Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Israelischer Regierungsvertreter: Israel fliegt Luftangriffe auf Jemen
-
Nächster Trainerentlassung: Fürth trennt sich von Siewert
-
Rumäniens Regierungschef kündigt Rücktritt an - Reaktion auf Wahlergebnis
-
Scholz telefoniert kurz vor Ende seiner Amtszeit mit Selenskyj
-
Spahn löst Merz an Spitze der Unionsfraktion ab - über 90 Prozent Zustimmung
-
Riesige Speicheranlage für CO2 an dänischer Küste nimmt nächste Hürde
-
Unionsfraktion wählt Spahn mit über 90 Prozent zum neuen Vorsitzenden
-
Trotz Berater-Wechsel: Bayern-Bosse bei Sané zuversichtlich
-
Großbritannien startet viertägige Feierlichkeiten zum Kriegsende vor 80 Jahren
-
Rückzug als CEO: Buffett bleibt Vorsitzender des Verwaltungsrats seiner Holding
-
Spanische Justiz untersucht Schicksal von in NS-Lagern ermordeten Landsleuten
-
Prozess gegen "Diddy" Combs beginnt mit Auswahl der Geschworenen
-
Snooker-WM: Zhao kurz vor Titelgewinn
-
Ehrung für "Kaiser" in München: Allianz-Arena liegt nun am Franz-Beckenbauer-Platz
-
Einkommen von Landwirten nach Rekordjahr wieder gesunken
-
Datenleck bei Facebook: Betroffene können sich Sammelklage anschließen
-
Hessischer Europaminister Pentz schließt AfD-Abgeordnete von Auslandsreisen aus
-
Künftige Bauministerin Hubertz: "Die Bagger müssen wieder rollen"
-
Israels Sicherheitskabinett billigt Plan für "Eroberung" des Gazastreifens
-
Illegale Zigarettenherstellung in Nordrhein-Westfalen: 19 Angeklagte vor Gericht
-
Nach Hochstufung: AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein
-
Vor der Papstwahl: Alle wahlberechtigten Kardinäle in Rom eingetroffen
-
Beckenbauer-Platz in München eingeweiht
-
Hubig: Mögliches AfD-Verbotsverfahren unabhängig von deren Umfragewerten
-
Moderation auf Facebook und Instagram: Massiver Stellenabbau in Spanien
-
Funkel über FC-Rückkehr: "Musste nicht lange überlegen"
-
Mutmaßliches IS-Mitglied in Bayern festgenommen
-
Schifffahrt: Verdi fordert Stärkung der Handelsflotte unter deutscher Flagge
-
EU will 500 Millionen Euro für Anwerbung von US-Wissenschaftlern investieren
-
Tod in wassergefülltem Gully in Braunschweig: 29-Jähriger will Ring retten und stirbt
-
Nach Rücktritt Chialos: Staatssekretärin Wedl-Wilson Kultursenatorin in Berlin
-
Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen
-
Nach Sofa-Sause: Kane fühlt sich "wunderbar"
-
Vierjähriger steigt auf Sylt allein in Zug - Bundespolizisten halten Kind bei Laune
-
Verbraucherschützer fordern Preisdeckel bei Fernwärme
-
Prozess um Mord an 40-Jährigem auf Friedhof: Zwei Männer in Bremen vor Gericht
-
Essstörungen: Starke Zunahme bei zwölf bis 17 Jahre alten Mädchen
-
Spanien empfängt im ersten Quartal Rekordanzahl an Touristen
-
Sommermärchen-Prozess: DFB-Verteidigung unter Druck
-
Huthi-Rebellen im Jemen melden rund ein Dutzend US-Luftangriffe mit 16 Verletzten
-
Kisten im Kanzleramt: Scholz bereitet Auszug aus Büro vor
-
Regierungskritische Journalistin flieht mit Hilfe von NGO aus Russland
-
Koalitionsvertrag unterzeichnet - Merz kündigt Regierung der Reformen an
-
Suchdienst von Rotem Kreuz sucht weiter nach tausenden Weltkriegsvermissten
-
Merz kündigt Regierung der Reformen und Investitionen an
-
Urteil aus München: Betonsockel in Tiefgarage kein überraschendes Hindernis
-
Toter und Schwerverletzte in Nürnberger Wohnung: 15-Jähriger festgenommen
-
Report: Höchststand bei trans- und homophoben Angriffen in Berlin
-
Israel plant offenbar "Eroberung" und dauerhafte Besetzung des Gazastreifens
-
Gewerkschaften rufen zu Bahn-Streiks in Frankreich auf
Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der am selben Tag beginnt. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geht es insbesondere um Energiethemen, etwa Überlegungen zu einem Gaspreisdeckel. Auch in den weiteren Beratungen des Bundestags spielt die Energiekrise eine Rolle: So wird über die Energiepreispauschale für Rentner (12.35 Uhr) und den zweiten Heizkostenzuschuss für bedürfte Haushalte (17.20 Uhr) abgestimmt.
Abschließend beraten die Abgeordneten auch über das GKV-Stabilisierungsgesetz. Hier geht es um die Deckung einer Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dazu sollen unter anderem die Zusatzbeiträge um 0,3 Prozentpunkte auf 1,6 Prozent steigen.
B.Finley--AMWN
