Union warnt "Ampel" vor Blockade spanischer Leopard-Panzer-Lieferung an Ukraine
/ Foto: Dimitar DILKOFF - AFP
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Union warnt "Ampel" vor Blockade spanischer Leopard-Panzer-Lieferung an Ukraine
Die Union hat die Bundesregierung davor gewarnt, die Ukraine bei einer möglichen Lieferung von Leopard-Panzern aus Spanien im Stich zu lassen. "Deutschland lässt die Ukraine jeden Tag, an dem dort keine schweren Waffen ankommen, im Stich", sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul (CDU) der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag. "Wenn Spanien Leopard 2 liefern will, muss die Bundesregierung das schnell ermöglichen."
Wadephul bezog sich auf Medienberichte, wonach Spanien gebrauchte Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion ins Kriegsgebiet liefern wolle. "In Madrid hat man den Ernst der Lage klarer erkannt als in Berlin - eine niederschmetternde Erkenntnis", sagte der CDU-Politiker. Die Ukraine drohe den Kampf um den Donbass zu verlieren. "Es geht um das Leben unschuldiger Menschen, aber auch um die Verteidigung Europas gegen einen imperialen Aggressor", betonte er.
Wadephul forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, bei der Lieferung schwerer Waffen klar Stellung zu beziehen. Auch die Koalitionspartner der SPD müssten endlich Flagge zeigen. "Grüne und FDP müssen wissen: Öffentliche Äußerungen in Talkshows ersetzen keine praktische Politik", sagte der CDU-Politiker. Sie seien "voll mitverantwortlich für die Zuschauerrolle, die Deutschland zur Zeit faktisch einnimmt", kritisierte er.
Die spanische Zeitung "El País" hatte unter Berufung auf Regierungskreise in Madrid berichtete, dass Spanien nun auch schwere Waffen an die Ukraine liefern wolle. Neben Luftabwehr-Raketen zählten rund 40 gebrauchte Leopard-Panzer 2 A4 zu dem Paket, die Deutschland 1995 an Spanien verkauft habe. Allerdings müssten diese Panzer erst noch einsatzfähig gemacht werden, berichtete "El País" weiter. Zudem müssten ukrainische Soldaten an den Panzern geschult werden, was anfangs in Lettland geschehen solle, wo spanische Soldaten im Rahmen der Nato-Truppen stationiert sind.
Th.Berger--AMWN