Niederländische Finanzministerin kündigt nach Hass und Drohungen Rückzug an / Foto: Remko de Waal - ANP/AFP
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Niederländische Finanzministerin kündigt nach Hass und Drohungen Rückzug an
Die niederländische Finanzministerin Sigrid Kaag hat wegen Drohungen gegen sie ihren Rückzug aus der Politik angekündigt. Die vergangene Zeit sei von "Hass, Einschüchterung und Drohungen" begleitet gewesen, sagte Kaag am Donnerstag. "Das hat meiner Familie eine große Last auferlegt." Es sei manchmal schwierig für sie selbst gewesen, aber "aushaltbar", fuhr sie fort. "Für meine Familie ist es anders." Sie habe sich entschieden, "nicht für das Amt des Parteivorsitzenden zu kandideren".
Kaag war von 2017 bis 2021 Ministerin für Außenhandel und Entwicklungszusammenarbeit und kurzzeitig Außenministerin gewesen. Sie steht nach Angaben niederländischer Medien unter strengem Schutz von Sicherheitskräften. Im vergangenen Jahr hatte ein Impfgegner eine Fackel vor ihrem Haus geschwenkt. Im Mai hatten Kaags Töchter die 61-Jährige aufgefordert, sich aus der Politik zurückzuziehen, da sie um ihre Sicherheit fürchteten.
Die Politikerin gehört der Mitte-Links-Partei D66 an, die an der vergangene Woche zerbrochenen Vier-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Mark Rutte beteiligt war. Die Partei hatte sich vehement gegen Pläne Ruttes zur Verschärfung von Regeln für Asylsuchende ausgesprochen, was zum Aus der Regierung führte.
Neben Kaag haben nach dem Bruch der Regierungskoalition auch andere hochrangige Politiker ihren Rückzug angekündigt. Anfang der Woche erklärte Ministerpräsident Rutte, nach der Vereidigung einer neuen Regierung aus der Politik auszuscheiden. Außenminister Wopke Hoekstra hatte mitgeteilt, er werde die Führung der christdemokratischen Partei CDA abgeben.
P.Martin--AMWN