Dröge: Koalition muss sich diese Woche auf Haushalt einigen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP
-
Hainer zu FIFA: "Grober Verstoß gegen Corporate Governance"
-
Mindestens 14 Tote bei gegenseitigen Angriffen Russlands und der Ukraine
-
Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan: 13 Menschen getötet
-
Lula als Präsidentschaftskandidat für Wahl im Herbst in Brasilien gekürt
-
British Open: Henseleit verpasst Major-Sieg dramatisch
-
Waldbrände: Zwei Tote bei Zusammenstoß zweier Löschhubschrauber in Griechenland
-
EM: Hentschel/Avila Sanchez holen Bronze
-
Tour de France Femmes: Wiebes mit dem zweiten Streich
-
Neun Tote bei Selbstmordanschlag während Demonstration in Pakistan
-
Nach WM-Kontroverse: Spanische Sängerin Rosalía entschuldigt sich bei argentinischen Fans
-
Söder: Kanzler Merz steht "sehr stabil und stark"
-
EM: Platz sieben für Mixed-Duett Guisard/Wiehn
-
Neuer britischer Premier Burnham möchte schriftliche Verfassung für sein Land
-
Zwei Löschhubschrauber in Griechenland verunglückt
-
Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden
-
Bas: Kommissionsempfehlungen für Rentenreform kein Wunschergebnis
-
Hitze hat Deutschland weiter im Griff - zum Wochenende Abkühlung in Sicht
-
Trump setzt Iran-Angriffe nach seiner vorherigen Eskalationsdrohung vorerst aus
-
Betrugsversuch: 103-Jährige delegiert falschen Wasserwerker am Nacken aus Wohnung
-
Waldbrände in Griechenland fressen sich weiter fort - Flammenmeer westlich von Athen
-
Niedrigwasser: Rheinpegel sinken an mehreren Orten auf Tiefststand
-
Nach CSD-Anschlag: Union dringt auf rasche Konsequenzen
-
Zeidler zum vierten Mal Europameister
-
Traktor stürzt in Wassergraben: 39-Jährige stirbt in Niedersachsen
-
Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma: Besserer Schutz für Minderheit angemahnt
-
Fifa-Chef Infantino trotz Investoren-Rückziehers weiter massiv unter Druck
-
Zivilschutz: 16 Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen am Wochenende
-
Streit im Nürnberger Flughafen eskaliert: Elf Passagiere von Flug ausgeschlossen
-
Erneuter Gefängnisaufstand in Sri Lanka - Hunderte Soldaten im Einsatz
-
Neugebauer vor EM: "Alles geben, alles raushauen!"
-
Gedenktag: Mahnungen zu besserem Schutz für Sinti und Roma
-
Mehr als 12.000 Hektar Land durch Waldbrände in Griechenland zerstört
-
SPD-Generalsekretär fordert höhere Erbschaftsteuer und Vermögensteuer
-
Amiri bleibt in Mainz: "Auf jeden Fall"
-
Messi kehrt zurück, Lewandowski trifft doppelt
-
Trump: USA und Israel setzen neue Angriffe auf den Iran aus
-
Tebas fordert Infantinos Rücktritt: "Spitze des Eisbergs"
-
Brandt nach Ajax-Wechsel: "Für mich der richtige Schritt"
-
Streit um Migrationskrise in Ceuta: Sondersitzung der EU-Innenminister am Dienstag
-
Wadephul: EU-Kommission muss Schutz der Außengrenzen "absolute Priorität" einräumen
-
Trump: USA und Israel verzichten vorerst auf neue Angriffe auf den Iran
-
"Mit KI erstellt": Neue EU-Regeln für Künstliche Intelligenz treten in Kraft
-
Lula wird zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt
-
Zwei Deutsche unter den Opfern: 13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru
-
"Sopranos"-Darsteller Vincent Pastore mit 80 Jahren gestorben
-
Kolumbien: 14 Verletzte bei Sprengstoffanschlag auf Polizeiwache
-
13 Tote bei Absturz von Kleinflugzeug in Peru - Bericht: Zwei Deutsch unter Opfern
-
EM: Wesemann gewinnt Gold vom 1-m-Brett
-
Ceuta-Krise: SPD-Chef Klingbeil fordert Solidarität mit Spanien
-
Pfeif und Wassen holen EM-Silber im Turmspringen
Dröge: Koalition muss sich diese Woche auf Haushalt einigen
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge erwartet von den Ampel-Spitzen in dieser Woche eine Grundsatzeinigung über den Bundeshaushalt 2025. Ihre Fraktion wolle, dass die sogenannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses zu ihrem fristgerechten Termin am 14. November stattfinde, sagte Dröge am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin. "Dafür brauchen wir auch in dieser Woche eine Verständigung in der Koalition dazu, wie der Haushalt aufgestellt werden soll."
Die Fraktionschefin betonte, ihr sei es "total egal, ob wir uns heute einigen in der Koalition, morgen im Koalitionsausschuss einigen oder ein paar Stunden später - Hauptsache wir einigen uns". Dröge fügte hinzu: "Für mich ist es wichtig, dass das diese Woche passiert." Einen Bundeshaushalt für das kommende Jahr aufzustellen, sei für die Koalition, "das Wichtigste, was vor uns liegt".
Die Ampel-Koalition streitet um den richtigen Kurs in der Haushalts- und Wirtschaftspolitik. Ein Ende vergangener Woche bekannt gewordenes Positionspapier von Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte dabei den Streit und Spekulationen über ein Scheitern der Koalition weiter angeheizt. Der FDP-Chef fordert darin, etwa Steuersenkungen für Unternehmen, Lockerungen der Klimavorgaben und die Reduzierung von Subventionen und Sozialleistungen. Viele der Vorschläge widersprechen dem bisherigen Kurs der Bundesregierung.
In mehreren Treffen mit Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) versucht Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lösung zu finden. Für Mittwochabend wurde zudem eine Sitzung des Koalitionsausschusses angesetzt.
L.Davis--AMWN
