Faeser ruft Social-Media-Plattformen zum Kampf gegen Desinformation auf / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
US-Senat bestätigt Geheimdienstkoordinator Clayton
-
600 Millionen Dollar: USA wollen wieder Geld an Impfallianz Gavi geben
-
Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden Abwehr von neuen iranischen Raketenangriffen
-
US-Regierung will Raumfahrtsektor von Umweltvorschriften befreien
-
Baerbock fordert eine Generalsekretärin an der Spitze der Vereinten Nationen
-
Nach CSD-Anschlag: Grüne kritisieren Dobrindts Pläne für härteres Strafrecht
-
Trauerfeier: Trump würdigt Lindsey Graham als respektierten Staatsmann
-
Perus neue Präsidentin Fujimori: Militär übernimmt Kontrolle in Gebieten mit hoher Kriminalität
-
Waldbrände in Südwesteuropa: Sorge vor neuer Hitzewelle - Erste Evakuierte kehren zurück
-
Rechtsgerichtete Politikerin Fujimori tritt Präsidentenamt in Peru an
-
24 Stunden in der Luft: Airbus A350 landet nach Rekordflug in Frankreich
-
Netanjahu trifft Trump inmitten von Iran-Krieg - Weißes Haus: "Positive" Gespräche
-
Behörden: Großbrand im französischen Département Gironde "weiterhin stabilisiert"
-
Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland vielerorts aufgehoben oder gelockert
-
Neuer signalisiert: Am Saisonende ist Schluss
-
Patriot-Lizenzen: Selenskyj lobt "gutes Treffen" mit Trump
-
UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern
-
Netanjahu am Weißen Haus eingetroffen
-
Dobrindt verteidigt Abschiebeflug mit nicht straffällig gewordenem Afghanen
-
Gedenken in Washington: Politiker würdigen verstorbenen US-Senator Graham
-
Mindestens ein Toter bei Erdbeben in Japan - Angst um Verschüttete in Einkaufszentrum
-
FIFA: Infantino plant Verkauf von WM-Anteilen
-
Nach Besitz von Kinderpornos: Mann darf erkennungsdienstlich behandelt werden
-
BGH: Lebenslange Haftstrafe wegen Mordes bei Drogenübergabe in München rechtskräftig
-
Selenskyj zu Gespräch mit Trump am Weißen Haus eingetroffen
-
Bundesgerichtshof: Jahresentgelte für Riester-Bausparverträge unzulässig
-
Erdbeben in Japan: Medien berichten über Tote in beschädigtem Einkaufszentrum
-
Waldbrände in Spanien: Regierung hebt Evakuierungsanordnungen für 13 Gemeinden auf
-
Dobrindt will schärferes Vorgehen gegen Gefährder - Konsequenz aus CSD-Anschlag
-
Tödlicher Messerangriff in Regensburger Bank: Verdächtiger vorläufig in Psychiatrie
-
Prozess um mehr als 30.000 versteckte Briefe: Bewährungsstrafe für Postbote
-
"Kapitel abgeschlossen": CSU-Chef Söder will nicht mehr Bundeskanzler werden
-
Merz fordert "zwingend" hunderte Milliarden Euro Einsparungen beim EU-Haushalt
-
Nach chaotischer Suche: Mancini wieder Italiens Nationaltrainer
-
IS-Bekennervideo auf Handy von mutmaßlichem CSD-Attentäter gefunden
-
Italien: Mancini kehrt als Nationaltrainer zurück
-
Hauseinsturz mit drei Toten in Görlitz: Haftbefehle gegen Verdächtige erlassen
-
Verwaltungsgericht: Starker Cannabiskonsum begründet Zweifel an Fahreignung
-
Coca-Cola meldet starkes Gewinnplus dank der Fußballweltmeisterschaft
-
Nach Tötungsdelikt in Hotel in Nordrhein-Westfalen: 42-Jähriger unter Mordverdacht
-
Frankreich: Neuer Nationaltrainer Zidane will gegen Rassismus im Fußball kämpfen
-
Nordrhein-Westfalen: Fast 30 Bankschließfächer während Öffnungszeit aufgebrochen
-
Tötungsdelikt in Brandenburg: 80-Jähriger soll zwei Menschen erschossen haben
-
Noroviren in Tiefkühlbeeren: Verbraucherschützer fordern Warnhinweise
-
Ebola-Patient gesund aus Frankfurter Universitätsklinik entlassen
-
Griechischer Regierungschef erfreut über Erfolg von Christopher Nolans "Die Odyssee"
-
CSD-Anschlag in Berlin: Ermittler finden IS-Bekennervideo auf Handy aus Tatfahrzeug
-
Waldbrände in Südwesteuropa: Einsatzkräfte blicken mit Sorge auf neue Hitzewelle
-
Italien sucht den Neuanfang - Mancini vor Rückkehr
-
Italien sucht den Neuanfang
Faeser ruft Social-Media-Plattformen zum Kampf gegen Desinformation auf
Vor ihrem Treffen mit den großen Social-Media-Plattformen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Betreiber dazu aufgefordert, ihren Kampf gegen Desinformation zur Bundestagswahl zu verstärken. Im Moment gebe es zwar keine konkreten Hinweise darauf, dass die Wahl beeinflusst werden könnte, sagte Faeser am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Doch es müssten "alle Vorkehrungen" getroffen werden, um einen Vorfall wie zuletzt bei der Präsidentenwahl in Rumänien zu verhindern.
Faeser kündigte eine deutliche Ansprache insbesondere gegenüber der Plattform X an. Deren Chef Elon Musk nehme Einfluss auf liberale Demokratien. "Er kritisiert nicht Putin, er kritisiert nicht China – sondern er kritisiert nur liberale Demokratien", sagte die Ministerin. Musk tue das nicht nur in Deutschland, sondern beispielsweise auch in Großbritannien. "Das ist wirklich zersetzend und daran werde ich X natürlich erinnern."
In Rumänien hatte nach Geheimdienstberichten über massive Cyberangriffe und Einmischung aus Russland das Oberste Gericht die erste Runde der Präsidentschaftswahl Anfang Dezember vollständig annulliert und damit auch die eigentlich anstehende Stichwahl abgesagt. Das Gericht ordnete eine Wiederholung der Präsidentschaftswahl an, die im Mai stattfinden soll. In der inzwischen annullierten ersten Runde war der rechtsradikale, pro-russische Kandidat Calin Georgescu überraschend auf Platz eins gekommen.
J.Williams--AMWN
