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EU will Ausbildungsmissionen in Mali "neu kalibrieren"
Angesicht fehlender Sicherheitsgarantien der Militärherrscher in Mali für die Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EU) will diese ihre Einsätze in dem westafrikanischen Krisenland "neu kalibrieren". Dies kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag vor dem Europäischen Parlament an. An der EU-Ausbildungsmission EUTM ist - ebenso wie an der UN-Friedensmission Minusma - auch die Bundeswehr beteiligt.
"Wir haben die Antwort der Junta auf unsere Forderungen für die Fortsetzung der Ausbildungsmissionen erhalten - und wir haben nicht die notwendigen Garantien bekommen", sagte Borrell. Deshalb sollten die Einsätze zur Ausbildung der malischen Streitkräfte nun "neu dimensioniert" und einige Aktivitäten ganz eingestellt werden. Zugleich stellte der Außenbeauftragte aber auch klar: "Wir werden uns nicht komplett zurückziehen, denn dafür bräuchten wir die Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten und die haben wir nicht."
Nach einem neun Jahre dauernden Militäreinsatz in Mali hatte Frankreich im Februar den Abzug aus dem westafrikanischen Krisenland beschlossen. Dies heizte auch die Diskussionen über die Zukunft der Bundeswehr-Einsätze neu an.
Die Mission EUTM gilt als politisch äußerst schwierig: In ihr wird die malische Armee ausgebildet, deren Vertreter eine demokratisch gewählte Regierung aus dem Amt geputscht hatten.
S.Gregor--AMWN
