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Äthiopien ernennt Rebellen-Vertreter zu Interims-Regierungschef Tigrays
Die äthiopische Regierung hat nach dem Ende des zweijährigen Bürgerkriegs mit der Rebellenorganisation TPLF einen hochrangigen TPLF-Vertreter zum Chef einer Interimsregierung in der Region Tigray berufen. Der ehemalige Minister Getachew Reda sei von Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed ernannt worden, erklärte Abiys Büro am Donnerstag im Onlinedienst Twitter. Die Bildung einer Übergangsregierung für die nordäthiopische Region ist Teil des im November vereinbarten Friedensabkommens für Tigray.
Teil der Vereinbarung ist darüber hinaus das Entfernen der TPLF von der Terrorliste. Das Parlament in Addis Abeba hatte diesem Schritt erst am Mittwoch zugestimmt.
Die TPLF war im Mai 2021, sechs Monate nach Beginn des Tigray-Krieges, als terroristische Vereinigung eingestuft worden. Getachew gilt als Sprecher und das Gesicht der TPLF in der Öffentlichkeit und unterzeichnete im November das von der Afrikanischen Union (AU) vermittelte Abkommen gemeinsam mit Abiys nationalem Sicherheitsberater Redwan Hussein im südafrikanischen Pretoria.
Getachew ist der Berater von TPLF-Führer Debretsion Gebremichael. Er hatte im Kabinett von Hailemariam Desalegn, der von 2012 bis 2018 äthiopischer Regierungschef war, als Kommunikationsminister gedient.
Während der zweijährigen Kämpfe in der nordäthiopischen Konfliktregion Tigray zwischen den TPFL-Rebellen und der äthiopischen Regierung wurden Schätzungen zufolge rund eine halbe Millionen Menschen getötet und mindestens zwei Millionen in die Flucht getrieben.
Im Rahmen des Friedensabkommens erklärte sich die TPLF bereit, ihre Waffen abzugeben und die Autorität der Regierung wiederherzustellen. Im Gegenzug wurde die Grundversorgung der seit zwei Jahren weitgehend von der Außenwelt abgeschnittenen Region wieder aufgenommen und Hilfslieferungen zugelassen.
Der Zugang zu der Region mit etwa sechs Millionen Einwohnern ist allerdings weiterhin begrenzt und eine unabhängige Beurteilung der Situation vor Ort unmöglich.
Die USA warfen allen an dem Konflikt beteiligten Parteien am Montag Kriegsverbrechen vor. Äthiopien, Eritrea und den regionalen Streitkräften Amharas wurden zudem Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.
Durch den Bürgerkrieg wurde der Ruf des äthiopischen Regierungschefs Abiy schwer beschädigt. Abiy hatte 2019 den Friedensnobelpreis für seine Initiative zur Aussöhnung mit dem über Jahre verfeindeten Eritrea erhalten.
F.Pedersen--AMWN