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Vorgestellt

Trump kündigt Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen an

US-Präsident Donald Trump hat Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen und ihre Bestandteile verhängt. Er unterzeichnete am Donnerstag eine entsprechende Anordnung, mit der die Abhängigkeit von Importen in der von China dominierten Branche verringert werden soll. Das Weiße Haus begründete die Maßnahme mit der nationalen Sicherheit.

Emirate melden iranische Angriffe auf zwei Schiffe in Straße von Hormus

Der Iran hat nach Angaben der Vereinigten Arabischen Emirate zwei Schiffe in der Straße von Hormus angegriffen. Diese gehörten dem staatlichen Ölkonzern Adnoc, erklärte am Donnerstagabend das Außenministerium in Abu Dhabi. Bei dem "feindlichen iranischen Angriff" sei niemand verletzt worden.

Letzte Nachrichten

Luftverschmutzung: EU-Parlament beschließt schärfere Standards bis 2030

Im Kampf gegen Luftverschmutzung hat das Europäische Parlament am Mittwoch in Straßburg verschärfte Standards abgesegnet. Sie sehen strengere Grenzwerte für mehrere Schadstoffe bis zum Jahr 2030 vor, darunter Feinstaub, Stickstoffdioxid und Schwefeldioxid. Die Mitgliedstaaten können die Einführung der Vorschriften unter bestimmten Bedingungen jedoch verschieben.

Verpackungsmüll: EU-Parlament für Verbot von Einweg-Plastik in Gastronomie

Im Kampf gegen Verpackungsmüll hat das Europäische Parlament ein Verbot von Einweg-Plastik in Hotels und Restaurants beschlossen. Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch in Straßburg für ein Gesetz, nach dem etwa kleine Salz- und Zuckerportionen sowie Obst und Gemüse nicht mehr in Plastik verpackt werden dürfen. Papierverpackungen bleiben erlaubt.

Britischer Premier Sunak zu Gespräch mit Scholz in Berlin eingetroffen

Der britische Premierminister Rishi Sunak ist zu seinem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin eingetroffen. Der konservative Regierungschef wurde am Mittwoch mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, bevor sich Sunak und Scholz zu ihren Beratungen zurückziehen wollten. Dabei sollte es nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit sowohl um die bilateralen Beziehungen als auch um internationale Politik gehen, insbesondere die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.

Neues Wahlrecht: CSU beklagt vor Bundesverfassungsgericht Ungleichbehandlung

Anderthalb Jahre vor der voraussichtlich nächsten Bundestagswahl hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Mittwoch weiter darüber verhandelt, nach welchem Wahlrecht 2025 gewählt wird. Die Ampelkoalition setzte im vergangenen Jahr eine Reform durch - doch dagegen wehren sich Union und Linke. Sie sind von den Änderungen besonders betroffen. (Az. 2 BvF 1/23 u.a.)

15. Juni soll Veteranentag werden: "Ampel" und Union bringen Antrag ein

Die Ampelfraktionen und die Union wollen mit einem jährlichen Veteranentag die Wertschätzung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erhöhen - und gleichzeitig ihre Versorgung verbessern. Den Veteranen müsse Wertschätzung und Aufmerksamkeit geschenkt werden, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt am Mittwoch in Berlin. Gleichzeitig müsse ihre soziale Versorgung und die ihrer Familien gestärkt werden. Dem Antrag der Fraktionen zufolge soll der 15. Juni zum deutschen Veteranentag werden.

Kabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli um 4,57 Prozent

Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge der Rentnerinnen und Rentner zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Diese soll erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet gelten, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr. Die Erhöhung der Altersbezüge ergibt sich aus der Lohnentwicklung im Vorjahr.

Rund zwei Prozent mehr Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2023

Die Zahl der Abtreibungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um rund zwei Prozent gestiegen. Insgesamt wurden etwa 106.000 Fälle gemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu 2022 waren das 2,2 Prozent mehr. Zwischen 2021 und 2022 war der Wert um 9,9 Prozent gestiegen.

AfD-Spitzenkandidat Krah nimmt nicht an EU-Wahlkampfauftakt teil

Angesichts der Spionagevorwürfe gegen einen Mitarbeiter verzichtet der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah auf die Teilnahme an der Wahlkampfauftaktveranstaltung seiner Partei am Samstag. "Um den Wahlkampf sowie das Ansehen der Partei nicht zu belasten, entschied er, am bevorstehenden Wahlkampfauftakt in Donaueschingen nicht teilzunehmen", teilten die Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Mittwoch in Berlin mit. Sie hatten sich zuvor mit Krah getroffen.

