FDP-Generalsekretär: Wir brauchen im Prinzip ein neues Heizungsgesetz / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
-
Chinesischer Autobauer BYD verkauft massenweise Plugin-Hybride in Deutschland
-
Hrgovic neuer IBF-Weltmeister - jetzt Duell mit Kabayel?
-
Oberbayern: 31 Jahre alte Britin in Bahnhof in Rosenheim erstochen
-
Sturzflut im Himalaya: Erdrutsch formt neuen See - Retter in Tibet abgezogen
-
Schüsse bei Rave-Party in der Schweiz: Ein Toter und fünf Verletzte
-
Ein Todesopfer und fünf Verletzte bei Schüssen bei Rave-Party in der Schweiz
-
Referendum in Island: Gegner von EU-Beitrittsverhandlungen kurz vor Auszählungsende vorne
-
Unter Tränen: Federer in Hall of Fame des Tennis aufgenommen
-
Viererpack Messi: Miami beendet Negativserie
-
Rettungskräfte in Nepal kämpfen gegen Regen und steigende Pegelstände
-
"Sieg teuer bezahlt": Kovac leidet mit Konstantelias
-
Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
-
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
-
"Bild am Sonntag": Bahn investiert 210 Millionen Euro in "XXL-Waschprogramm"
-
Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Darmstadt 98 verpflichtet William Mikelbrencis
-
Karlsruher Großraumdiskothek Agostea kündigt Schließung an
-
Karlsruher SC verliert torreiches Heimspiel gegen Wolfsburg mit 2:5
-
Deutsch-französische Musikfreizeit fordert verlässlichere EU-Förderung
-
Mobiler Freizeitpark Happy Fun World öffnet in Ettlingen
-
Wiesn-Bedienungen können in 16 bis 18 Tagen bis zu 16.000 Euro verdienen
-
Gebühren können Altersvorsorge über 40 Jahre erheblich mindern
-
Führerscheine von 2002 bis 2004 müssen bis Januar 2027 umgetauscht werden
-
McDonald’s bringt M&M Bacon und mehrere neue Aktionsprodukte zurück
-
Coca-Cola-Abfüller erhöht Abgabepreise ab September
-
Kinderärztin wirft Merz in Bürgergespräch schädliche Politik vor
-
Zweijähriges Mädchen bei russischem Drohnenangriff auf Kiew getötet
-
Siedlergewalt in Kusra: Fahrzeuge beschlagnahmt und Ermittlungen eingeleitet
-
Berner Regierung will Vetorecht der Gemeinden bei großen Energieanlagen streichen
-
Esther González wechselt nach Vertragsauflösung zu Al-Qadsiah
-
El Mala widmet erstes Saisontor Basketballstar Dennis Schröder
-
Gladbachs Daiki Hashioka nach Kopfverletzung in Leipziger Klinik untersucht
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
-
Finnlands Präsident Stubb hält russischen NATO-Angriff für unwahrscheinlich
-
Flekken kritisiert Leverkusen nach 2:3-Niederlage in Elversberg
-
Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest
-
Bayer Leverkusen plant offenbar weiter mit Robert Andrich
-
Patrouille Suisse begeistert Tausende beim Jubiläum in Altenrhein
-
Lausanne-Sport soll Nicolas Cozza für drei Jahre verpflichtet haben
-
Sieben Bewohner in Kusra von Siedlern belagert – Berichte über Verletzte und Brände
-
Neue Gewalt in Kusra: Israelische Siedler dringen in palästinensisches Haus ein
-
Krösche weicht Fragen zu möglichem Eintracht-Abschied aus
-
Krösche sagt TV-Interview ab, Aufsichtsrat berät nach Transferschluss
-
Dallinga führt Köln bei seinem Debüt zum 3:2 gegen Hoffenheim
FDP-Generalsekretär: Wir brauchen im Prinzip ein neues Heizungsgesetz
Die FDP verlangt eine grundlegende Überarbeitung des geplanten Heizungsgesetzes. Der derzeitige Entwurf habe "enorme Defizite", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai am Montag in Berlin. Derzeit werde über "punktuelle Reparaturmaßnahmen" geredet. Solche "kosmetischen" Änderungen seien aber nicht ausreichend. "Hier brauchen wir ein neues Gesetz im Prinzip", sagte Djir-Sarai. "Dieses Gesetz in der Form wird nicht funktionieren und wird es auch mit der FDP nicht geben."
Der vorliegende Entwurf für das Heizungsgesetz sei "ineffizient für das Klima" und verunsichere die Menschen im Land, sagte der FDP-Generalsekretär, der unter anderem eine Fokussierung auf die Wärmepumpe kritisierte.
Forderungen der Koalitionspartner nach einer raschen Verabschiedung des Gesetzes wies Djir-Sarai zurück. Er könne sich nicht vorstellen, dass vor Sommerpause eine Einigung erzielt werden könne. Es seien zahlreiche Sachfragen zu klären, etwa zu staatlichen Förderungen, zur technischen Machbarkeit sowie zu wirtschaftlichen und finanziellen Aspekten. Seine Partei werde sich hierbei nicht unter Druck setzen lassen, betonte Djir-Sarai.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Rolf Mützenich, hatte sich zuvor verärgert über die bremsende Rolle des Koalitionspartners FDP bei der Einbringung des Heizungsgesetzes in den Bundestag gezeigt. Er hoffe, "dass in den nächsten Stunden ein Umdenken möglich ist", sagte er im ARD-"Morgenmagazin".
A.Mahlangu--AMWN