Esken will mehr Abschiebungen aus Deutschland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Exfreundin und Großmutter vergewaltigt: Hafturteil aus Hannover rechtskräftig
-
Thüringer BSW-Fraktion zerfällt: Koalition will trotz Parteiaustritten weiterarbeiten
-
Pünktlichkeit im DB-Fernverkehr im August kaum verbessert
-
WM-Revolution: DSV reagiert zurückhaltend, ÖSV ablehnend
-
Komiker Hape Kerkeling erhält Orden wider den tierischen Ernst
-
Oberverwaltungsgericht bestätigt Wahlausschluss von AfD-Kandidaten in Niedersachsen
-
Israel übergibt fünf im Südlibanon festgenommene Zivilisten an Beirut
-
Brandsätze auf Rüstungsfirmen in München: Tatverdächtige in Untersuchungshaft
-
Linken-Chef Pantisano: BSW ist "gescheitert"
-
Spendenskandal: Politiker von rechtspopulistischer Partei Reform UK zurückgetreten
-
Freude über "Wunder": Zwei Verschüttete gut eine Woche nach Sturzflut in Nepal gerettet
-
Auftakt in Monza: Ferrari-Duo am schnellsten
-
Trump: Europäer sollen US-Rüstungshilfen für Ukraine nachträglich bezahlen
-
Anschläge auf Umspannwerke: Polizeieinsätze und Fahndung nach Verdächtigem
-
BSW-Austritte in Thüringen: Wagenknecht sieht Manöver vor Wahl in Sachsen-Anhalt
-
Selenskyj verurteilt Schusswechsel zwischen ukrainischen Geheimdiensten
-
Dürre: Frankreichs Regierung kündigt eine Milliarde Euro Soforthilfe für Bauern an
-
US-Handelsbeauftragter fordert von Großbritannien mehr Distanz zur EU
-
Haftstrafen in Prozess um Betrug mit Millionenschaden in Baden-Württemberg
-
Anschläge auf Stromversorgung: Polizei fahndet nach Verdächtigem
-
Nach BSW-Austritten in Thüringen: Koalition soll weiter bestehen bleiben
-
Hammerlose: Bayern-Frauen gegen Barca, Real und ManCity
-
59-Jährige soll Leiche von Mann an Bundesstraße in Bayern abgelegt haben
-
EM-Aus für Grozer: Deutschland ohne Volleyball-Urgestein
-
Weniger Ransomware-Angriffe auf Unternehmen - jedes fünfte Opfer zahlt
-
Thüringer BSW-Fraktion zerfällt - will aber an Regierungskoalition festhalten
-
Einstimmiger Beschluss im Aufsichtsrat: VW streicht 50.000 weitere Stellen
-
Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Spitzenkandidaten sprechen über Machtoptionen
-
Weitere Abgeordnete wollen Thüringer BSW-Fraktion verlassen
-
Sachsens Wirtschaftsminister für chinesische VW-Produktion in Zwickau
-
Trump zieht nach Blockade von Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht
-
"Ein bisschen Wahnsinn": Kompany und die "KI-Wolke"
-
Waldstücke und Gebäude angezündet: Pressefotografen in Dessau verurteilt
-
Demokratie-Monitor: Fast jeder Fünfte mit rechtspopulistischem Weltbild
-
CDU-Politiker Müller wegen Spekulierens über Regierungsauftrag für AfD in der Kritik
-
Angriff auf Youtuber und Polizisten bei AfD-Bundesparteitag: Anklage erhoben
-
Polizeieinsatz an Umspannwerk bei Aachen - Entwarnung für Anlage in Niedersachsen
-
Wahl-O-Mat zu Sachsen-Anhalt-Wahl: Zugriffe erreichen Rekordzahl
-
Grüne dringen auf mehr Klimaschutz und Reformen "mit sozialem Kompass"
-
Migranten aufgreifen und "Mauer bauen": US-Regierung präsentiert Online-Videospiele
-
Sachsen-Anhalt: Schulze will "aus der Mitte führen" - Siegmund nur allein regieren
-
Korruptionsskandal erschüttert Obersten Gerichtshof Brasiliens
-
Großaufträge sorgen für deutliches Auftragsplus für die Industrie im Juli
-
Möglicher Sabotageversuch an Umspannwerk in nordrhein-westfälischem Dormagen
-
Wieder in fünf Sätzen: Zverev quält sich in die dritte Runde
-
Weiterhin viele Insolvenzen großer Unternehmen in Deutschland
-
Zwei Verschüttete mehr als eine Woche nach verheerender Sturzflut in Nepal gerettet
-
Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht
-
Taxi ohne Lenkrad: Tesla stellt "Cybercab" vor
-
Bundesdigitalminister Wildberger eröffnet Elektronikmesse IFA mit Rundgang
Esken will mehr Abschiebungen aus Deutschland
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich zu dem Ziel bekannt, mehr Menschen ohne Asylgrund aus Deutschland abzuschieben. "Das Ziel der aktuellen Bundesregierung ist es, Rückführungen zu stärken", sagte Esken am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Sie verwies allerdings auch auf erhebliche Hindernisse dafür in wichtigen Herkunftsländern.
"Tatsächlich muss man deutlich machen: Die meisten Asylbewerber kommen weiterhin aus Afghanistan und Syrien. Dahin sind kaum Rückführungen möglich, weil die Länder sich in kriegerischen Auseinandersetzungen oder in Unterdrückung befinden", hob Esken hervor. Sie verwies auf die Lage in Afghanistan, wo unter dem Taliban-Regime Mädchen nicht mehr zur Schule gehen und Frauen nicht mehr arbeiten dürfen und es zudem weitere "Repressalien" gebe.
Um mehr Abschiebungen zu ermöglichen, setzt Esken vor allem auf Abkommen mit Herkunftsländern, wo dies möglich ist. "Das ist bisher schon versucht worden, aber leider ohne Erfolg", räumte sie allerdings ein. Hoffnungen setzte sie in die Arbeit des neuen Migrationsbeauftragten der Regierung, den FDP-Politiker Joachim Stamp. "Wir müssen mit den Herkunftsländern eben vereinbaren, irreguläre Migration nach aller Möglichkeit zu begrenzen und vor allem auch Personen zurückzunehmen, die keinen Asylgrund bei uns vorweisen können", sagte die SPD-Chefin.
Y.Kobayashi--AMWN
