Bei Wahl in Usbekistan liegt Regierungspartei vorn / Foto: Timur Karpov - AFP/Archiv
-
45-Jähriger soll Partnerin getötet haben - Festnahme in Nordrhein-Westfalen
-
EM: Bleyer gewinnt Silber in der Freien Kür
-
Offenbar neue Iran-Gespräche: Kurse in Europa steigen - Dax auf Rekordhoch
-
Wales entzieht Infantino Unterstützung für Wiederwahl
-
Bergsteiger verunglückt an Jubiläumsgrat nahe der Zugspitze tödlich
-
USA: Trumps Justizminister Blanche räumt Hürde für Ernennung aus dem Weg
-
Debatte um abschlagsfreie Rente: Schwesig teilt Kritik an Abschaffung
-
Verbraucherschützer: Supersparpreise der DB oft nicht verfügbar
-
Studie: Abhängigkeit von EU-E-Autoindustrie von asiatischen Batterien steigt
-
Myanmar macht erstes Treffen Suu Kyis mit Rotkreuz-Vertreter seit Putsch publik
-
WNBA: Toronto verliert trotz starker Sabally
-
Henseleit: "Sollte einfach nicht sein"
-
Waldbrände richten schwere Verwüstungen in Spokane im Nordwesten der USA an
-
Trump kündigt noch für Montag neue Gespräche mit dem Iran an - Ölpreise sinken
-
"Das ist Unsinn": Zverev kritisiert Masters-Format
-
Argentiniens Präsident Milei bekräftigt Attacken gegen Brasiliens Staatschef Lula
-
Japanische Währung: Trump bestätigt Eingreifen der USA zur Stützung des Yen
-
Ariana Grande zieht sich aus Musical-Projekt in London zurück
-
Trump kündigt für Montag neue Gespräche mit dem Iran an
-
Hainer zu FIFA: "Grober Verstoß gegen Corporate Governance"
-
Mindestens 14 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine
-
Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan: 13 Menschen getötet
-
Lula als Präsidentschaftskandidat für Wahl im Herbst in Brasilien gekürt
-
British Open: Henseleit verpasst Major-Sieg dramatisch
-
Waldbrände: Zwei Tote bei Zusammenstoß zweier Löschhubschrauber in Griechenland
-
EM: Hentschel/Avila Sanchez holen Bronze
-
Tour de France Femmes: Wiebes mit dem zweiten Streich
-
Neun Tote bei Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan
-
Nach WM-Kontroverse: Spanische Sängerin Rosalía entschuldigt sich bei argentinischen Fans
-
Söder: Kanzler Merz steht "sehr stabil und stark"
-
EM: Platz sieben für Mixed-Duett Guisard/Wiehn
-
Neuer britischer Premier Burnham möchte schriftliche Verfassung für sein Land
-
Zwei Löschhubschrauber in Griechenland verunglückt
-
Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden
-
Bas: Kommissionsempfehlungen für Rentenreform kein Wunschergebnis
-
Hitze hat Deutschland weiter im Griff - zum Wochenende Abkühlung in Sicht
-
Trump setzt Iran-Angriffe nach seiner vorherigen Eskalationsdrohung vorerst aus
-
Betrugsversuch: 103-Jährige delegiert falschen Wasserwerker am Nacken aus Wohnung
-
Waldbrände in Griechenland fressen sich weiter fort - Flammenmeer westlich von Athen
-
Niedrigwasser: Rheinpegel sinken an mehreren Orten auf Tiefststand
-
Nach CSD-Anschlag: Union dringt auf rasche Konsequenzen
-
Zeidler zum vierten Mal Europameister
-
Traktor stürzt in Wassergraben: 39-Jährige stirbt in Niedersachsen
-
Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt
-
Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck
-
Zivilschutz: 16 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen am Wochenende
-
Streit im Nürnberger Flughafen eskaliert: Elf Passagiere von Flug ausgeschlossen
-
Erneuter Gefängnisaufstand in Sri Lanka - Hunderte Soldaten im Einsatz
-
Neugebauer vor EM: "Alles geben, alles raushauen!"
-
Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma
Bei Wahl in Usbekistan liegt Regierungspartei vorn
Bei der Parlamentswahl im zentralasiatischen Usbekistan hat nach vorläufigen Ergebnissen die dem Präsidenten nahestehene Regierungspartei gewonnen. Sie kam auf 64 von 150 Sitzen, wie die usbekische Wahlkommission am Montag mitteilte. Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bemängelten das Fehlen einer "echten Auswahl", da keine oppositionellen Parteien angetreten waren.
Zudem seien Grundrechte trotz einiger Reformbemühungen in der ehemaligen Sowjetrepublik weiter eingeschränkt. Da in den Medien keine Meinungsfreiheit herrsche, hätten Wahlberechtigte "kaum Zugang zu unterschiedlichen Sichtweisen", erklärte die OSZE.
Nach Ansicht des Experten Alisher Ilkhamov von der Organisation Central Asia Due Diligence Group war die Wahl lediglich eine "Routine-Veranstaltung", da es in Usbekistan "keinen Platz für eine institutionelle Opposition oder Teilhabe an der Macht" gebe.
Zur Wahl waren lediglich fünf Parteien zugelassen, die alle mehr oder weniger den Präsidenten unterstützen. Staatschef Schawkat Mirsijojew war im vergangenen Jahr mit 87 Prozent für eine dritte Amtszeit gewählt worden. Er kann infolge einer Verfassungsreform bis 2037 im Amt bleiben. Mirsijojew hatte den bis zu seinem Tod 2016 autoritär regierenden Islam Karimow abgelöst.
P.Stevenson--AMWN
