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EU-Außenbeauftragte: Russland "spielt Spielchen"
Zum Auftakt des Außenminister-Treffens zur Ukraine in London hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Russland eine Hinhaltetaktik vorgeworfen. "Wir müssen Druck auf Russland ausüben, weil sie Spielchen spielen", sagte Kallas am Montag in der britischen Hauptstadt. Unter Beschuss könnten keine Friedensverhandlungen stattfinden, deshalb müsse es eine Waffenruhe geben.
Der britische Außenminister und Gastgeber des Treffens, David Lammy, empfing außer Kallas die Kollegen aus Deutschland, Frankreich, Polen, Italien, Spanien und der Ukraine. Das sogenannte Weimarer-Dreieck-Plus-Format wurde im Februar gegründet, um auf den von Präsident Donald Trump herbeigeführten Kurswechsel in der Ukraine-Politik der USA zu reagieren. Deutschland wurde bei dem Treffen vom neuen Außenminister Johann Wadephul (CDU) vertreten.
Am Samstag waren die Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Polen gemeinsam in die Ukraine gereist. Dabei unternahmen sie einen neuen Vorstoß und forderten eine 30-tägige bedingungslose Waffenruhe ab Montag. Sollte sich Russland darauf nicht einlassen, drohten sie mit einer Verschärfung der Sanktionen.
Der russische Staatschef Wladimir Putin lehnte die Forderungen nach einer Feuerpause ab, bot aber direkte Verhandlungen mit der Ukraine am Donnerstag in Istanbul an. Er ergänzte, über eine mögliche Feuerpause könne bei den Verhandlungen gesprochen werden.
Der ukrainische Regierungschef Wolodymyr Selenskyj erklärte sich zu einem direkten Treffen mit Putin bereit, bestand aber auf einer 30-tägigen Waffenrufe ab Montag. In der Nacht zum Montag meldete die Ukraine mehr als hundert russische Drohnenangriffe auf die Ukraine.
F.Bennett--AMWN
