American Marconi Wireless News

Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv wegen angespannter Lage in Nahost

Angesichts der anhaltenden Spannungen im Nahen Osten hat die Lufthansa erneut ihren Flugplan angepasst. Wie die Fluggesellschaft in Frankfurt am Main am Montag mitteilte, wird der Flugstopp nach Tel Aviv in Israel bis einschließlich 10. November verlängert. Die Flüge dorthin waren zuvor bis Ende Oktober gestrichen worden. Die zur Lufthansa Gruppe gehörende Airline Eurowings fliegt Tel Aviv demnach bis 30. November nicht an.

Pistorius eröffnet maritimes Nato-Hauptquartier in Rostock

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Montag das neue taktische Hauptquartier der Nato für die Überwachung des Ostseeraums in Rostock eingeweiht. In seiner Ansprache verwies Pistorius auf die große geografische Nähe der Ostsee-Anrainer zu Russland, das die Region durch "anhaltende Aggressionen" zu destabilisieren versuche. Das neue Hauptquartier werde eine "entscheidende Rolle beim Schutz der Interessen der Nato-Staaten gegen Aggressionen spielen - insbesondere angesichts der Nähe zu Russland", sagte er.

CDU lässt Forderung von Wagenknecht nach Distanzierung von Merz abprallen

Die Union hat neuerliche Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht vor möglichen Koalitionsgesprächen in den Ländern zurückgewiesen. Auf die von Wagenknecht verlangte Distanzierung von Friedrich Merz wegen dessen Eintreten für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine reagierte die Thüringer CDU mit einem demonstrativen Schulterschluss zu ihrem Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch warnte das BSW am Montag davor, mit überzogenen Forderungen mögliche Koalitionen in den Ländern zu gefährden.

UN-Artenschutzkonferenz: Guterres fordert "bedeutende Investitionen" in Naturschutz

Vor der am Montag beginnenden Artenschutzkonferenz im kolumbianischen Cali hat UN-Generalsekretär António Guterres "bedeutende Investitionen" in den Naturschutz gefordert. In einer Videobotschaft am Sonntag hob er hervor, dass die Zerstörung der Natur Konflikte, Hunger und Krankheiten verschärfe, die Armut vergrößere und das Bruttoinlandsprodukt mindere. Zu der UN-Artenschutzkonferenz COP16 wurden ein Dutzend Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sowie 140 Minister und Ministerinnen erwartet.

Harris wirft Trump Entwürdigung von Präsidentenamt durch Vulgärsprache vor

US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Kontrahenten Donald Trump eine Entwürdigung des Präsidentenamts durch seine Vulgärsprache vorgeworfen. "Der Präsident der Vereinigten Staaten muss einen Standard setzen, nicht nur für unsere Nation, sondern auch für die Rolle, die unsere Nation in der Welt spielt", sagte die Vizepräsidentin am Sonntag dem Sender MSNBC.

Erzfeind Erdogans: Türkischer Prediger Fethullah Gülen im Exil gestorben

Der vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zum Staatsfeind erklärte Prediger Fethullah Gülen ist im Alter von 83 Jahren im Exil gestorben. Der türkische Außenminister Hakan Fidan bestätigte am Montag entsprechende Medienberichte. Gülen hatte seit Jahren in den USA gelebt. Er wurde von Erdogan beschuldigt, hinter dem Putschversuch im Jahr 2016 zu stecken.

Dänisches Königspaar mit militärischen Ehren in Berlin empfangen

Das dänische Königspaar ist zu seinem zweitägigen Antrittsbesuch in Deutschland eingetroffen. König Frederik X. und Königin Mary wurden am Montagvormittag in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue empfangen. Anschließend sollte ein Besuch im Bundestag erfolgen, wo das Königspaar von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) in Empfang genommen werden sollte.

Thüringer CDU weist Forderungen von Wagenknecht als "abenteuerlich" zurück

Die Thüringer CDU hat die Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einer Distanzierung des dortigen Landesverbands von CDU-Bundeschef Friedrich Merz zurückgewiesen. "Friedrich Merz ist unser Kanzlerkandidat und auf dem richtigen Kurs für Deutschland", stellte die Thüringer CDU im Kurzbotschaftendienst X klar. Auch CDU-Landes- und Fraktionschef Mario Voigt stellte sich demonstrativ an die Seite von Merz und betitelte ein bei X veröffentlichtes Foto von sich und dem CDU-Bundeschef mit den Worten: "Eine Union".

