SPD-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Union / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
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SPD-Vorstand stimmt für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Union
Der SPD-Vorstand hat einstimmig beschlossen, Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Das teilte die Partei am Sonntagmittag nach der digitalen Sitzung mit. Bekräftigt wurde, dass das Zustandekommen eines Regierungsbündnisses vom Ergebnis eines späteren Mitgliedervotums abhänge.
Union und SPD hatten am Samstag ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. An den Ergebnissen gibt es aus der SPD allerdings auch Kritik, besonders an geplanten weiteren Verschärfungen im Bereich Migration und Asyl. Bereits zuvor hatten Union und SPD eine Einigung in zentralen Finanzfragen erzielt, die Ausnahmen von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben sowie ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Investitionen in die Infrastruktur vorsehen.
"Für die SPD ist klar: Wir stehen zu unserer Verantwortung", hieß es nun in der Mitteilung des SPD-Vorstands. "Wir handeln für Deutschland und verhandeln für die Menschen in unserem Land", erklärte die Partei weiter. Über den Koalitionsvertrag würden dann "am Ende die SPD-Mitglieder in einem verbindlichen Mitgliedervotum online abstimmen".
Ch.Kahalev--AMWN