"Zeitenwende-Gesetz" zu Dienst in der Truppe wohl noch diese Woche im Bundestag / Foto: Tetiana DZHAFAROVA - AFP/Archiv
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"Zeitenwende-Gesetz" zu Dienst in der Truppe wohl noch diese Woche im Bundestag
Das sogenannte Zeitenwende-Gesetz zur Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll noch vor der Bundestagswahl im Parlament beschlossen werden. Der Gesetzentwurf werde "voraussichtlich noch in dieser Woche" in die zweite und dritte Lesung im Bundestag gehen und danach müsse das Gesetz noch vom Bundesrat bestätigt werden, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses in Berlin.
Demnach gelang eine "fraktionsübergreifende" Einigung aller demokratischen Fraktionen auf das Gesetz, und Pistorius bedankte sich für die "exzellente Zusammenarbeit und Unterstützung" für das Vorhaben. Es sei um die Sache gegangen und nicht um "parteipolitische, parteitaktische Spielchen".
Das Gesetz soll mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen den Dienst in der Truppe attraktiver machen. Dazu zählen flexiblere Regelungen im Arbeitszeitrecht, finanzielle Anreize im Besoldungs- und Versorgungsrecht und Änderungen im soldatischen Dienstrecht. Vorgesehen sind etwa eine bessere Abrechnung von Überstunden, mehr Reisen zwischen Heimat und Dienstort und Verbesserungen bei der Rückkehr vom Einsatzort.
Profitieren soll davon vor allem die Brigade Litauen. Die Bundeswehr will für die Litauen-Brigade bis 2027 rund 5000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in den Baltenstaat verlegen. Damit soll die Verteidigung der Ostflanke der Nato gegenüber Russland gestärkt werden.
L.Miller--AMWN