SPD-Generalsekretär hält Neuauflage der Ampel-Koalition für sehr unwahrscheinlich

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Neuauflage der Ampelkoalition selbst bei einem möglichen Wahlerfolg der drei Parteien für sehr unwahrscheinlich erklärt. Der Streit zwischen SPD, Grünen und FDP habe die Erfolge der Koalition überlagert, sagte Miersch den Zeitungen "Main-Post" und "Augsburger Allgemeinen" vom Montag. "Deswegen glaube ich nicht, dass da die Neigung bei den Beteiligten groß ist, die 'Ampel' fortzusetzen."

Ukraine-Krieg: Nato warnt Nordkorea vor Truppen für Russland

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat Nordkorea vor einem Truppeneinsatz an der Seite Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine gewarnt. Das "würde eine erhebliche Eskalation bedeuten", schrieb Rutte am Montag im Onlinedienst X. Er habe darüber mit dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol gesprochen, schrieb Rutte weiter.

SPD-Politiker Castellucci wirbt für Vorratsdatenspeicherung - Konflikt mit FDP

Im Streit um das Sicherheitspaket der Bundesregierung hat der SPD-Innenpolitiker Lars Castellucci für die Einführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung geworben. "Aus meiner persönlichen Sicht sollte auch eine maßvolle Vorratsdatenspeicherung in Deutschland möglich sein", sagte Castellucci am Montag im Deutschlandfunk. Diese sei aber "in der Ampelkoalition weiterhin umstritten", fügte der Sozialdemokrat hinzu. In der Regierung ist vor allem die FDP traditionell gegen das umstrittene Instrument für Ermittlungsbehörden.

US-Verteidigungsminister zu Besuch in Kiew eingetroffen

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin ist zwei Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl zu einem unangekündigten Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. "Ich bin zurück in der Ukraine, zum vierten Mal als Verteidigungsminister", schrieb Austin am Montag im Onlinedienst X zu einem Foto von sich am Bahnhof in Kiew. Sein Besuch zeige, dass "die Vereinigten Staaten, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft, weiter an der Seite der Ukraine steht".

CDU-Politiker warnt vor großem Loch in Bundeshaushalt für 2025

Der CDU-Haushaltsexperte Mathias Middelberg hat vor der Veröffentlichung der Steuerschätzung vor erheblichen Finanzlücken beim Bundeshaushalt für das kommende Jahr gewarnt. "Die Löcher im Haushalt sind viel größer als bisher dargestellt", sagte der Unions-Fraktionsvize der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Middelberg geht nach eigenen Berechnungen von einem klaffenden Loch in Höhe von 43 Milliarden Euro aus.

Im Referendum über EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein knapper Ausgang ab

Im Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus zeichnet sich ein äußerst knapper Ausgang ab. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen hatten die Ja-Stimmen eine knappe Führung von 50,03 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Zunächst hatten während der Auszählung die Nein-Stimmen überwogen. Die pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hatte einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" dafür verantwortlich gemacht.

Lula sagt Reise zum Brics-Gipfel in Russland aus Gesundheitsgründen ab

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat aus gesundheitlichen Gründen seine geplante Reise zum Brics-Gipfel in Russland abgesagt. Lula werde per Videokonferenz an dem Treffen in Kasan teilnehmen, teilte das Präsidialamt am Sonntagabend mit, ohne Details zu den Gründen zu nennen. Medienberichten zufolge war der 78-Jährige am Samstagabend zuhause im Badezimmer gestürzt.

Moldaus Präsidentin macht "Angriff auf Demokratie" für Ausgang von EU-Referendum verantwortlich

Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hat nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl und einem zeitgleich stattfindenden Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" für den Ausgang verantwortlich gemacht. Teilergebnissen zufolge stimmte die Mehrheit der Moldauer bei dem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts mit Nein.

Miersch warnt BSW vor überzogenen Koalitionsforderungen in Ländern

Der neue SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat das BSW davor gewarnt, mit überzogenen Forderungen in der Ukraine-Politik und der Debatte um US-Mittelstreckenraketen mögliche Koalitionsgespräche in Sachsen, Thüringen und Brandenburg zu gefährden. "Wir werden Politik nicht betreiben, indem man sich erpressen lässt", sagte Miersch der Würzburger "Main-Post" und der "Augsburger Allgemeinen" (Montag).

