BSW will "rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses" prüfen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
US-Chipriese Nvidia investiert in Arzttermin-Plattform Doctolib
-
Linken-Vorsitzende Schwerdtner bedauert Sondierungsstopp in Berlin
-
"Großartig": Tripic feiert Olise-Rot
-
NHL: Draisaitl trifft, Stützle verliert
-
MLB: Tampa Bay gleicht aus
-
NHL: Stützle verliert, Grubauer glänzt
-
Kompany kritisiert Spielweise: "Einfach nicht schlau"
-
"Weltklasse": Sonderlob für Matchwinnerin Bühl
-
Ricken wiegelt ab: "Keine Ausreden"
-
US-Zentralbank-Vorständin Cook hat keine Zeit für von Trump einberufene Anhörung
-
Merz gibt im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab
-
Prozess gegen Ukrainer wegen Nord-Stream-Sprengung beginnt in Hamburg
-
EU-Gericht urteilt über strengere Regeln für Porno-Seite Stripchat
-
Kabinett befasst sich mit Stärkung von Kinderschutz im Netz
-
Welthungerhilfe: Weltweite Krisen treiben den Hunger weltweit an
-
Papst Leo XIV. hat Lungenkrebs - Teil von Lungenflügel entfernt
-
Ukrainischer Präsident Selenskyj zu Besuch bei Burnham in London erwartet
-
Trump-Pläne durchkreuzt: US-Richterin stoppt Baumfällungen auf Golfplatz bis 26. Oktober
-
Vatikan: Papst an Lungenkrebs erkrankt - Unterlappen von Lungenflügel entfernt
-
Dreierpack in Mailand: Tresoldi schießt Brügge zum Sieg
-
Dank Kane: Bayern wenden Kunstrasen-Katastrophe ab
-
Nach Bundesliga-Gala: Leipzig gelingt Befreiungsschlag
-
Mord an Tupac Shakur: Bandenchef zu mindestens 40 Jahren Haft verurteilt
-
Attentatspläne gegen Tusk: Sprengsätze bei Verdächtigem gefunden
-
Eurojackpot geknackt: 120 Millionen Euro gehen nach Nordrhein-Westfalen
-
Felipe VI. nennt Exklaven Ceuta und Melilla "unveräußerlichen Teil" Spaniens
-
Vatikan: Lungen-OP von Papst Leo XIV. "erfolgreich" vollzogen
-
Antisemitismusstreit: Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linker
-
FC Bayern mit Urbig und sechs Wechseln
-
Dank Bühl und Dallmann: DFB-Frauen schlagen auch Japan
-
Grüne und SPD in Berlin unterbrechen Sondierungen mit Linkspartei
-
Nach Skandal-Berichten: Trump fordert US-Botschafterin in Athen zu Rückzug auf
-
Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Missbrauchsgesetz
-
Deutschland für drei Jahre in UN-Menschenrechtsrat gewählt
-
Lobeshymne auf den Präsidenten: Trump-Sprecherin Zacharia absolviert ersten Auftritt
-
Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht
-
Nach Bas-Rücktritt: Mahnende Worte Steinmeiers bei Ernennung von Nachfolger Schweitzer
-
Proteste in Frankreich: Erneut mehr als hunderttausend Schüler und Studenten auf der Straße
-
Vier Festnahmen in Deutschland nach Brand in Starlink-Station in Polen
-
Nach Cyberangriff auf Supermärkte in Frankreich: BSI rät dringend zur Absicherung
-
MI5-Chef: KI könnte die Lage im Bereich der Biowaffen ändern
-
Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier
-
Heimliche Aufnahmen: EU-Datenschutzbehörde warnt vor Smart Glasses
-
Erbschaftsteuer auf Prüfstand: Karlsruhe verhandelt zu Firmenerben und Freibeträgen
-
Trump fordert US-Botschafterin in Griechenland zum Rückzug auf
-
Jemen: Huthis melden saudiarabische Angriffe auf Ölanlage nahe Sanaa
-
Nordrhein-Westfalen: Früherer Ladendetektiv wegen Raubmords vor 32 Jahren unter Verdacht
-
Mögliche Steuer auf KI-Umsätze: Wildberger will zunächst Vorfahrt für Wachstum
-
Schweitzer verspricht rasches Rentengesetz - Merz dringt auf "große Reform"
-
Flugbetrieb an Nürnberger Flughafen zweimal binnen weniger Stunden unterbrochen
BSW will "rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses" prüfen
Nach dem denkbar knappen Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) den rechtlichen Bestand des Ergebnisses prüfen. Wenn eine Partei "aus dem Bundestag fliegt, weil ihr 13.400 Stimmen fehlen" und es zugleich Hinweise darauf gebe, dass "in relevanter Zahl Menschen nicht teilnehmen konnten, stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses", sagte BSW-Kanzlerkandidatin Sahra Wagenknecht am Montag in Berlin.
Das BSW werde das nun "prüfen", führte Wagenknecht aus. Sie bezog sich darauf, dass sich rund 230.000 Auslandsdeutsche zur Wahl registriert hätten, jedoch "offenbar nur ein Bruchteil" habe teilnehmen können. Das BSW hatte bei der Wahl laut vorläufigem Endergebnis 4,97 Prozent der Stimmen erhalten.
Wagenknecht führte das Abschneiden auch auf den kurzen Wahlkampf und Probleme der erst neu gegründeten Partei zurück. Die vorgezogene Neuwahl sei "für uns als Partei zu früh gekommen", sagte Wagenknecht und das BSW habe einen "Wahlkampf mit wenig Personal und Geld führen" müssen. Zudem habe es eine "mediale Negativkampagne" gegen das BSW gegeben. "Unsere Aussichten auf Erfolg wurden systematisch niedergeschrieben."
O.Norris--AMWN
