetzentwurf kommt aus Bayern: "Es kann eigentlich nicht sein, dass die Länder die Hausaufgaben machen, die der Bund offenbar nicht machen möchte", sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der "Augsburger Allgemeinen". "Ich bleibe dabei, dass die Länder vom Bund klare und nachvollziehbare Parameter brauchen, nach denen festgelegt werden kann, ab wann bestimmte Maßnahmen zum Infektionsschutz ausgelöst werden sollen."
"Wir brauchen diese Leitplanken für eine praktikable Politik", sagte der CSU-Politiker. "Und die Bürgerinnen und Bürger brauchen sie, um die Maßnahmen zu verstehen."
Y.Kobayashi--AMWN