Dänisches Königspaar beginnt zweitägigen Besuch in Deutschland

Der dänische König Frederik X. und Königin Mary beginnen am Montag (10.30 Uhr) einen zweitägigen Besuch in Deutschland. Zum Auftakt wird das Königspaar in Berlin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender in Schloss Bellevue empfangen. Anschließend folgt unter anderem ein Besuch im Bundestag, am Dienstag reisen Frederik und Mary weiter nach Schleswig-Holstein.

Kanzler Scholz weiht Batterierecyclingfabrik von Mercedes ein

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiht am Montag (11.15 Uhr) eine Pilot-Batterierecyclingfabrik von Mercedes im baden-württembergischen Kuppenheim ein. Der Autohersteller will mit der Anlage seinen Ressourcenverbrauch "deutlich" reduzieren; das recycelte Material aus gebrauchten Autobatterien - Lithium, Nickel und Kobalt - soll in die Produktion von jährlich mehr als 50.000 neuen Batteriemodulen für neue vollelektrische Autos einfließen. Mercedes investiert den Angaben zufolge eine zweistellige Millionensumme.

Guterres fordert vor UN-Artenschutzkonferenz "bedeutende Investitionen" in Naturschutz

Vor Beginn der UN-Artenschutzkonferenz (COP16) im kolumbianischen Cali hat UN-Generalsekretär António Guterres "bedeutende Investitionen" in den Schutz der Natur gefordert. In einer am Sonntag veröffentlichten Videobotschaft rief Guterres die Verhandlungsführer auf, die bis zum 1. November dauernde Konferenz "mit bedeutenden Investitionen in die Mittel des Globalen Naturschutzfonds (GBFF) und mit Zusagen zur Mobilisierung weiterer öffentlicher und privater Finanzierungsquellen zu verlassen".

Sandu macht "Angriff auf Demokratie" in Moldau für Wahlausgang verantwortlich

Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu hat nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl und einem zeitgleich stattfindenden Referendum über einen EU-Beitritt Moldaus einen "beispiellosen Angriff auf die Freiheit und Demokratie in unserem Land" für den Ausgang verantwortlich gemacht. Teilergebnissen zufolge stimmte die Mehrheit der Moldauer bei dem Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts mit Nein.

Trump macht Wahlkampf in McDonald's-Restaurant in Pennsylvania

Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat im Rahmen seines Wahlkampfes in einem Restaurant der Fastfood-Kette McDonald's im US-Bundesstaat Pennsylvania Pommes frites serviert. Der Ex-Präsident zog sich am Sonntag eine Schürze über sein weißes Hemd und ließ sich von einem Mitarbeiter zeigen, wie die Kartoffelstäbchen in Pappschachteln geschaufelt werden. Anschließend reichte Trump die Pommes frites aus dem Fenster des Drive-through-Restaurants.

Faeser will zeitnah über Nachfolge von Verfassungsschutzchef Haldenwang entscheiden

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will zeitnah einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz berufen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag) unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, soll die Ernennung noch vor der Bundestagswahl, die regulär im September 2025 stattfinden soll, und möglicherweise sogar noch in diesem Jahr erfolgen. Seit 2018 amtiert Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.

Israel fliegt Angriffe auf Büros von Hisbollah-Finanzvertretung im Libanon

Die israelische Luftwaffe hat nach libanesischen Medienberichten Angriffe auf Büros der mutmaßlichen Finanzvertretung der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon geflogen. Die amtliche Nachrichtenagentur NNA meldete am Sonntagabend Angriffe unter anderem im Süden Beiruts und in der Bekaa-Ebene. Der israelische Armeesprecher Avichay Adraee hatte zuvor im Onlinedienst X erklärt, alle Menschen, die in der Nähe von Al-Kard Al-Hassan-Büros lebten, sollten sich in Sicherheit bringen.

Teilergebnisse: Amtsinhaberin Sandu liegt bei Präsidentenwahl in Moldau vorne

Moldaus pro-europäische Staatschefin Maia Sandu liegt Teilergebnissen zufolge in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl vorne. Nach Auszählung von mehr als 40 Prozent der Stimmzettel kam die 52-Jährige auf 35 Prozent, wie die Wahlkommission am Sonntagabend mitteilte. Sie tritt damit am 3. November in einer Stichwahl voraussichtlich gegen Alexandr Stoianoglo an, der auf knapp 30 Prozent der Stimmen kam. Bei dem zeitgleich abgehaltenen Referendum über eine Verfassungsänderung zugunsten eines EU-Beitritts stimmte die Mehrheit der Moldauer demnach mit Nein.

