Gespräche über Regierungsbildung in Thüringen: Streitpunkte ausgeräumt / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Verbraucherschützer: Supersparpreise der DB oft nicht verfügbar
-
Studie: Abhängigkeit von EU-E-Autoindustrie von asiatischen Batterien steigt
-
Myanmar macht erstes Treffen Suu Kyis mit Rotkreuz-Vertreter seit Putsch publik
-
WNBA: Toronto verliert trotz starker Sabally
-
Henseleit: "Sollte einfach nicht sein"
-
Waldbrände richten schwere Verwüstungen in Spokane im Nordwesten der USA an
-
Trump kündigt noch für Montag neue Gespräche mit dem Iran an - Ölpreise sinken
-
"Das ist Unsinn": Zverev kritisiert Masters-Format
-
Argentiniens Präsident Milei bekräftigt Attacken gegen Brasiliens Staatschef Lula
-
Japanische Währung: Trump bestätigt Eingreifen der USA zur Stützung des Yen
-
Ariana Grande zieht sich aus Musical-Projekt in London zurück
-
Trump kündigt für Montag neue Gespräche mit dem Iran an
-
Hainer zu FIFA: "Grober Verstoß gegen Corporate Governance"
-
Mindestens 14 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine
-
Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan: 13 Menschen getötet
-
Lula als Präsidentschaftskandidat für Wahl im Herbst in Brasilien gekürt
-
British Open: Henseleit verpasst Major-Sieg dramatisch
-
Waldbrände: Zwei Tote bei Zusammenstoß zweier Löschhubschrauber in Griechenland
-
EM: Hentschel/Avila Sanchez holen Bronze
-
Tour de France Femmes: Wiebes mit dem zweiten Streich
-
Neun Tote bei Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan
-
Nach WM-Kontroverse: Spanische Sängerin Rosalía entschuldigt sich bei argentinischen Fans
-
Söder: Kanzler Merz steht "sehr stabil und stark"
-
EM: Platz sieben für Mixed-Duett Guisard/Wiehn
-
Neuer britischer Premier Burnham möchte schriftliche Verfassung für sein Land
-
Zwei Löschhubschrauber in Griechenland verunglückt
-
Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden
-
Bas: Kommissionsempfehlungen für Rentenreform kein Wunschergebnis
-
Hitze hat Deutschland weiter im Griff - zum Wochenende Abkühlung in Sicht
-
Trump setzt Iran-Angriffe nach seiner vorherigen Eskalationsdrohung vorerst aus
-
Betrugsversuch: 103-Jährige delegiert falschen Wasserwerker am Nacken aus Wohnung
-
Waldbrände in Griechenland fressen sich weiter fort - Flammenmeer westlich von Athen
-
Niedrigwasser: Rheinpegel sinken an mehreren Orten auf Tiefststand
-
Nach CSD-Anschlag: Union dringt auf rasche Konsequenzen
-
Zeidler zum vierten Mal Europameister
-
Traktor stürzt in Wassergraben: 39-Jährige stirbt in Niedersachsen
-
Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt
-
Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck
-
Zivilschutz: 16 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen am Wochenende
-
Streit im Nürnberger Flughafen eskaliert: Elf Passagiere von Flug ausgeschlossen
-
Erneuter Gefängnisaufstand in Sri Lanka - Hunderte Soldaten im Einsatz
-
Neugebauer vor EM: "Alles geben, alles raushauen!"
-
Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma
-
Mehr als 12.000 Hektar Land durch Waldbrände in Griechenland zerstört
-
SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer
-
Amiri bleibt in Mainz: "Auf jeden Fall"
-
Messi kehrt zurück, Lewandowski trifft doppelt
-
Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus
-
Tebas fordert Infantinos Rücktritt: "Spitze des Eisbergs"
-
Brandt nach Ajax-Wechsel: "Für mich der richtige Schritt"
Gespräche über Regierungsbildung in Thüringen: Streitpunkte ausgeräumt
CDU, BSW und SPD in Thüringen haben in ihren Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung Streitpunkte ausgeräumt. Die drei Parteien einigten sich auf eine gemeinsame Position zur Friedenspolitik und zum Krieg in der Ukraine, wie aus einem am Montag in Erfurt veröffentlichten Papier hervorging. Damit dürfte der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen nichts mehr im Weg stehen.
Eigentlich hatten CDU, SPD und BSW in Thüringen bereits ein Sondierungspapier ausgehandelt, dem die Landesvorstände vor rund anderthalb Wochen zustimmten. Weil dem BSW die erzielten Ergebnisse zum Thema Frieden aber nicht ausreichten, gerieten die Gespräche dort ins Stocken. In den vergangenen Tagen wurde daher hinter den Kulissen um eine gemeinsame Formulierung gerungen.
Für Verwerfungen sorgen vor allem die Forderungen des BSW etwa nach diplomatischen Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und einem Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland. Die Wagenknecht-Partei machte von Anfang an deutlich, dass sie Koalitionen auf Länderebene an diese Bedingungen knüpft und mögliche Koalitionsverträge entsprechende Formulierungen enthalten müssen.
P.Santos--AMWN
