Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2024 / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Teheran dementiert Raketenangriff auf Emirate - Abu Dhabi stoppt Handel mit Iran
-
Hitzeschutz: Hubig will Einbau von Klimaanlagen für Mieter erleichtern
-
Angélique Kidjo bekommt als erste afrikanische Sängerin Stern auf "Walk of Fame"
-
Dobrindt: Merz ist der Richtige zum richtigen Zeitpunkt
-
Astronautin Adenot absolviert als erste Französin Außeneinsatz im All
-
Ecuadorianische Diplomatin A-Baki will UN-Generalsekretärin werden
-
Alhambra in Granada nach zweitem Erdbeben wegen Schäden geschlossen
-
USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane
-
"Neurologische Dysfunktion": Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien
-
Bayerns Generalprobe: Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
FC Bayern: Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
Social-Media-Sucht: US-Staatsanwältin wirft Meta "Ausnutzung" von Kindern vor
-
Transfer-Saga beendet: Rodris Wechsel nach Barcelona perfekt
-
Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir
-
In letzter Minute: Trump und Carney verhandeln über drohende US-Zölle gegen Kanada
-
Putin empfängt Myanmars Staatschef Min Aung Hlaing im Kreml
-
US-Sender ABC klagt gegen vorzeitige Lizenzprüfung - und sieht "Vergeltung" durch Trump
-
Wettbewerbsregeln: Apple gibt Druck aus Brüssel nach und ändert App Store
-
Trump veröffentlicht Karte mit Straße von Hormus als US-Territorium
-
Mögliche Unterstützung von BSW für AfD - Debatte gewinnt vor Wahlen an Schärfe
-
IAEA: "Einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien gefunden
-
Britischer Klimaschutz-Versuch: Weniger Kondensstreifen durch Google-Technologie
-
Klimaschutz im Grundgesetz: Klingbeil warnt Union vor Blockade
-
Russische Wahlkampf-Einmischung: Frankreichs Justiz ermittelt
-
US-Sender ABC verklagt Medienaufsichtsbehörde wegen drohenden Lizenzentzugs
-
BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt
-
Belgischer Außenminister muss bei Besuch in Kiew in Luftschutzbunker
-
Bis 2029: VfB verlängert mit Sportvorstand Wohlgemuth
-
Wadephul weist Lawrows Drohung als "absurde Propaganda" zurück
-
Feuerwehr will Brand im Osten Belgiens "einkreisen"
-
"Ende der Brandmauer": BSW-Spitzenkandidaten legen vor Wahlen im Osten nach
-
Russische Cyberangriffe auf Kandidaten: Frankreichs Justiz ermittelt
-
Löwen-Coup: Jónsson kommt 2027 aus Magdeburg
-
In Wohnung in Hessen getöteter 20-Jähriger: Tatverdächtiger festgenommen
-
Britischer Premier bestätigt Nachrichten-Austausch mit falscher US-Stabschefin
-
Menschen absichtlich angefahren: Psychiatrie für 27-Jährigen in Brandenburg
-
Astronautin Adenot als erste Französin auf Außeneinsatz im All
-
Wahlen in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt
-
DFB-Schiris: WM-Regeln weitgehend auch in der Bundesliga
-
Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab
-
Comeback geplatzt: Hartenstein fällt mit Knöchelverletzung aus
-
Füllkrug kehrt nach Bremen zurück
-
Lebenslange Haft für 43-Jährigen nach Mord an Bekanntem in Keller in Hessen
-
Drohnenvorfall in Leipzig: Dobrindt vermutet Verbindungen zu anderen Anschlagsplänen
-
US-Konzern OpenAI setzt auf potenziell weltgrößtes KI-Rechenzentrum in Ohio
-
Hitze und Trockenheit: Bauern erwarten leicht unterdurchschnittliche Ernte
-
Vergewaltigungsverdacht: Ermittlungen gegen früheren Pariser Priester
-
Coldcase in Rheinland-Pfalz: Prozessbeginn mehr als 30 Jahre nach Sexualmord
-
Schleswig-Holstein: Großrazzia wegen mutmaßlicher Geldwäsche in Clanmilieu
Bundestag beginnt abschließende Beratungen über Haushalt 2024
Der Bundestag beginnt am Dienstag mit den abschließenden Beratungen über den Haushalt für das laufende Jahr (10.00 Uhr). Zum Auftakt spricht Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). In der Folge werden bis Freitag die Einzelpläne der Ministerien beraten. Am Dienstag geht es unter anderem um die Ressorts Finanzen, Familie, Bau, Verkehr, Inneres und Bildung.
Eigentlich hätte der Haushalt 2024 schon Ende November verabschiedet werden sollen. Wegen des Haushaltsurteils des Bundesverfassungsgerichts musste er aber teilweise auf eine neue Grundlage gestellt werden. Um eine Finanzlücke im zweistelligen Milliardenbereich zu schließen, schnürte die Ampel-Koalition ein Paket aus Einsparungen und Subventionskürzungen. Darunter ist auch die schrittweise Streichung der Vergünstigung für Agrardiesel, gegen die es massive Proteste der Bauern gab..
M.A.Colin--AMWN