Kanzlerwahl: Klöckner bereitet Einberufung des Bundestags für 6. Mai vor / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Zahl der Alleinerziehenden geht in Zehnjahresvergleich leicht zurück
-
Bild: Millionenspende für Klopp
-
74-Jähriger in Sachsen-Anhalt von Zug erfasst und ums Leben gekommen
-
Ausbildung hat bei der Jugend gutes Image - doch manche zweifeln an ihrer Chance
-
Jugendliche unternehmen in Thüringen nächtliche Spritztour auf Autobahn
-
Proteste in Indien: Modi kündigt harte Strafen für Prüfungsbetrug an
-
Del Bosque: Spaniens Trainerqualität wichtiger Faktor
-
Gewalt in Mexiko: Bürgermeister und Journalist erschossen
-
Bundestrainer Kohlmann traut Zverev Angriff auf Platz eins zu
-
Lewandowski mit Niederlage beim Debüt gegen Messi-Klub
-
12.000 Menschen wegen Waldbrands in Touristenregion bei Bordeaux evakuiert
-
7er-Rugby: Wolfpack greift nach zweitem EM-Titel
-
Pedersen sauer: "Kämpferischster Fahrer? Witzlos"
-
Studie: Ohne technischen Fortschritt wird Wirtschaft in Deutschland schrumpfen
-
Nach Ankündigung von Seeblockade: Huthi-Miliz greift saudiarabische Öltanker an
-
Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze
-
Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila
-
Defekt an Zugmaschine: Castor-Transport von Jülich nach Ahaus abgesagt
-
Nach Seeblockade-Verkündung: Huthi-Miliz meldet Angriffe auf saudiarabische Tanker
-
US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027
-
Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung
-
Nach neuen gegenseitigen Drohungen: USA melden weitere Angriffe auf den Iran
-
US-Abgeordnete verabschieden 95 Milliarden Dollar schweren Haushaltsplan
-
USA schließen Abkommen mit Saudi-Arabien über Aufbau von zivilem Atomprogramm
-
Neue US-Zölle: Kanada sagt Eröffnungsfeier für gemeinsame Brücke ab
-
Neuer US-Prozess wegen Social-Media-Sucht geplatzt
-
Neue US-Zölle: Kanada sagt Eröffnung von gemeinsamer Brücke ab
-
EU gibt unter Auflagen grünes Licht für Übernahme von Warner Bros. durch Paramount
-
US-Prozess gegen Maduro beginnt im Juni 2027
-
Huthi-Rebellen warnen Schiffe im Roten Meer per Funkspruch vor Angriffen
-
Noosha Aubel, Potsdam, verwahrloste Grünflächen und marode Straßen: Der Bürger als zahlender Michel?
-
Teenager und bald Eton-Schüler: Britischer Prinz George feiert 13. Geburtstag
-
Missbrauchsopfer werfen Vatikan "Verschleppen" eines Verfahrens gegen Ex-Jesuiten vor
-
CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann warnt vor Kooperation mit Rosatom in Lingen
-
Kapitalbeteiligung: AMD will Milliarden in Anthropic investieren
-
Streit um Insektengift: Macron lehnt Rücktrittsgesuch von Umweltministerin ab
-
Tour: Philipsen siegt - Engelhardts Flucht nicht belohnt
-
In der Türkei festgenommener Deutsche-Welle-Journalist Uludag vorerst freigelassen
-
Ryanair bietet wegen Flugsteuer weniger Flüge aus Belgien an
-
Mit Balkongitter: Von Diebstahl betroffene Apollo-Galerie im Louvre wieder geöffnet
-
Ausfall bis Ende September: Torhüter Seimen fehlt Stuttgart
-
Gedenken an rechtsextremen Anschlag an OEZ: Steinemier fordert in München Konsequenzen
-
Furcht vor Eskalation im Iran-Krieg wächst - Trump droht mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke
-
Orban: Durchsuchung bei Ungarns Ex-Regierungspartei Fidesz "politisch motiviert"
-
Böse Überraschung: Einbrecher steht neben Bett von schlafendem 59-Jährigen
-
Merz und Söder schlagen Kanzleramtsminister Frei als neuen Unionsfraktionschef vor
-
Umstrittene deutsch-russische Atom-Zusammenarbeit genehmigt - unter Auflagen
-
EU-Lebensmittelaufsicht senkt Grenzwert für Ewigkeitschemikalie TFA deutlich ab
-
Zwei Straßenbahnen stoßen in Rotterdam zusammen: 15 Verletzte
-
Nach Rücktritt von Spahn: Kanzler-Vertrauter Frei soll Unionsfraktion führen
Kanzlerwahl: Klöckner bereitet Einberufung des Bundestags für 6. Mai vor
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) bereitet für den 6. Mai die Einberufung des Parlaments zur Kanzlerwahl vor. Dies teilte die Pressestelle des Bundestags am Montag mit. Die Einberufung erfolge vorbehaltlich der Zustimmung von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsvertrag sowie dem Kanzler-Vorschlag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits am Wochenende den 6. Mai als Termin für seine Wahl genannt.
Voraussetzung für die Kanzlerwahl ist, dass die SPD-Mitglieder sich in einer vom 15. bis 29. April geplanten Befragung sowie die CDU auf ihrem am 28. April geplanten kleinen Parteitag für den von Union und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag aussprechen. Die CSU-Gremien hatten diesen bereits am Donnerstag gebilligt.
Gewählt wird der Kanzler von den Abgeordneten des Bundestags, der - abgesehen von einer Sitzung am 8. Mai anlässlich des Gedenkens an das Kriegsende vor 80 Jahren - regulär erst wieder in der Woche ab dem 12. Mai tagt. Am 6. Mai würde das Parlament dann zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
Laut Grundgesetz muss der Bundespräsident nach Gesprächen mit den Fraktionen den Kandidaten vorschlagen, gewählt wird dann geheim und ohne Aussprache. Nötig ist die absolute Mehrheit der Abgeordnetenstimmen, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags. Es wird auch von der "Kanzlermehrheit" gesprochen.
Nach der Wahl werden der Kanzler und die weiteren Mitglieder des Kabinetts durch Steinmeier ernannt und die neue Regierung im Bundestag vereidigt. Dann kann die konstituierende Sitzung des Kabinetts stattfinden.
X.Karnes--AMWN