AOK-Analyse: Anhaltende Qualitätsdefizite bei Behandlung von Krebspatienten

In deutschen Krankenhäusern gibt es einer Analyse der Krankenkasse AOK zufolge anhaltende Qualitätsdefizite bei der Behandlung von Krebs- und Notfallpatienten. 18 Prozent der an der Brustkrebsversorgung beteiligten Krankenhäuser operierten 2022 weniger als 25 Fälle, wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Krankenhausreport 2024 der AOK hervorging. "Bei solchen Fallzahlen kann man nicht davon ausgehen, dass es in diesen Kliniken ein routiniertes Behandlungsteam oder gar eine eingespielte Prozesskette gibt", erklärte Christian Günster vom Wissenschaftlichen Institut der AOK.

Rund drei Prozent mehr Schwangerschaftsabbrüche im Jahr 2023

Die Zahl der Abtreibungen in Deutschland ist im vergangenen Jahr um rund drei Prozent gestiegen. Insgesamt wurden etwa 106.000 Fälle gemeldet, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Im Vergleich zu 2022 waren das 3,3 Prozent mehr. Zwischen 2021 und 2022 war der Wert um 9,9 Prozent gestiegen.

Steinmeier zu Besuch in Ankara - Gespräch mit Erdogan geplant

Zum Auftakt seines Besuchs in der türkischen Hauptstadt Ankara hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier einen Kranz am Mausoleum von Republikgründer Kemal Atatürk niedergelegt. Wichtigster Programmpunkt am Mittwoch sollte das Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sein. Erdogan will den Bundespräsidenten zunächst mit militärischen Ehren begrüßen (12.30 Uhr MESZ). Der Begrüßung schließen sich ein Gespräch unter vier Augen, eine Unterredung im Kreis der Delegationen, eine Pressekonferenz (14.00 Uhr MESZ) und ein gemeinsames Mittagessen an.

Spionage-Vorwurf gegen Mitarbeiter: Krah bleibt AfD-Spitzenkandidat

Der AfD-Politiker Maximilian Krah bleibt trotz der mutmaßlichen China-Spionage eines Mitarbeiters Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl. Er sei mit der Parteiführung übereingekommen, dass er am Samstag beim Wahlkampfauftakt in Donaueschingen nicht dabei sein werde, "aber ich bin und bleibe Spitzenkandidat", sagte Krah am Mittwoch in Berlin. Dem betreffenden Mitarbeiter in seinem EU-Abgeordnetenbüro, der inzwischen in Untersuchungshaft sitzt, werde er umgehend kündigen.

Anschlag auf jüdisches Zentrum 1994: Argentinien fordert Festnahme von Irans Innenminister

Rund 30 Jahre nach dem Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum in Buenos Aires hat Argentinien die Festnahme des iranischen Innenministers Ahmad Wahidi gefordert. Interpol habe auf Antrag Argentiniens einen dringenden Fahndungsaufruf zur Festnahme des Ministers ausgestellt, erklärte das argentinische Außenministerium am Dienstag (Ortszeit). Die argentinische Justiz beschuldigt Wahidi, bei der Planung des Anschlags eine Schlüsselrolle gespielt zu haben und fordert seit Jahren seine Auslieferung.

Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen mutmaßlicher Spionage in Untersuchungshaft

Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, wegen des Vorwurfs der Spionage für China sitzt der Beschuldigte in Untersuchungshaft. Jian G. sei am Dienstagabend einem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch in Karlsruhe mit. Dieser habe Untersuchungshaft angeordnet.

Erste Runde der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien begonnen

In Nordmazedonien hat am Mittwoch die erste Runde der Präsidentschaftswahl begonnen. Seit 07.15 Uhr sind die Wahlberechtigten in dem Westbalkanstaat mit rund 1,8 Millionen Einwohnern aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Insgesamt stellen sich sieben Kandidaten zur Wahl, die mit Abstand größten Erfolgsaussichten haben der von den regierenden Sozialdemokraten unterstützte Amtsinhaber Stevo Pendarovski und die Kandidatin der Mitte-Rechts-Opposition, Gordana Siljanovska-Davkova.

US-Kongress billigt Milliarden-Hilfspaket für die Ukraine - Biden: Lieferbeginn noch diese Woche

Der US-Kongress hat am Dienstagabend (Ortszeit) ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine gebilligt. Das Hilfspaket, das auch Gelder für Israel und Taiwan umfasst, erhielt im Senat eine breite Unterstützung. Vor wenigen Tagen hatte bereits die andere US-Kongresskammer, das Repräsentantenhaus, die Auslandshilfen nach monatelanger Blockade verabschiedet. Nun muss Präsident Joe Biden die Hilfen noch mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, was dieser nach eigenen Angaben schnell tun will. Noch in dieser Woche solle mit der Lieferung begonnen werden.

