-
Titelverteidiger ausgeschaltet: Brewers erreichen World Series
-
Drei Kinder und ein Lehrer in Grundschule in den USA erschossen - Angreifer getötet
-
Linke ruft wegen Reform zu Beantragung von Pflegegrad noch in diesem Jahr auf
-
Zweifel an Qualifikation: Neue Trump-Sprecherin bezeichnet sich dennoch als Anwältin
-
Staats- und Regierungschefs der EU beraten über Unterstützung der Ukraine
-
Bundesrat wählt neuen Vorsitz und berät über Steuerreform und frühe Bildung
-
Bundestag entscheidet über Frühstartrente
-
Junge Union beginnt "Deutschlandtag" in Bonn - NRW-Regierungschef Wüst als Gast
-
16-Jähriger erschießt in Grundschule in den USA drei Kinder und einen Lehrer
-
Medien: Angreifer erschießt vier Menschen in US-Schule - Drei Kinder unter den Opfern
-
Keine Fortschritte bei Haushaltsverhandlungen auf EU-Gipfel
-
2030 fast zwölf Euro pro Schachtel: Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer
-
Mit Traumtoren zum Start: Freiburg mit Pflichtsieg
-
Bundestag billigt Einsetzung von internationaler Schadenersatzkommission für die Ukraine
-
Nübel gewinnt Torhüter-Duell - TSG-Krise verschärft sich
-
Handball: Füchse erreichen Zwischenziel in Porto
-
Opfer von Straftaten sollen in Gerichtsverfahren mehr Unterstützung bekommen
-
Huthi-Miliz greift Regierungssitz in Aden an - Mindestens vier Tote
-
Angreifer von Fort Hood: Trump sagt Liveübertragung der Hinrichtung ab
-
Bayer schlägt Posen: Schick bleibt im Hexenkessel eiskalt
-
Unicredit erhält grünes Licht der EZB für Übernahme der Commerzbank
-
Urbig als Nummer eins? Kahn und Lehmann zweifeln noch
-
Tennis: ATP plant Ranglistenreform und winkt mit mehr Geld
-
Berlin und Paris treffen provisorische Einigung für Aufweichung von Verbrenner-Aus
-
Guterres beklagt "Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit" beim Schutz der Natur
-
Regierung: Huthi-Miliz im Jemen greift Präsidentenpalast in Aden mit Raketen an
-
Gewaltsame Proteste gegen Regierung in Tirana weiten sich auf andere Städte aus
-
Schwedische Behörden geben für kommendes Jahr 72 Wölfe zum Abschuss frei
-
Maduro und seine Frau weisen US-Foltervorwürfe zurück
-
Russland: Chefredakteur der "Nowaja Gaseta" nach Festnahme wieder frei
-
Zeitmessung: Schaltsekunde wird abgeschafft
-
Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über EU-Haushalt
-
Pokal-Ausschreitungen: Zuschauer-Teilausschluss für Mannheim
-
Ministerin Reiche muss Video mit Vorwürfen gegen Linke vorläufig löschen
-
Nach erneuten Vorfällen: Nato will über Drohnenangriffe im Schwarzen Meer beraten
-
Carsten Günther soll Präsident an Bundesverwaltungsgericht werden
-
Ukraine lagert erstmals seit 2012 wieder Saatgut in Tresor auf Spitzbergen ein
-
Ministerin Reiche muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen
-
Trump: Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood wird doch nicht live übertragen
-
Smartphone als Ausweis: Bundestag macht Weg für digitale Brieftasche frei
-
Netzentgelte für Gas steigen voraussichtlich - Stromnetzkosten im Schnitt stabil
-
Trump: Hinrichtung des Attentäters von Fort Hood wird nicht live übertragen
-
Urteil: Schulen dürfen Ausübung religiöser Riten verbieten
-
Jeside gilt nicht mehr als Flüchtling: EuGH soll Fragen aus Deutschland beantworten
-
Geplante Steuererhöhung: Tabakindustrie warnt vor Anstieg des illegalen Handels
-
FIFA-Sitzung: Infantino-Entschuldigung, aber offene Fragen
-
Achillessehnenriss: Ski-Star Kilde wieder schwer verletzt
-
Nach 15 Monaten: Leiche von ertrunkenem Studenten aus Starnberger See geborgen
-
Selenskyj widersetzt sich Trump und kündigt neue Angriffe auf russische Raffinerien an
-
Mindestens drei Tote bei Rekordregenfällen in Istanbul
Früherer Bundestagsabgeordneter Mutlu verlässt Grüne wegen Gelbhaar-Affäre
Wegen der Affäre um mutmaßlich erfundene Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar ist der ehemalige Berliner Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu aus der Partei ausgetreten. Über den Schritt informierte Mutlu den Berliner Landesverband in einem Schreiben, das dem "Tagesspiegel" nach Angaben der Zeitung vom Dienstag vorlag.
Darin schreibt Mutlu der Zeitung zufolge, die Vorfälle seien kein isolierter Einzelfall, sondern "Ausdruck eines tief verwurzelten strukturellen Problems im grünen Landesverband Mitte". Für manche Funktionäre zähle der Machterhalt und die eigene Karriere offenbar mehr als Integrität, Gerechtigkeit oder Anstand.
Mutlu zieht in dem von der Zeitung zitierten Schreiben auch Parallelen zu seinen eigenen Erfahrungen im Berliner Landesverband. Ihm wurde vor der Bundestagswahl 2021 vorgeworfen, gezielt Mitglieder angeworben zu haben, um ihn bei seiner Nominierung zu unterstützen, was er stets bestritt. Mutlu wurde daraufhin nicht mehr als Direktkandidat aufgestellt.
Für Mutlu stehen hinter den Vorgängen Muster. Es würden erst haltlose Vorwürfe erhoben und dann innerparteilich großer Druck ausgeübt, zitiert ihn der "Tagesspiegel". "Für eine Partei, die sich sonst moralisch über Andere erhebt, ist es geradezu heuchlerisch und beschämend, einen Abgeordneten mit falschen Anschuldigungen derart skrupellos kaltzustellen."
Nach Berichten über Belästigungsvorwürfe hatte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Gelbhaar auf eine Kandidatur auf der Berliner Landesliste der Partei verzichtet und wurde als Direktkandidat für den Wahlkreis Berlin-Pankow abgewählt. Allerdings waren die Vorwürfe gegen ihn offenbar teilweise erfunden.
Die Berliner Grünen-Bezirkspolitikerin Shirin Kreße, die Gelbhaar mutmaßlich unter falschem Namen und mit einer gefälschten eidesstattlichen Erklärung belastete, verließ die Grünen inzwischen. Der Bundesparteivorstand erstattete Anzeige gegen sie. Sieben weitere Frauen, die ebenfalls Meldungen bei einer Ombudsstelle gegen Gelbhaar einreichten, halten an ihren Vorwürfen aber fest.
F.Bennett--AMWN