Juso-Chef Türmer zu SPD-Mitgliedervotum: Akzeptieren Ergebnis "selbstverständlich" / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Scholz von Macron zum Abschiedsessen in Paris empfangen
-
US-Gericht erwirkt Freilassung von palästinensischem Studenten
-
Füchse erreichen Final Four der Champions League
-
30.000 Keramikblumen erinnern in London an den 80. Jahrestag des Zweiten Weltkriegs
-
Gefechte nahe Damaskus: Syrische Regierung entsendet Sicherheitskräfte
-
Schwedischer Journalisten wegen angeblicher Erdogan-Beleidigung verurteilt
-
Amnesty: Iran unterdrückt Berichterstattung über Explosion in Hafen
-
BND darf Einblick in Unterlagen über Zusammenarbeit mit Comicverleger verweigern
-
Kiew: Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA binnen 24 Stunden
-
Trumps "Bremsspuren": US-Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal
-
Nach tödlichem Surfunfall auf Eisbach: Ermittler in München suchen Flussbett ab
-
Haftstrafen für Unterstützer von Gruppe Vereinte Patrioten in Rheinland-Pfalz
-
Polizei findet Schusswaffe auf von Rechtsextremen genutzten Hof in Niedersachsen
-
Erdbeerkonsum ist gesunken - auf 3,3 Kilogramm pro Kopf
-
Kiew rechnet mit Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA am Mittwoch
-
Bergung von vor Sizilien gesunkener Luxusjacht "Bayesian" beginnt am Samstag
-
Mittlerweile fast jede fünfte Pflegekraft aus dem Ausland
-
WM-Generalprobe: Mit sieben Eisbären, aber ohne Kapitän Müller
-
Messerangriff in Bus bei Siegener Stadtfest: Lebenslange Haft für 32-Jährige
-
Toter Mann und lebensgefährlich verletzte Frau in Nürnberger Wohnung gefunden
-
US-Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal - Trump gibt Biden die Schuld
-
Künftiger Landwirtschaftsminister löst mit Ablehnung höherer Fleischsteuern Kritik aus
-
Künftiger Minister Frei kündigt verschärfte Grenzkontrollen an
-
Gasversorgung: Bundesregierung lockert Speichervorgaben
-
Immer mehr Hochbetagte in Krankenhäusern: AOK fordert Strukturreformen
-
US-Wirtschaft schrumpft im ersten Quartal um 0,3 Prozent
-
Schweizer Regierung erleichtert Import von Hühnereiern - Bedarf sonst nicht gedeckt
-
Scholz will bei Kanzlerwahl für Merz stimmen - letzte Kabinettssitzung
-
Schwedische Polizei nimmt nach Angriff mit drei Toten 16-Jährigen fest
-
85-Jährige stirbt bei Unfall mit Krankenfahrtstuhl auf Landstraße in Bayern
-
Rentner in Keller geknebelt und getötet: Weiterer Prozess in Köln begonnen
-
FC Bayern: Pesic hört als Geschäftsführer auf
-
SPD-Basis macht Weg für Schwarz-Rot frei - Klingbeil soll Finanzminister werden
-
Ehepaar in Berlin wegen versuchter Anstiftung zum Mord zu langer Haft verurteilt
-
Offiziell: Lerch wird erneut Trainer in Wolfsburg
-
Inflation im April schwächt sich voraussichtlich leicht auf 2,1 Prozent ab
-
Baumann fehlt Hoffenheim mit Gehirnerschütterung
-
Kaschmir: Pakistan rechnet mit unmittelbar bevorstehendem Angriff Indiens
-
Deutsche Autobauer VW und Mercedes starten mit Gewinneinbrüchen ins neue Jahr
-
17-Jährige bauen mehrere Unfälle bei Verfolgungsjagd mit Polizei in Ruhrgebiet
-
Fotos von nordkoreanischen Kriegsgefangenen: Deutscher Presserat spricht Rüge aus
-
Deutsche Autoindustrie begrüßt US-Zollerleichterungen - weitere Schritte aber nötig
-
Mordprozess in Australien: Hobbyköchin steht nach tödlichem Pilzessen vor Gericht
-
Deutschlandticket: Allianz pro Schiene fordert mehr Jobtickets
-
Kindesmissbrauch per Livestream: Weiterer Verdächtiger in Baden-Württemberg gefasst
-
Frankreichs Regierungschef startet Gespräche über Wahlrechtsreform
-
Auto kollidiert mit parkendem Lastwagen: Zwei Tote auf Rastplatz in Brandenburg
-
Handgranatenwurf auf Friedhof: Fall eines Angeklagten wird neu aufgerollt
-
EuGH: Keine Gesundheits-Werbung für Pflanzenextrakte in Nahrungsergänzungsmitteln
-
DEG nach Abstieg: Play-off-Teilnahme in DEL2 als Ziel
Juso-Chef Türmer zu SPD-Mitgliedervotum: Akzeptieren Ergebnis "selbstverständlich"
Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Philipp Türmer, will den Ausgang des Parteimitglieder-Votums zum Koalitionsvertrag mit der Union respektieren, auch wenn er zuvor für ein anderes Ergebnis geworben hatte. "Die Mitglieder haben abgestimmt und sich für diesen Koalitionsvertrag in einer demokratisch enorm schwierigen Ausgangslage entschieden", sagte Türmer am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Jusos akzeptierten das Ja der Mitglieder "selbstverständlich".
Das Votum war am Dienstagabend zuende gegangen. Wie die SPD am Mittwoch mitteilte, befürworteten 84,6 Prozent der teilnehmenden Mitglieder den Koalitionsvertrag. An der Abstimmung beteiligten sich rund 56 Prozent der Mitglieder. Damit wurde die Hürde überschritten, mit der das Votum für die Parteiführung bindend ist.
Türmer sagte dazu, es hätten "mehr als die Juso-Mitglieder ihre Bedenken gegenüber diesem Koalitionsvertrag" zum Ausdruck gebracht. Das zeige, dass die SPD nun in der Koalition dringend das Soziale nach vorne stellen müsse. "Das war eine Abstimmung über einen Koalitionsvertrag, nicht über die Ausrichtung der Partei", betonte er.
Türmer und die Jusos hatten im Vorfeld und während der Abstimmung den Koalitionsvertrag öffentlich kritisiert und für dessen Ablehnung geworben. "Für die Zustimmung der Jusos bräuchte es deutliche Nachbesserungen", hatte Türmer gesagt. Kritik gibt es unter anderen an den Vereinbarungen mit der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik. Türmer nannte zudem den für alle Maßnahmen im Koalitionsvertrag vereinbarten Finanzierungsvorbehalt "eine tickende Zeitbombe".
S.F.Warren--AMWN