Spionageverdacht gegen AfD-Mitarbeiter: Forderungen nach eidesstattlichen Versicherungen

Nach Bekanntwerden der Spionagevorwürfe gegen einen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah sind aus den Reihen von Union und SPD Forderungen nach eidesstattlichen Versicherungen des Europakandidaten laut geworden. "Die AfD ist ein Risiko für die Sicherheit unseres Landes", sagte der CDU-Außenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Mittwochsausgaben).

Linken-Europakandidat Trabert zweifelt an Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit

Der Sozialmediziner und Linken-Kandidat für die Europawahlen, Gerhard Trabert, hat massive Zweifel an der Wirksamkeit der Regierungspläne gegen Wohnungslosigkeit geäußert. "Der Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit scheint eher ein Etikettenschwindel", sagte Trabert der Nachrichtenagentur AFP. Zudem schiebe die Regierung das Problem auf die lange Bank.

US-Kongress billigt Gesetzentwurf zur Loslösung von Tiktok von Bytedance

Der US-Senat hat einen Gesetzentwurf gebilligt, in dem die Loslösung des Onlinenetzwerks Tiktok vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance gefordert wird - andernfalls soll die Plattform vom US-Markt ausgeschlossen werden. Der Entwurf passierte den Senat am Dienstag mit deutlicher Mehrheit, nachdem das Repräsentantenhaus vor wenigen Tagen bereits dafür gestimmt hatte. Der Gesetzentwurf geht nun an US-Präsident Joe Biden - dieser hat bereits angekündigt, ihn zu unterzeichnen.

US-Kongress billigt Milliarden-Hilfspaket für die Ukraine

Der US-Kongress hat am Dienstagabend (Ortszeit) ein milliardenschweres Hilfspaket für die Ukraine gebilligt. Das Hilfspaket, das auch Gelder für Israel und Taiwan umfasst, erhielt im Senat eine breite Unterstützung. Vor wenigen Tagen hatte die andere US-Kongresskammer, das Repräsentantenhaus, die Auslandshilfen nach monatelanger Blockade verabschiedet. Nun muss Präsident Joe Biden die Hilfen noch mit seiner Unterschrift in Kraft setzen, was dieser nach eigenen Angaben schnell tun will.

Steinmeier trifft türkischen Präsidenten Erdogan in Ankara

Zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs in der Türkei kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Ankara mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammen (12.30 Uhr MESZ). Geplant ist zunächst ein Gespräch unter vier Augen, danach sollen die Delegationen hinzugezogen werden. Auch eine gemeinsame Pressekonferenz ist vorgesehen (14.00 Uhr). Angesichts der politischen Differenzen zwischen beiden Ländern war Steinmeier auf ein schwieriges Treffen eingestellt: "Ich unterstelle, dass das nicht in allen Punkten einfache Gespräche sein werden", sagte er am Dienstag.

Erste Runde der Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien

In Nordmazedonien findet am Mittwoch die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Den Wahlberechtigten in dem Westbalkanstaat mit rund 1,8 Millionen Einwohner stellen sich insgesamt sieben Kandidaten, die mit Abstand größten Erfolgsaussichten haben der von den regierenden Sozialdemokraten unterstützte Amtsinhaber Stevo Pendarovski und die Kandidatin der Mitte-Rechts-Opposition, Gordana Siljanovska-Davkova.

Europaparlament feiert 20. Jahrestag der EU-Osterweiterung

Das Europaparlament feiert am Mittwoch (ab 10.30 Uhr) den 20. Jahrestag der bislang größten EU-Erweiterung um zahlreiche osteuropäische Staaten. Unter anderem soll Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eine Rede vor den Abgeordneten halten. Am 1. Mai 2004 waren Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU beigetreten.

EU-Parlament entscheidet über Lieferkettengesetz

Die Abgeordneten im Europäischen Parlament entscheiden am Mittwoch (ab 12.00 Uhr) über das europäische Lieferkettengesetz. Zur Abstimmung steht in Straßburg eine abgeschwächte Version des Gesetzes, nachdem der ursprüngliche Kompromiss unter anderem an einer Blockade der FDP gescheitert war. Das Gesetz soll Unternehmen europaweit für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nehmen.

