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Kanzlerwahl: Pistorius nennt zweiten Wahlgang "unnötig und überflüssig"
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat kritisiert, dass zur Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler ein zweiter Wahlgang erforderlich war. "Das war unnötig und überflüssig, das hätte man sich schenken können", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Mittwoch. Der zweite Wahlgang sei aber dann "klar" gewesen. "Jetzt müssen wir anfangen zu arbeiten", forderte Pistorius.
Der SPD-Politiker warnte davor, nun nach Schuldigen für den bisher einmaligen Vorgang in der bundesdeutschen Geschichte bei einer Kanzlerwahl zu suchen. "Über die Ursache zu spekulieren, hilft jetzt gar nicht", sagte er. "Ich würde gern den Blick nach vorne richten."
Ähnlich äußerte sich Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD). "Es ist gut, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die notwendige Mehrheit bekommen hat und zum Kanzler gewählt wurde." Nun gebe es "eine Bundesregierung, die anpacken und loslegen kann".
Dies sei "dringend notwendig", betonte Schwesig. Denn "die Wirtschaft muss gestärkt werden, die Energiepreise müssen runter, Wohnungen müssen bezahlbar gemacht werden und verfügbar sein. Wir müssen mehr in die Bildung investieren." Die Bürger würden sich eine Meinung bilden, "wenn der Kanzler die Dinge mit der Regierung verbessert. Es kommt auf die Inhalte und die Taten an."
Merz war am Dienstag erst im zweiten Wahlgang vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden - ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik. Merz erhielt am Nachmittag 325 Stimmen - neun mehr als nötig. Am Vormittag war er im ersten Wahlgang noch mit 310 Stimmen an der Kanzlermehrheit gescheitert. Die neuen Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Bundestag. Welche Abgeordneten nicht für Merz stimmten, ist unklar, weil das Votum geheim war.
T.Ward--AMWN