Wagenknecht will von Thüringer CDU Distanzierung von Merz

Vor möglichen Koalitionsverhandlungen in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Distanzierung der Landes-CDU von ihrem Bundesvorsitzenden Friedrich Merz gefordert. "Nach der entsetzlichen Rede von Friedrich Merz diese Woche im Bundestag, in der er faktisch einen Kriegseintritt Deutschlands gegen Russland gefordert hat, können wir mit seiner Partei nur in Koalitionen eintreten, wenn die Landesregierung sich von solchen Positionen klar abgrenzt", sagte Wagenknecht dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Sonntag.

Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Sonntag zehntausende Menschen an einer pro-europäischen Demonstration im Vorfeld der Parlamentswahl am kommenden Wochenende teilgenommen. Sie marschierten aus fünf Richtungen auf den zentralen Platz der Freiheit und schwenkten dabei sowohl georgische als auch Flaggen in den Farben der Europäischen Union. Auf Plakaten war zu lesen: "Georgien wählt die Europäische Union".

Offenbar Anschlag auf Israels Botschaft in Berlin vereitelt: Libyer festgenommen

Deutsche Sicherheitsbehörden haben offenbar einen islamistischen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin vereitelt. Ein mutmaßlicher Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) sei in Brandenburg festgenommen worden - der 28-jährige Libyer solle "einen öffentlichkeitswirksamen Anschlag mit Schusswaffen" geplant haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Sonntag in Karlsruhe mit. Nach AFP-Informationen war der Tatverdächtige ein abgelehnter Asylbewerber. Im Zusammenhang mit der Festnahme wurde auch das am Freitag beschlossene Sicherheitspaket der Ampel-Regierung erneut diskutiert.

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen spanische Regierung

Zehntausende Menschen haben in Madrid gegen die Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez demonstriert. Die Demonstranten schwenkten am Sonntag spanische Flaggen auf einem großen Platz in der spanischen Hauptstadt. Sie forderten Sánchez zum Rücktritt auf und riefen "Verräter". Unterstützt wurde der Protest von der größten Oppositionspartei - der konservativen PP - sowie der rechtsextremen Vox-Partei.

Israel greift nach Hisbollah-Drohne über Netanjahu-Residenz massiv im Libanon an

Nach der Zerstörung einer Hisbollah-Drohne über der Privatresidenz von Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Israel seine Angriffe auf den Libanon nochmals verstärkt. Unter anderem griff die Armee nach eigenen Angaben am Sonntag ein Hisbollah-Geheimdienstzentrum in Beirut an. Netanjahu hatte zuvor den Drohnenangriff der Miliz als Attentatsversuch bezeichnet und mit Vergeltung gedroht. Die Behörden im Gazastreifen meldeten derweil mehr als 70 Tote infolge eines israelischen Luftangriffs.

Linkspartei will mit neuem Führungsteam Wiedereinzug in den Bundestag schaffen

Mit einer neuen Führungsspitze will die Linkspartei aus ihrer Krise herauskommen und den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. "Wir müssen das Signal nach außen senden, dass wir zusammenhalten", sagte der am Samstag neu gewählte Parteivorsitzende Jan van Aken am Sonntag in seiner Abschlussrede auf dem Bundesparteitag in Halle. Von einem "Signal von Einigkeit" sprach die neue Ko-Vorsitzende Ines Schwerdtner.

Gegenseitige Luftangriffe: Ukraine meldet Verletzte und Angriff auf russische Sprengstofffabrik

Russland und die Ukraine haben am Wochenende ihre gegenseitigen Luftangriffe fortgesetzt. Die ukrainische Armee zielte dabei mit einem Drohnenangriff auf eine russische Sprengstofffabrik nahe der Stadt Nischni Nowgorod etwa 400 Kilometer östlich von Moskau, wie am Sonntag aus einer Geheimdienstquelle verlautete. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, es seien 110 ukrainische Drohnen abgewehrt worden. Bei russischen Luftangriffen wurden laut örtlichen Behörden im Süden der Ukraine mindestens 17 Menschen verletzt.

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