Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Wegen Infantino: Verbandchefs um Neuendorf verlassen Kongress
-
Vereinigte Arabische Emirate wollen 1,4 Billionen Dollar in den USA investieren
-
Sinner überrollt Ruud: Mit 6:0, 6:1 ins Halbfinale
-
"Nur gute Gegner": Handballer bei EM mit kniffliger Gruppe
-
Handballer bei EM 2026 gegen Spanien, Serbien und Österreich
-
Hilfe für Migrant: US-Richterin Dugan muss ab Juli vor Gericht
-
Medienberichte: US-Sänger Chris Brown in Manchester festgenommen
-
Nach Traumstart abgestürzt: DEB-Team gegen Schweiz chancenlos
-
Prozess gegen US-Rapper Combs: Ex-Freundin Ventura im Kreuzverhör
-
Hubertz verspricht beim Wohnungsbau "ambitioniertes Tempo"
-
FIFA-Kongress beginnt mit dreistündiger Verspätung
-
Landwirtschaftsminister Rainer verspricht "echten Kurswechsel"
-
Britischer Verteidigungsminister: Putin durch Druck an Verhandlungstisch bringen
-
Baerbock-Bewerbungsrede: UNO im 80. Gründungsjahr wichtiger denn je
-
Steuereinnahmen brechen deutlich ein - Klingbeil mahnt zur Haushaltsdisziplin
-
Massensturz überschattet sechste Giro-Etappe - Groves siegt
-
Sohn von Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy erwägt Bürgermeister-Kandidatur
-
Polen wollte Geflüchtete nicht zurücknehmen: Bundespolizei bestätigt Grenz-Vorfall
-
In Ostsee ausgesetzte Störe erstmals mit Satellitensendern ausgestattet
-
Bundestag: AfD erhält Vorschlagsrecht für sechs Ausschussvorsitze
-
US-Einzelhandelskonzern: Walmart warnt vor Preisanstieg
-
"Hätte es nicht gut gemacht": SPD-Urgestein Müntefering wollte nie Kanzler sein
-
Nach 21 Jahren: Mordverdächtiger in Nordrhein-Westfalen festgenommen
-
Tonnenweise Kokain aus Hamburger Hafen geschmuggelt - Prozess gegen elf Männer begonnen
-
Bronzestatue von Melania Trump in Slowenien gestohlen
-
Berliner Filmemacherin Mascha Schilinski in Cannes gefeiert
-
Großbritanniens Regierungschef kündigt "Rückführungszentren" für Migranten an
-
Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober
-
Mann in Mecklenburg-Vorpommern getötet: Haftstrafen für drei 20-Jährige
-
Trump: Ohne den US-Weltkriegseinsatz würde in Europa heute Deutsch gesprochen
-
Zehn Monate vor Wahl in Baden-Württemberg: CDU liegt in Umfrage deutlich vorn
-
20-Jähriger fliegt Drohne über Militärgelände: Polizeieinsatz in Wilhelmshaven
-
Keine Lösung im Cognac-Konflikt zwischen Frankreich und China in Sicht
-
Dobrindt berichtet über mehr Zurückweisungen: "Die Kontrollen wirken"
-
Hamas-Zivilschutz: Mehr als hundert Tote bei israelischen Angriffen im Gazastreifen
-
Bitkom: Nur rund ein Viertel der Industriefirmen schöpft KI-Möglichkeiten aus
-
Studie zur Energiekrise: Haushalte verbrauchten weniger Energie wegen Spar-Appellen
-
Petra Köpping soll stellvertretende SPD-Vorsitzende werden
-
Millionenbetrug mit Buchverkäufen: Fünf Festnahmen in Berlin und Brandenburg
-
Bundesfinanzhof entlastet Behinderte und Pflegebedürftige mit "Persönlichem Budget"
-
Sommermärchen-Prozess: DFB wehrt sich mit aller Macht
-
Moskau tituliert Selensky als "Clown" nach dessen Kritik an russischer Delegation
-
Tod zweier Erntehelfer in Höxter: Ermittlungen gegen Hausbesitzer nach Gasaustritt
-
Nato-Generalsekretär Rutte: Deutschland übernimmt Führung bei Verteidigungsausgaben
-
Banaszak wirft Schwarz-Rot mangelnden Ehrgeiz beim Klimaschutz vor
-
Petra Köpping soll offenbar stellvertretende SPD-Vorsitzende werden
-
Tod von Kind nach Notruf in Schwangerschaft: Fall muss neu verhandelt werden
-
US-Präsident Trump will "Konflikte beenden und nicht beginnen"
-
Steigende Kundenzahl und gutes US-Geschäft: Telekom hebt Jahresziele an
-
Wirbel um Besuch von Youtube-Star MrBeast in berühmten Maya-Stätten in Mexiko
Bundesverkehrsminister Schnieder verspricht "Verbesserungen für alle Verkehrsträger"
Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) will die verschiedenen Mobilitätsformen in Deutschland gleich behandeln und nicht etwa die Schiene stärker fördern als das Auto. "Wir müssen eine Verkehrspolitik machen, die sich an Bedürfnissen der Menschen, an den Bedürfnissen der Wirtschaft orientiert", sagte Schnieder in seiner Regierungserklärung am Donnerstag im Bundestag. "Statt abstrakter Ziele setzen wir daher auf echte Verbesserungen für alle Verkehrsträger."
"Viele Brücken, Tunnel, Straßen und Schienen sind marode und müssen dringend saniert werden", sagte Schnieder weiter. Diesen "Sanierungsstau" werde die neue Bundesregierung angehen, dafür stehe das Sondervermögen für die Infrastruktur bereit. Die konkrete Ausgestaltung - "die Aufteilung der Mittel, konkrete Zweckbindungen und Zuständigkeiten" - sei allerdings noch nicht festgelegt.
Grundsätzlich setze er auf das Prinzip "Erhalt vor Neubau", sagte Schnieder weiter. Zudem werde an den Klimazielen "ausdrücklich" festgehalten. Zu diesem Zweck werde nun "sehr schnell" ein Expertenforum eingesetzt, "damit wir von Anfang an Wissenschaft, Verbände, Fachleute einbeziehen".
Speziell zur Bahn sagte der Verkehrsminister, dass an der von der Ampel-Regierung angestoßenen Generalsanierung von rund 40 zentralen Schienenkorridoren festgehalten werde. Allerdings werde geprüft, ob für die Sanierung tatsächlich in allen Fällen eine Vollsperrung notwendig sei.
Zum Thema Auto sagte Schnieder, dass es "Technologieoffenheit" brauche. Ein Fokus liege jedoch "auf Fortschritt und Verantwortung bei der Elektromobilität". Mit Blick auf den Luftverkehr versprach er niedrigere Steuern, Gebühren und Abgaben.
J.Williams--AMWN