-
Gericht: AfD-Fahnenschwenken auf Brücke über Autobahn zu Recht verboten
-
EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte
-
Gedenken an Anschlag in Halle: Studenten versperren AfD-Politiker Tillschneider Weg
-
Friedensnobelpreis geht an Südafrikanerin Pillay für ihren Einsatz für Menschenrechte
-
Sachsen-Anhalt: BMW stellt AfD-Politiker Rausch keinen Dienstwagen zur Verfügung
-
Formel 1: Verstappen holt Sprint-Pole, muss aber zittern
-
Mecklenburg-Vorpommern: Rot-Rot-Grün vereinbart Koalitionsverhandlungen
-
Schuster: DFB-Debütanten haben "Schwung mitgebracht"
-
Scharfe Kritik an geplanter Liveübertragung von Hinrichtung in den USA
-
Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Bahn streckt Baustellenplanung
-
Ex-Prinz Andrew erhielt 302.000 Pfund Entschädigung für Auszug aus Royal Lodge
-
Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei am Rande einer Demo in Brüssel
-
"Schande": Schröder erntet mit Putin-Besuch Sturm der Entrüstung
-
Gericht: Internetanbieter muss Pornoseiten vorerst nicht in Deutschland sperren
-
Fall Kocak: Linken-Bundestagsfraktion sieht "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen"
-
CDU unter Druck: Klausurtagung soll Streitthemen ausräumen
-
Selenskyj: "Erhebliche Schäden" am Stromnetz der Ukraine durch russische Angriffe
-
China verkündet Einigung mit EU bei Handel mit Hybridautos
-
UN-Menschenrechtsbüro verfolgt Schülerproteste in Frankreich "mit Sorge"
-
Gesichtsliftings beliebt: Umfrage zu Schönheits-OPs zeigt Einfluss sozialer Medien
-
EU-Staaten einigen sich auf gemeinsame Börsenaufsicht - Ausnahme für Deutsche Börse
-
Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Deutsche Bahn passt Planung an
-
Bessere Chancen für die Kleinsten: Gesetz zu frühkindlicher Bildung im Bundestag
-
Einsatz für Menschenrechte: Südafrikanerin Navi Pillay erhält Friedensnobelpreis
-
UNO: Geplanter Livestream von Hinrichtung in den USA ist Form von "Folter"
-
"Schande": Scharfe Kritik an Schröders Putin-Besuch von Merz und Bundesparteien
-
Merz "zutiefst empört" über Schröders Besuch bei Putin in Moskau
-
Tödliche Schüsse bei Waffenkontrolle in Bayern: Kein Hinweis auf extremistisches Motiv
-
An Baumspitzen geklammert: Orang-Utans vor Waldbränden in Indonesien gerettet
-
Friedensnobelpreis geht an südafrikanische Juristin Navanethem "Navi" Pillay
-
Zwei Tote bei Waffenkontrolle: Motiv von 60-jährigem Verdächtigen noch unklar
-
Unterwasserlärm: Australische Forscher testen Hörvermögen von Seelöwen und Seebären
-
"Schande": Kritik an Altkanzler Schröder nach Besuch bei Putin
-
Mission 1: Zverev startet trotz Schrecksekunde erfolgreich
-
Tourismus: Neuer Rekord bei Übernachtungen in deutschen Betrieben
-
Tischtennis: Ovtcharov muss für EM absagen
-
Bundestag gibt grünes Licht für neue Bahnstrecke Hamburg-Hannover
-
Trump: Die USA werden den Iran vor den Kongresswahlen nicht mehr angreifen
-
Prien: Frühkindliche Bildung entscheidend für Schulerfolg - Gesetz im Bundestag
-
Brasilien: Drittplatzierter bei Präsidentschaftswahl unterstützt Bolsonaro
-
Vor CDU-Klausurtagung: Frei dringt auf klaren Kurs und "konsequente" Umsetzung von Reformen
-
Schüsse auf Auto mit Kind an Bord: Mann in New York bei ICE-Einsatz verletzt
-
Einstand für die 76ers: James erzielt zehn Punkte
-
Voss zieht positives DTM-Fazit: "Spannend und ausgeglichen"
-
WNBA: Wilson zum fünften Mal als MVP ausgezeichnet
-
Sander über Blessin: "Trainer, der sehr klar kommuniziert"
-
NFL: Buccaneers feiern ersten Saisonsieg
-
Mumbrú: Bayern-Profi Washington keine Option für DBB-Team
-
Kühnen verteidigt Zverev: "Der beste Spieler des Jahres"
-
US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" nach elfmonatigem Einsatz wieder in Kalifornien
SPD-Politiker äußern Skepsis wegen möglicher Doppelrolle von Bas und Klingbeil
Mehrere SPD-Politiker haben Skepsis hinsichtlich der Doppelfunktion der möglichen neuen Parteispitze der Sozialdemokraten geäußert. "Die Sozialdemokratie zu erneuern ist keine einfache Aufgabe", sagte Juso-Chef Philipp Türmer am Montag dem "Spiegel". Es werde noch "erheblich schwerer, wenn Parteivorsitzende gleichzeitig Teil des Bundeskabinetts sind", sagte er mit Verweis auf Arbeitsministerin Bärbel Bas und Finanzminister Lars Klingbeil, die sich als SPD-Führungsduo zur Wahl stellen wollen.
Die SPD brauche eine programmatische Neuaufstellung und müsse zugleich als Partei neben der Regierungspartei erkennbar sein. "Auf die Ideen, wie das gelingen soll, bin ich sehr gespannt", sagte Türmer. Parteivorstandsmitglied Sebastian Roloff mahnte ebenfalls, bei einer erfolgreichen Regierungsarbeit dürfe "die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Situation der SPD ebenso wenig zu kurz kommen wie ein sozialdemokratisches Profil".
Am Montagvormittag war bekannt geworden, dass Bas die Nachfolge von SPD-Ko-Chefin Saskia Esken anstrebt, die ihrerseits auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Gemeinsam mit Vizekanzler Klingbeil will sie sich auf dem Parteitag zur Wahl stellen.
"Zwei Minister als Parteivorsitzende: Es ist durchaus eine Herausforderung, wenn zwei Bundesminister die Partei führen wollen, insbesondere wenn sie beide große Ministerien leiten", sagte der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel dem Nachrichtenportal The Pioneer. "Diese Doppelbelastung könnte dazu führen, dass sie Schwierigkeiten haben, sich voll und ganz auf die Parteiarbeit zu konzentrieren."
Der Abgeordnete plädierte daher für eine Trennung von Regierungsverantwortung und Parteiführung. "Es wäre wahrscheinlich vorteilhafter gewesen, wenn einer der beiden nicht Teil des Kabinetts wäre", sagte er dem Portal. "Dadurch könnte die Partei unabhängiger agieren und eigene Positionen klarer vertreten", ohne dass die Kabinettsdisziplin unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Entscheidungsfreiheit einschränke.
L.Miller--AMWN