SPD-Außenexperte Roth kritisiert Söders "Nebenaußenpolitik" in China / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
"Glamourdale-Airlines": Überfliegerin Fry hebt wieder ab
-
Messi vergibt Elfer: Miami verliert MLS-Topspiel
-
Weltrekordler Liebmann: "Weiß noch nicht, was in mir vorgeht"
-
DBB-Kapitänin Gülich nach Comeback: "War ziemlich aufgeregt"
-
Kieferschmerzen vom Schreien: Goldjunge Weber mit Kampfansage
-
SPD-Gesundheitsexperte: Bund muss massiv in Hitzeschutz investieren
-
Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen
-
Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten
-
Werth gewinnt Bronze in der Kür - Fry mit dem Double
-
Auch ohne Ansah: Sprintstaffel stürmt zu Silber
-
Im letzten Versuch: Weber holt Speer-Gold - Thumm Silber
-
Hattrick: Bayern-Frauen gewinnen Supercup
-
Bei Gülich-Comeback: DBB-Frauen unterliegen Spanien knapp
-
Schwimm-EM: Märtens gewinnt mit Mixed-Staffel Silber
-
Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben
-
Schwimm-EM: Liebmann siegt mit Weltrekord auch über 1500 m
-
Tausende Fans nehmen Abschied von Rocksängerin Bonnie Tyler
-
Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
Klopp startet als Bundestrainer: "Es fühlt sich nicht fremd an"
-
Waldbrand in Belgien nahe deutscher Grenze breitet sich aus - Erste Evakuierungen
-
Schreckmoment um Musiala bei Bayern-Sieg
-
Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an
-
Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon
-
Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport
-
Dutzende Todesopfer bei schwerem Erdbeben in Indonesien - Suche nach Verschütteten
-
Turn-EM: Kevric erstmals Europameisterin am Stufenbarren
-
Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten
-
Liechtenstein ändert seine Thronfolge: Frauen dürfen künftig Fürstin werden
-
Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn breitet sich aus - Löscharbeiten in weiteren Ländern
-
NRW-Innenminister macht "Idioten" für Waldbrand verantwortlich
-
"Mobbing-Kampagne": Nach Vorwürfen zurückgetretener Cambridge-Professor tot aufgefunden
-
Traumstart für Klose: Nürnberg gewinnt 277. Frankenderby
-
Hertha mit perfektem Start
-
NRW-Ministerin warnt eindringlich vor Betreten brandgefährdeter Wälder
-
Verletzung beim Wechsel: Frauen-Staffel verpasst EM-Finale
-
Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht
-
Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten
-
7,10 m: Mihambo wackelt - und explodiert.
-
Drama beim Flag Football: Deutsche Teams verpassen Halbfinale
-
Rhein-Pegelstand bei Kaub steigt leicht auf elf Zentimeter
-
Philip-Morris-Chefin hofft auf Ende der Zigaretten: "Rauchen ist schädlich"
-
Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
WM-Held Torres wechselt nach Paris
-
Patientenschützer wollen Hitze als Todesursache erfassen - Statistik zu ungenau
-
Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant
-
Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien
-
Nach Jugendprotesten: Indiens Premier verspricht Gratis-Nachhilfe und KI-Kurse
-
Waldbrand im Hohen Venn: Fast 850 Hektar in Belgien nahe deutscher Grenze zerstört
-
Bis zu 45 Grad: Verdi-Befragung zeigt extreme Hitzebelastung in Pflegeheimen
SPD-Außenexperte Roth kritisiert Söders "Nebenaußenpolitik" in China
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), wirft dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Naivität im Umgang mit der kommunistischen Führung Chinas und eine Beschädigung der deutschen und europäischen Außenpolitik vor. "Markus Söder ist nicht der erste Landespolitiker, der eine Nebenaußenpolitik zu betreiben versucht. Aber selten ist jemand so krachend gescheitert wie er", sagte Roth am Sonntag dem "Tagesspiegel". Er schade Bayern und seiner CSU.
Der SPD-Außenpolitiker verglich Söder in China mit dem einstigen bayerischen König Ludwig II. In China habe Söder einen "Größenwahn ganz im Stile von Ludwig II." gezeigt, sagte Roth. "Keck behauptet der bayerische Regionalpolitiker, zwischen dem Freistaat und dem kommunistischen Regime China gebe es eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen."
Söder ignoriere vollkommen, dass dem "überfälligen Strategie- und Politikwechsel Deutschlands und der EU im Umgang mit China" ein dramatischer Strategie- und Politikwechsel in Peking vorausgegangen sei. China verwehre europäischen, deutschen und bayerischen Unternehmen exakt die Rahmenbedingungen, die die Diktatur für ihre eigenen Staatskonzerne bei ihrem weltweiten Expansionsdrang einfordere.
Söder verteidigte in der "Bild am Sonntag" seine China-Reise. "Austausch erzielt langfristig bessere Ergebnisse als Konfrontation und Belehrung", sagte er. "Wo andere sich zurückziehen, intensivieren wir die internationalen Kontakte. Eine Abschottung wäre der falsche Weg." Gerade in internationalen Krisenzeiten brauche es verlässliche Kommunikation.
"Wir machen Realpolitik statt Moralpolitik: Wir vertreten Bayerns Interessen im Ausland und sind Türöffner für die Wirtschaft", fuhr Söder fort. Er habe auch "schwierige Themen wie den Krieg in der Ukraine und die Menschenrechts-Situation" angesprochen, versicherte der Ministerpräsident. "Das geht nur, wenn man Kontakt hält."
Y.Kobayashi--AMWN