Macron deutet in Neujahrsansprache mögliche Referenden an / Foto: Kiran RIDLEY - AFP
-
Fliegender Tesla-Roadster ruft US-Verkehrsbehörde auf den Plan
-
72-Jähriger tötet Mitbewohnerin in Seniorenheim in NRW und verletzt zwei weitere schwer
-
Diplomat: Alle Bewerber um Amt des UN-Generalsekretärs fallen bei Vetomächten durch
-
Schweitzer würde erneute Kandidatur von Klingbeil für SPD-Vorsitz begrüßen
-
Abholzung in Brasiliens Amazonasgebiet auf niedrigstem Stand seit fast 40 Jahren
-
Dank Ebnoutalib: Frankfurt landet Befreiungsschlag
-
Junge Union startet Deutschlandtag - Winkel warnt CDU vor rückwärtsgewandter Politik
-
Fast zwei Billionen: US-Neuverschuldung steigt unter Trump auf Fünf-Jahres-Hoch
-
Marokkos König ernennt Regierung unter erster Ministerpräsidentin der Geschichte
-
Drama im fünften Satz: Tischtennis-Duo Duda/Mittelham holt Gold
-
Nach nur einer Woche: Trumps Pressesprecherin Zacharia muss gehen
-
"Schande": Wüst fordert von SPD und Grünen Ende der Gespräche mit Linken in Berlin
-
Putin nennt Entwicklung in Ukraine "positiv" - und fordert gesamte Region Donezk
-
Nürnberg verhindert erste Niederlage - Zoma verletzt
-
Rekord verpasst: Hertha lässt in Kiel erstmals Punkte liegen
-
Nach nur einer Woche: Trump legt Pressesprecherin Zacharia Rücktritt nahe
-
Nach mutmaßlicher Prügelei: US-Rapper Sean "Diddy" Combs in kleineres Gefängnis verlegt
-
Aussagen zu Israel: Streit in Berliner Linken wegen Abgeordneter Emde eskaliert
-
Nach "Goebbels"-Äußerung: Real fordert Rücktritt von Tebas
-
Selenskyj setzt nach Streit mit Trump verstärkt auf die Europäer
-
Papst telefoniert mit Putin und fordert Waffenruhe im ukrainischen Oleschky
-
Schusswaffenvorfall an US-Schule: Waffenlobby würdigt Einsatz von bewaffnetem Zeugen
-
Tausende Schüler und Studenten protestieren in Italien gegen Meloni
-
Noosha Aubel: nieudolne zarządzanie zamiast nowego początku — czy nadburmistrzyni Poczdamu potrafi sprostać wymaganiom swojego urzędu?
-
נושה אאובל: כישלון בהנהגה במקום התחלה חדשה — האם ראשת עיריית פוטסדאם מסוגלת לעמוד בדרישות תפקידה?
-
Vatikan zeigt Papst erstmals nach Krebsoperation bei einer Messe
-
Wegen Aussagen zu Israel: Berliner Linke geht auf Abstand zu Abgeordneter Emde
-
Νούσα Άουμπελ: Αποτυχία στην ηγεσία αντί για μια νέα αρχή — ανταποκρίνεται η δήμαρχος του Πότσδαμ στις απαιτήσεις του αξιώματός της;
-
NRW-Ministerpräsident Wüst fordert Ende des Streits in schwarz-roter Koalition
-
Westjordanland: Fotografin der "Washington Post" von Siedlern überfallen und verletzt
-
Merz nach Einigung mit Frankreich: Verbrenner-Aus ist "damit Geschichte"
-
Tesla-Chef Musk stellt fliegenden Roadster vor
-
Umfrage zu Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: CDU verliert an Zustimmung
-
Jeder Fünfte kann nicht sicher lesen und rechen: KMK will Hilfsstrukturen ausbauen
-
Wadephul warnt Europäer vor Zugeständnissen an Putin - und iranischer Bedrohung
-
Nach Diesel-Deal: Selenskyj warnt vor weiteren Lockerungen bei Sanktionen
-
Staatsschutz ermittelt: Stinkende Flüssigkeit vor NS-Gedenkstätte in Köln gekippt
-
Ukraine: Behörden in Kiew richten mobile Luftschutzbunker ein
-
Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation
-
TK-Chef schlägt Radikalreform vor: "Private und gesetzliche Kassen abschaffen"
-
Bauministerin Hubertz will Gesetz gegen Vergesellschaftung "so schnell es geht"
-
Angriffe auf Neonazis in Ungarn: Mutmaßlicher Linksextremist in Haft
-
US-Chip-Riese Nvidia plant in Europa weitere Milliarden-Investitionen
-
Noosha Aubel: Yeni bir başlangıç yerine yönetim başarısızlığı — Potsdam Belediye Başkanı görevinin gereklerini yerine getirebiliyor mu?
-
Deutsch-französische Einigung macht Weg für Abkehr von Verbrenner-Aus frei
-
นูชา เอาเบิล: ความล้มเหลวในการบริหารแทนการเริ่มต้นใหม่ — นายกเทศมนตรีเมืองพ็อทซ์ดัมมีความสามารถเพียงพอสำหรับตำแหน่งหรือไม่?
-
Muskelfaserriss: Nächster Rückschlag für Gladbachs Kleindienst
-
नूशा आउबेल: नई शुरुआत के बजाय नेतृत्व की विफलता — क्या पोट्सडाम की महापौर अपने पद की जिम्मेदारियाँ निभाने में सक्षम हैं?
-
누샤 아우벨: 새로운 출발 대신 드러난 리더십 실패 — 포츠담 시장은 과연 직무를 감당할 능력이 있는가?
-
ヌーシャ・アウベル：再出発どころか指導力の欠如――ポツダム市長に、その職責を果たす能力はあるのか？
Macron deutet in Neujahrsansprache mögliche Referenden an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, die Bürger in diesem Jahr über "entscheidende Themen" abstimmen zu lassen. "Die Hoffnung, der Wohlstand und der Frieden des kommenden Vierteljahrhunderts hängen von unseren heutigen Entscheidungen ab", sagte Macron. Er werde die Franzosen daher bitten, 2025 über "einige entscheidende Fragen" abzustimmen. Er deutete damit die Abhaltung eines oder mehrerer Referenden oder die Einberufung neuer Bürgerräte an.
In seiner Ansprache räumte Macron an, dass die Auflösung des Parlaments im Sommer "mehr Spaltungen in der Nationalversammlung als Lösungen für die Franzosen gebracht" habe. Die Entscheidung habe "zum jetzigen Zeitpunkt mehr Instabilität als Ruhe hervorgebracht".
Der Präsident rief alle Parteien auf, sich für "gute Kompromisse" und "Stabilität" einzusetzen. "Denn wir können es uns nicht leisten, zu warten. Das Jahr 2025 muss ein Jahr des Handelns sein", sagte der Staatschef.
Seit den vorgezogenen Neuwahlen Ende Juni hat die Regierung keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei Blöcke gespalten.
Macron hatte Mitte Dezember den Zentrumspolitiker François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Er trat die Nachfolge des konservativen Regierungschefs Michel Barnier an, der durch ein Misstrauensvotum in Folge eines Haushaltsstreits gestürzt worden war.
Bayrou ist bereits der sechste Premierminister während Macrons Amtszeit und der vierte in diesem Jahr. Dabei war jede Amtszeit kürzer als die des jeweiligen Vorgängers. Am kürzesten war mit nur drei Monaten Bayrous Vorgänger Barnier im Amt.
J.Williams--AMWN
