American Marconi Wireless News - Regierungsbildung in Sachsen: Sondierungsgespräche von CDU mit BSW und SPD begonnen

Es gebe eine "gute Grundlage" für die Sondierungen, die von den Vorständen aller drei Parteien bestätigt worden sei, sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) dem "Tagesspiegel". Er sei "sehr zuversichtlich", was die Bildung einer Koalition mit BSW und SPD angehe.

Auch die SPD äußerte sich optimistisch. "Eine stabile Mehrheitsregierung für Sachsen ist möglich", erklärte der sächsische Kolandeschef Henning Homann. Bei "aller Unterschiedlichkeit" zeigten alle drei Parteien "Verantwortung". Das hätten die vorangegangenen Gespräche gezeigt.

Nach der Landtagswahl am 1. September hatten Kretschmers CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD in Sachsen zunächst sogenannte Kennenlerngespräche geführt. Diese Vorgespräche mündeten in einem gemeinsamen Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist. Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis aber mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll.

P.Stevenson--AMWN