Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv
-
EM: Bleyer und Denisov Sechste in der Freien Kür
-
Italien: 26 Verletzte und Gebäudeschäden nach Erdbeben bei Neapel
-
Rund 300.000 Menschen ziehen bei Hamburger CSD-Demonstration durch die Stadt
-
Evenepoel gewinnt zum vierten Mal bei der "Klasikoa"
-
Kolumbien: Elf Verletzte bei Sprengstoffanschlag
-
Pro Asyl fordert dauerhaftes Bleiberecht für jesidische Geflüchtete
-
300.000 Teilnehmende bei CSD in Hamburg
-
Trump droht Iran mit neuen heftigen Angriffen - Teheran warnt US-Verbündete
-
Kein Vandalismus: US-Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" eingestellt
-
Ceuta-Krise lässt Gräben in der EU bei Migrationspolitik deutlich werden
-
Infantino kippt Investoren-Plan nach Protest - Uefa entzieht Fifa-Chef dennoch Vertrauen
-
Star-Bergsteiger "Nimsdai" stirbt durch Lawine am Broad Peak
-
Mindestens zehn Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Neue Debatten in Koalition über Abkehr von "Rente mit 63"
-
Stoffwechselstörung: Eichhorn muss in stationäre Behandlung
-
Lawinenunglück in in Pakistan: Leichnam von bekanntem Bergsteiger Nirmal Purja gefunden
-
Nach FIFA-Wirbel: Neuendorf fordert "andere Kultur"
-
Ceuta-Krise: 22 EU-Mitgliedstaaten fordern Sondersitzung der Innenminister
-
Ruder-EM: Gold für Doppelvierer - vier deutsche Medaillen
-
Erklärung: Uefa entzieht Fifa-Chef Infantino ihr "Vertrauen"
-
Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg begonnen
-
Aus für "schäbigen Deal": UEFA greift Infantino frontal an
-
Innenminister: Mindestens 67 Migranten bei Grenzüberquerung nach Ceuta gestorben
-
Rhein-Niedrigwasser errreicht in Köln neuen Tiefststand
-
Ceuta: Spaniens Regierungschef fordert EU-Sondersitzung auf Ministerebene
-
Ruder-EM: Favorit Zeidler im Finale
-
Klüssendorf stellt Aus für "Rente mit 63" infrage
-
Miersch offen für Präventivhaft für "Gefährder"
-
Lawine in Pakistan: Suche nach Vermissten geht weiter - darunter Bergsteiger Purja
-
Frei pocht auf Aus für abschlagsfreie Rente bei ab 45 Versicherungsjahren
-
Mann in Sächsischer Schweiz bei Unwetter von Baum erschlagen
-
Rückzieher nach heftiger Kritik: Fifa stoppt umstrittene Investoren-Pläne
-
"Gedemütigt": Pressestimmen zum Rückzieher von Infantino
-
Mindestens neun Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Nach massiver Kritik: FIFA gibt Investorenpläne auf
-
US-Staatsanwaltschaft stellt Verfahren in Streit um Schäden an "Reflecting Pool" ein
-
Biathlon zu Zeiten des Klimawandels: "Immer grenzwertiger"
-
"Zu wenig": Heraskewytsch kritisiert deutsche Rolle
-
Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich
-
Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
-
Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet
-
Rückzieher nach heftiger internationaler Kritik: Fifa stoppt umstrittene Investoren-Pläne
-
DB-Chefin Palla beklagt "organisierte Verantwortungslosigkeit" im Konzern
-
Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet
-
Bürgermeister: Kiew mit ballistischen Raketen angegriffen
-
Infantinos WM-Plan: Südamerika verlangt "Klarstellungen"
-
Nach Ankunft zehntausender Migranten in Ceuta: EVP-Chef Weber fordert Stärkung von Frontex
-
Neue Waldbrände in Griechenland ausgebrochen - neues Feuer im Westen der Türkei
-
Brandt wechselt vom BVB zu Ajax Amsterdam
-
Regisseur Wenders einigt sich mit Nastassja Kinski in Streit um Nacktszene
Brandenburgs Wirtschaftsminister Steinbach zieht sich von Amt zurück
Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) zieht sich von seinem Amt zurück. Einer künftigen Landesregierung stehe er nicht mehr zur Verfügung, teilte er am Donnerstag in Potsdam mit. Steinbach begründete den Schritt mit der Zusammenarbeit seiner Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). SPD und BSW führen derzeit Koalitionsverhandlungen und wollen gemeinsam die künftige Landesregierung in Brandenburg stellen.
Er könne die Entscheidung des SPD-Landesvorstands, Koalitionsgespräche mit dem BSW zu führen, zwar verstehen, erklärte Steinbach. "Für mich persönlich sehe ich aber, unabhängig von einem möglichen Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit dem BSW, insbesondere wegen der von der Parteispitze vertretenen Positionen keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit."
Der frühere Präsident der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus ist seit 2018 Wirtschaftsminister des Landes und seit der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September geschäftsführend im Amt. "In meinem Alter bietet die geschilderte Situation keine Perspektive für eine weitere Amtszeit", teilte der 68-Jährige mit. "Und so fängt für mich nun eine neue Lebensphase an, und ich freue mich auch auf andere Aktivitäten."
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, er bedaure Steinbachs Entscheidung sehr, könne aber verstehen, dass er mit fast 70 Jahren andere Prioritäten setzen wolle. Steinbach sei ein "sehr guter und erfolgreicher Wirtschaftsminister" gewesen. "Seine Arbeit hat wesentlichen Anteil daran, dass Brandenburg wirtschaftlich im Osten vorn liegt und besser performt als der Bundesdurchschnitt", erklärte Woidke.
A.Malone--AMWN