Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für weitere Ukraine-Hilfen / Foto: STEFANIE LOOS - AFP/Archiv
-
Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa klare Siegerin bei Präsidentenwahl in Bulgarien
-
Vettel gratuliert Nachfolger Antonelli: "Genieß es"
-
Wunderkind am Ziel: Antonelli jüngster Formel-1-Weltmeister
-
"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe
-
Ukraine-Krieg: Feuerpause in Stadt Oleschky zu Ende gegangen
-
Offener Streit bei US-Demokraten in Michigan vor Kongresswahl
-
Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska
-
Digitalminister Wildberger bestätigt Hackerangriff auf Abgeordnete und Regierungsmitglieder
-
Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa siegt bei Präsidentenwahl in Bulgarien
-
DFB-Pokal: Bayern empfängt Hertha, BVB in Frankfurt
-
Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa gewinnt Präsidentschaftswahl in Bulgarien
-
Nach Pokalerfolg: Eintracht besiegt HSV erneut
-
Matchwinner Havertz: Arsenal gewinnt in Liverpool
-
Hunderte Schrauben und Nägel auf Autobahn: Reifenschäden an Fahrzeugen in Bayern
-
Traumhaftes Profidebüt: Malek El Mala rettet Köln einen Punkt
-
Mehrere Zwischenfälle mit Brandsätzen: Viel Arbeit für Polizei an Halloween
-
Eltern und Kinder entdecken in mehreren Orten Nadeln in Halloween-Süßigkeiten
-
DEL: Mannheim gewinnt Spitzenspiel in Berlin
-
Vermögen und Onlineaktivitäten: China verstärkt Kontrolle von Partei-Funktionären
-
Dramatische Eskalation im Streit um Verfassungsgericht in Polen
-
Massive Gewalt nach "GenZ-Protesten" - Plünderungen in Frankfurt am Main
-
Hamas-Behörden melden acht Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen
-
Überschattet von Spannungen im Schwarzen Meer: Präsidenten-Stichwahl in Bulgarien
-
St. Pauli hilft mit: Club siegt am Millerntor
-
Wagner feiert Premierensieg mit Querelenklub Hannover
-
Erneut Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - Deutlich weniger Schäden
-
Hunderte Festnahmen bei Protest gegen Verbot von propalästinensischer Gruppe in London
-
Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Köln: Mehr als 20 Polizisten verletzt
-
Unglück löste riesige Protestbewegung aus: Serbien gedenkt Unglücks von Novi Sad
-
Hessens Innenminister: Bis zu 1500 gewaltbereite Störer bei Krawallen in Frankfurt
-
Spannung steigt vor US-Kongresswahlen - Richterin weist Weißes Haus in die Schranken
-
Atomanlage "Pickaxe Mountain": Trump bringt neue Angriffsziele im Iran ins Spiel
-
Nach Ende der Friedenspflicht: IG Metall beginnt mit Warnstreiks
-
FC Bayern: Saibari und Gnabry fallen "vorerst" aus
-
Heftige Zusammenstöße bei Räumung von Protestcamps in Portugal
-
Indien: Tausende demonstrieren in Neu Delhi gegen Chef der Wahlkommission
-
Erneut Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - Weniger Festnahmen und Schäden
-
FBI macht Nordkorea für milliardenschweren Hackerangriff auf Binance verantwortlich
-
Pyrotechnik gegen Busse und Brandsätze: Viel Arbeit für Polizei an Halloween
-
Linke in Berlin stimmt für Koalitionsverhandlungen - Auftakt am Montag
-
Ballack weist Bayern-Kritik an Karl zurück
-
Ausschreitungen nach "GenZ"-Protesten: Dobrindt lobt Polizeikonzept
-
Deutsche Bahn verlängert Last-Minute-Ticket-Angebot im Fernverkehr
-
Krypto-Börse Binance nimmt nach schwerem Hackerangriff Auszahlungen wieder auf
-
Mindestens ein Toter bei heftigen Regenfällen auf Galápagosinseln
-
Ausschreitungen nach "Gen Z"-Protesten - Plünderungen in Frankfurt am Main
-
Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt
-
Reus glänzt als Assistgeber für Galaxy
-
Frustrierender Abend für Schröder
-
Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen
Scholz wirbt bei US-Parlamentariern für weitere Ukraine-Hilfen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in den USA angesichts der Blockade im Kongress für weitere Hilfen für die Ukraine geworben. "Die Ukraine braucht unsere ganze Unterstützung, um sich gegen die Aggression Russlands zu verteidigen", schrieb Scholz am Donnerstagabend (Ortszeit) nach einem Treffen mit US-Senatoren auf der Onlineplattform X, früher Twitter. Es sei "gut" gewesen, mit Senatoren beider Parteien zu sprechen, fügte Scholz in dem auf Englisch verfassten Post hinzu.
Scholz war am Donnerstag in Washington eingetroffen. Am Freitag wird er von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Wichtigstes Thema dürfte die Unterstützung der Ukraine sein.
Die oppositionellen Republikaner blockieren schon seit Monaten eine Freigabe weiterer Milliardenhilfen für die Ukraine. Am Mittwoch scheiterte im Senat ein Gesetzespaket, das rund 60 Milliarden Dollar (56 Milliarden Euro) an neuen Hilfen für Kiew umfasste. Das Paket mit einem Gesamtvolumen von 118 Milliarden Dollar enthielt neben den Ukraine-Hilfen auch weitere Mittel für Israel und mehr Geld für die Sicherung der US-Grenze zu Mexiko.
Die Republikaner hatten ursprünglich darauf gepocht, mehr Mittel für den Grenzschutz zusammen mit neuen Ukraine-Hilfen zu beschließen. Sie vollzogen dann aber eine Kehrtwende, nachdem Ex-Präsident Donald Trump sich gegen den Kompromiss zwischen beiden Parteien ausgesprochen hatte.
Die Demokraten versuchen jetzt, ein separates Gesetz mit Hilfen für die Ukraine und Israel durch den Kongress zu bekommen. Die Erfolgsaussichten sind aber höchst ungewiss: Zwar nahm der Gesetzentwurf am Donnerstag im Senat eine erste Hürde. Doch selbst wenn der Entwurf das von den Demokraten kontrollierten Oberhaus passieren sollte, könnte er im Repräsentantenhaus scheitern, in dem die Republikaner die Mehrheit stellen. Viele rechte Hardliner der Republikaner sind gegen neue Ukraine-Hilfen.
Die USA waren bislang der wichtigste Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine. Ein längerfristiger Ausfall von US-Waffenlieferungen könnte für die ukrainischen Streitkräfte verheerende Folgen haben.
A.Mahlangu--AMWN