Bundeskanzler Scholz empfängt britischen Premierminister Sunak in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Mittwoch den britischen Premierminister Rishi Sunak zu Gesprächen im Berliner Kanzleramt. Dabei soll es nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit sowohl um die bilateralen Beziehungen als auch um internationale Politik gehen, insbesondere die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten.

Spionagevorwurf gegen Mitarbeiter: AfD-Europakandidat Krah lehnt Rücktritt ab

Der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah hat nach den Spionagevorwürfe gegen einen Mitarbeiter einen Rücktritt abgelehnt. "Mir wird kein Fehlverhalten vorgeworfen. Wir müssen aufklären, was tatsächlich wahr ist", sagte Krah am Dienstagabend dem Nachrichtenmagazin "Politico". "Ich werde jetzt nicht für das vermeintliche Fehlverhalten meines Mitarbeiters in Sack und Asche gehen."

Studenten in Argentinien protestieren gegen Sparkurs von Präsident Milei

In Argentinien haben zehntausende Menschen, allen voran Studenten, am Dienstag gegen die Sparmaßnahmen der Regierung des rechtspopulistischen Präsidenten Javier Milei sowie für die "Verteidigung der kostenlosen öffentlichen Universitäten" demonstriert. Bei einer der größten Demonstrationen gegen Milei seit dessen Amtsübernahme im vergangenen Dezember legten Schüler, Eltern, Lehrer, Universitätsangestellte, aber auch Gewerkschaften und Vertreter von Oppositionsparteien am Dienstagnachmittag das Zentrum von Buenos Aires lahm, bevor sie zum Sitz der Präsidentschaft zogen.

Greta Thunberg wegen Klimaprotesten in Schweden angeklagt

Die schwedische Staatsanwaltschaft hat die Klimaaktivisten Greta Thunberg wegen zivilen Ungehorsams und der Missachtung polizeilicher Anordnungen bei einer Protestaktion vor dem schwedischen Parlament im März angeklagt. "Der Gerichtstermin wurde für den 8. Mai festgelegt", sagte ein Gerichtsmitarbeiter der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag. Wie aus Gerichtsdokumenten, die AFP einsehen konnte, hervorgeht, weist Thunberg die Vorwürfe zurück.

Ukrainische Behörden: Mehr als ein Dutzend Verletzte bei russischen Luftangriffen

Bei russischen Luftangriffen auf die Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben am Dienstag mehr als ein Dutzend Menschen verletzt worden. Allein bei einem Drohnenangriff auf die Hafenstadt Odessa im Süden des Landes wurden in der Nacht neun Menschen verletzt, wie der ukrainische Rettungsdienst im Onlinedienst Telegram mitteilte. Unter den Verletzten waren demnach zwei Kinder, zwei von ihnen sind erst weniger Monate alt.

Steinmeier zu Besuch in Erdbeben-Region in Südtürkei

Am zweiten Tag seines Besuchs in der Türkei hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Erdbebenregion im Süden des Landes besucht. In der Stadt Nurdagi, die bei dem verheerenden Beben im Februar 2023 zur Hälfte zerstört wurde, sprach Steinmeier am Dienstag mit Überlebenden in einer Notunterkunft. "Die Familien, die wir hier treffen, sind oft doppelt hart getroffen", sagte er. "Einerseits, weil sie aus ihrer Heimat Syrien geflüchtet sind, andererseits, weil sie hier zum Opfer eines großen Erdbebens geworden sind."

Sunak verkündet höhere britische Verteidigungsausgaben und neue Ukraine-Hilfen

Der britische Premierminister Rishi Sunak hat in Warschau eine Erhöhung der britischen Verteidigungsausgaben sowie neue Militärhilfen für die Ukraine angekündigt. Großbritannien werde seine Verteidigungsausgaben bis 2030 angesichts der Bedrohung in der Welt schrittweise auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen, sagte Sunak am Dienstag bei einem Besuch in der polnischen Hauptstadt. Sunak zufolge handelt es sich um die "umfassendste Verstärkung der nationalen Verteidigung seit einer Generation".

Argentiniens Präsident: Erster Haushaltsüberschuss seit 2008

Argentinien hat nach Angaben des rechtspopulistischen Präsidenten Javier Milei den ersten vierteljährlichen Haushaltsüberschuss seit 2008 erzielt. Im ersten Quartal des laufenden Jahres habe der Staat einen Überschuss von rund 275 Milliarden Pesos (rund 290 Millionen Euro) verzeichnet, sagte er am Montag im Fernsehen. Milei sprach zudem von einer "historischen Leistung".

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