-
Fortuna Düsseldorf verliert in Ingolstadt – Wekesser im Fokus
-
Buch "Erstbezug Platte" würdigt Leipziger Stadtteil Grünau
-
Borussia Mönchengladbach: Daniel Batz räumt das Tor nicht freiwillig
-
Eisenkot erhält Regierungsauftrag in Israel – Die Suche nach einer Mehrheit
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
Bundesregierung reagiert mit Appell für Demokratie auf AfD-Sieg in Sonneberg
Nach dem Sieg eines AfD-Kandidaten bei der Landratswahl im thüringischen Kreis Sonneberg hält sich die Bundesregierung mit Bewertungen zurück. Es sei zwar "keine gewöhnliche Landratswahl" gewesen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Allerdings wäre es "ungewöhnlich, wenn die Bundesregierung eine Landratswahl kommentieren würde". Deswegen wolle er dies auch nicht tun, fügte der Sprecher hinzu.
Auf entsprechende Fragen nach der Wahl in Sonneberg antwortete Hebestreit mit allgemeinen Ausführungen zum Wert der Demokratie - und zu den Anfechtungen, denen diese derzeit ausgesetzt sei. "Es ist sehr viel Umbruch im Augenblick, es ist sehr viel los", sagte Hebestreit. Als Beispiel nannte er die Themen Inflation, Klimaschutz und Ukraine-Krieg, die zu Verunsicherung führen könnten.
"Das sind nicht nur abstrakte Maßnahmen, die man ergreifen muss, sondern das rückt mehr und mehr auch an jeden Einzelnen von uns heran - sei es im Heizungskeller, in der Garage oder in anderen Dingen", sagte Hebestreit. Hier gebe es "Zielkonflikte miteinander zu lösen", fügte der Sprecher hinzu.
Im Umgang mit diesen Problemen müsse sich das Land auf die demokratischen Gepflogenheiten besinnen, appellierte Hebestreit. "Deutschland ist ein starkes Land und eine starke Demokratie", sagte er. "Unser Land ist geprägt von Werten wie Fairness, Toleranz, Anstand und Respekt, und diese Prägung gilt es zu pflegen und immer wieder einzuüben."
Ohne die AfD namentlich zu nennen, warnte Hebestreit insbesondere vor fremdenfeindlichen Rezepten: "Migrantinnen und Migranten für etwas verantwortlich zu machen, für das sie nicht verantwortlich gemacht werden können, ist sicherlich kein Rezept, was dieses Land in eine gute Zukunft führen würde."
Der AfD-Kandidat Robert Sesselmann hatte die Landratswahl in Sonneberg am Sonntag gewonnen. In der Stichwahl setzte er sich mit 52,8 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper durch, der auch von der Linken, der SPD, den Grünen und der FDP unterstützt wurde.
B.Finley--AMWN