Scholz: Treffen zu "Remigration" erinnert an "dunkelste Zeiten der Geschichte" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Dobrindt: Merz ist der Richtige zum richtigen Zeitpunkt
-
Astronautin Adenot absolviert als erste Französin Außeneinsatz im All
-
Ecuadorianische Diplomatin A-Baki will UN-Generalsekretärin werden
-
Alhambra in Granada nach zweitem Erdbeben wegen Schäden geschlossen
-
USA verhängen Sanktionen gegen IStGH-Präsidentin Tomoko Akane
-
"Neurologische Dysfunktion": Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien
-
Bayerns Generalprobe: Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
FC Bayern: Erneuter Schreckmoment um Musiala
-
Social-Media-Sucht: US-Staatsanwältin wirft Meta "Ausnutzung" von Kindern vor
-
Transfer-Saga beendet: Rodris Wechsel nach Barcelona perfekt
-
Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir
-
In letzter Minute: Trump und Carney verhandeln über drohende US-Zölle gegen Kanada
-
Putin empfängt Myanmars Staatschef Min Aung Hlaing im Kreml
-
US-Sender ABC klagt gegen vorzeitige Lizenzprüfung - und sieht "Vergeltung" durch Trump
-
Wettbewerbsregeln: Apple gibt Druck aus Brüssel nach und ändert App Store
-
Trump veröffentlicht Karte mit Straße von Hormus als US-Territorium
-
Mögliche Unterstützung von BSW für AfD - Debatte gewinnt vor Wahlen an Schärfe
-
IAEA: "Einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien gefunden
-
Britischer Klimaschutz-Versuch: Weniger Kondensstreifen durch Google-Technologie
-
Klimaschutz im Grundgesetz: Klingbeil warnt Union vor Blockade
-
Russische Wahlkampf-Einmischung: Frankreichs Justiz ermittelt
-
US-Sender ABC verklagt Medienaufsichtsbehörde wegen drohenden Lizenzentzugs
-
BSW-interner Streit: Voigt sieht Koalition in Thüringen gestärkt
-
Belgischer Außenminister muss bei Besuch in Kiew in Luftschutzbunker
-
Bis 2029: VfB verlängert mit Sportvorstand Wohlgemuth
-
Wadephul weist Lawrows Drohung als "absurde Propaganda" zurück
-
Feuerwehr will Brand im Osten Belgiens "einkreisen"
-
"Ende der Brandmauer": BSW-Spitzenkandidaten legen vor Wahlen im Osten nach
-
Russische Cyberangriffe auf Kandidaten: Frankreichs Justiz ermittelt
-
Löwen-Coup: Jónsson kommt 2027 aus Magdeburg
-
In Wohnung in Hessen getöteter 20-Jähriger: Tatverdächtiger festgenommen
-
Britischer Premier bestätigt Nachrichten-Austausch mit falscher US-Stabschefin
-
Menschen absichtlich angefahren: Psychiatrie für 27-Jährigen in Brandenburg
-
Astronautin Adenot als erste Französin auf Außeneinsatz im All
-
Wahlen in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt
-
DFB-Schiris: WM-Regeln weitgehend auch in der Bundesliga
-
Waldbrände: Richterbund lehnt Strafverschärfungen ab
-
Comeback geplatzt: Hartenstein fällt mit Knöchelverletzung aus
-
Füllkrug kehrt nach Bremen zurück
-
Lebenslange Haft für 43-Jährigen nach Mord an Bekanntem in Keller in Hessen
-
Drohnenvorfall in Leipzig: Dobrindt vermutet Verbindungen zu anderen Anschlagsplänen
-
US-Konzern OpenAI setzt auf potenziell weltgrößtes KI-Rechenzentrum in Ohio
-
Hitze und Trockenheit: Bauern erwarten leicht unterdurchschnittliche Ernte
-
Vergewaltigungsverdacht: Ermittlungen gegen früheren Pariser Priester
-
Coldcase in Rheinland-Pfalz: Prozessbeginn mehr als 30 Jahre nach Sexualmord
-
Schleswig-Holstein: Großrazzia wegen mutmaßlicher Geldwäsche in Clanmilieu
-
Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab
-
Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht
-
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten ziehen weiter an
Scholz: Treffen zu "Remigration" erinnert an "dunkelste Zeiten der Geschichte"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine klare Positionierung gegen die bei einem Potsdamer Treffen mit Rechtsextremen und AfD-Politikern diskutierte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland gefordert. Die Pläne unter dem Stichwort "Remigration" erinnerten "an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte", sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. Es brauche nun "ein ganz klares Bekenntnis" für die davon betroffenen Menschen: "Sie müssen sich nicht fürchten."
Scholz knüpfte dabei in einer Rede in der Generalaussprache zum Haushalt an die Äußerungen der Holocaust-Überlebenden Eva Szepesi bei der vorangegangenen Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Parlament an. "Wer schweigt, macht sich mitschuldig", zitierte Scholz die 91-Jährige. Die Gedenkveranstaltung habe allen "einen Auftrag mitgegeben: dass wir jetzt nicht schweigen", wenn in Deutschland derartige Konferenzen abgehalten würden.
Mit dem Begriff "Remigration" wollten die Teilnehmer ihre Pläne verharmlosen, sagte Scholz. Doch die AfD beantrage nun in Landtagen Gespräche darüber. Viele Bürgerinnen und Bürger, "die seit Jahrzehnten hier leben, deren Kinder hier groß geworden sind" hätten nun Angst, "ob sie gemeint sind, ob sie jetzt das Land verlassen müssen". Er sei deshalb "sehr froh darüber", dass so viele Menschen "über alle Parteigrenzen hinweg (...) gemeinsam in Deutschlands Straßen zusammenkommen", um für die Demokratie, für unser Grundgesetz und gegen das Vergessen" zu demonstrieren.
Das Netzwerk Correctiv hatte vor drei Wochen enthüllt, dass sich im November 2023 AfD-Politiker, Mitglieder der rechtskonservativen Werteunion, Rechtsextreme und Unternehmer in einem Hotel nahe Potsdam getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland zu besprechen. Martin Sellner, langjähriger Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung" Österreichs, stellte dort einen Plan für eine solche "Remigration" genannte Massenvertreibung vor.
L.Davis--AMWN