Koalitionsspitzen nehmen unterbrochene Beratungen wieder auf / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Koalitionsspitzen nehmen unterbrochene Beratungen wieder auf
Die Spitzen der Koalition haben am Dienstag ihre am Vortag unterbrochenen Beratungen wieder aufgenommen. Gegen 10.20 Uhr - und damit später als geplant - trat der Koalitionsausschuss im Kanzleramt unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen, um die letzten Streitfragen auszuräumen, wie aus Parteikreisen verlautete. Es geht um Projekte in den Bereichen Klimaschutz und Infrastrukturausbau, in denen die Positionen der Regierungspartner weit auseinanderlagen - so weit, dass der Koalitionsausschuss in einer ersten knapp 20-stündigen Verhandlungsrunde keine umfassende Einigung erzielen konnte.
Am Montagnachmittag hatte der Ausschuss seine Beratungen unterbrochen und auf Dienstag vertagt, weil Kanzler Scholz und mehrere Regierungsmitglieder zu einem Besuch in die Niederlande reisen mussten. Dort sprach Scholz am Montagabend von "sehr guten Fortschritten", die bislang in den Gesprächen erreicht worden seien. Die Koalition wolle bei der Modernisierung des Landes einen "großen Schub" nach vorne organisieren.
Y.Aukaiv--AMWN