-
Merz will parteiintern über Spahn sprechen - Fraktionschef verteidigt Entscheidung für Leihmutter-Baby
-
USA und Iran liefern sich schwerste Angriffe seit Wiederaufflammen des Kriegs
-
Ein Toter bei Schusswaffenvorfall in Dänemark
-
Formel 1: Antonelli Schnellster in Spa - Gasly crasht
-
Deutschland und Frankreich vereinbaren erste gemeinsame Nuklearübung
-
WM-Finale: Organisatoren beobachten Waldbrand-Rauch genau
-
Tour de France: Schmid jubelt am Tag der Ausreißer
-
WM-Organisatoren beobachten Rauch vor Finale "genau"
-
The Open: Christensen und Wiedemeyer scheitern am Cut
-
Merz will parteiintern über Spahn sprechen - Fraktionschef verteidigt Schritt
-
Kanzler Merz will in nächster CDU-Präsidiumssitzung über Fall Spahn sprechen
-
Merz zu möglichem Le-Pen-Wahlsieg: "Deutsche Hand bleibt immer ausgestreckt"
-
Nvidia sackt ab - Apple wieder wertvollstes Unternehmen der Welt
-
Bundeswehr beteiligt sich dieses Jahr erstmals an Nuklearübung der französischen Armee
-
Schließung von Jugendheimen in Brandenburg 2013: Betreiber steht Schadenersatz zu
-
WM-Finale: FIFA-Zweitmarkt treibt Ticketpreise in Millionenhöhe
-
Neue Schulden: Barca leiht sich 105 Millionen
-
Nach Polizeischüssen auf bewaffneten Mann in Dresden: Unterbringung in Psychiatrie
-
Gewalt gegen Journalisten bei Protesten gegen AfD-Parteitag: Verdächtige identifiziert
-
Nach heftigem Gewitter in Süddeutschland: Unwetter noch bis Samstag möglich
-
Verweigerte Dopingprobe: NADA ermittelt gegen Ansah
-
Geldstrafe für russischen Kriegsgegner Nadeschdin - Putin-Kritiker Remeslo festgenommen
-
Rücktrittsforderungen und Kritik: Spahn wegen Leihmutter-Baby unter Beschuss
-
Weitere Eskalation im Iran-Krieg - Teheran meldet acht Tote nach neuen US-Angriffen
-
Designierter Premier: Andy Burnham als Chef der britischen Labour-Partei bestätigt
-
Münchener Gericht weist Verbraucherklage wegen Werbung bei Amazon Prime ab
-
Gericht verurteilt russischen Kriegsgegner Nadeschdin zu Geldstrafe
-
Merz und Macron beraten mit ihren Regierungen über vertiefte Zusammenarbeit
-
"Engste Vertraute": NSU-Unterstützerin Susann E. zu Bewährungsstrafe verurteilt
-
Mann aus Moldau wegen Spionage mit Drohne bei Rüstungsfirma in München festgenommen
-
Untreueverdacht bei CDU in Sachsen-Anhalt: Potenzielle Beweise werden ausgewertet
-
Italo-Markteintritt: Deutsche Bahn bekommt mehr Konkurrenz im Fernverkehr
-
Polens konservativer Präsident stoppt Einführung eingetragener Lebenspartnerschaften
-
Ungesunder Waldbrand-Rauch aus Kanada vernebelt New York und Chicago
-
Redeauszüge: Burnham will bei Labour-Sonderparteitag "neuen Weg" ausrufen
-
Leipzig holt französischen Innenverteidiger Estève
-
Leihmutter-Baby: Chef von CDU Mecklenburg-Vorpommern fordert Rücktritt von Spahn
-
EU-Emissionshandel: Industrie soll mehr und länger CO2 ausstoßen dürfen
-
Trump prangert in Rede an die Nation Wahlmanipulationen an und macht China verantwortlich
-
Bundesnetzagentur macht Weg frei für Markteintritt von Italo im Bahn-Fernverkehr
-
Deutsch-französischer Ministerrat hat Beratungen in Brühl aufgenommen
-
ZDF-Krimiserie "Ein Fall für zwei" wird nach mehr als 45 Jahren eingestellt
-
Deutlich mehr Baugenehmigungen - Branche sieht Krise nicht überwunden
-
Nach Hoteleinsturz in Rheinland-Pfalz mit zwei Toten: Anklage gegen Statiker
-
Studie: Mindestvorgaben erzielen gewünschten Effekt bei komplexen Operationen
-
Deutsch-französische Beratungen: Merz und Macron erörtern Nuklearpartnerschaft
-
Spaniens Ministerpräsident Sánchez kommt zum WM-Finale
-
Parlament in Israel vor Wahlen im Oktober aufgelöst
-
NSU-Unterstützerin Susann E. zu zweijähriger Bewährungsstrafe verurteilt
-
RKI: Vier Beschäftigte an Frankfurter Flughafen an Malaria erkrankt
Amtliches Wahlergebnis: Schuberts Amtszeit als Oberbürgermeister Potsdams beendet
Der wegen Vorwürfen der Korruption und der mangelhaften Amtsführung abgewählte Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist seit Montag offiziell nicht mehr Oberhaupt der Brandenburger Landeshauptstadt. Mit der Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses endete seine Amtszeit, wie die Stadtverwaltung nach einer Sitzung des Wahlausschusses mitteilte. Demnach hatten bei dem Bürgerentscheid am 25. Mai 36.230 Wahlberechtigte mit Ja und 16.794 mit Nein gestimmt. 158 Stimmen waren ungültig. Das Quorum von 35.764 Stimmen wurde damit laut Stadt knapp erreicht.
Anfang April hatte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl gestimmt. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen das den SPD-Politiker, der seit 2018 Stadtoberhaupt war. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.
Zudem begründeten die Stadtverordneten den Abwahlantrag mit Schuberts Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen.
Für die Zeit bis zur Wahl eines neuen Oberbürgermeisters oder einer neuen Oberbürgermeisterin im Herbst 2025 übernimmt nun der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD) die Amtsgeschäfte. Der genaue Wahltermin werde noch in dieser Woche vom Brandenburger Innenministerium festgelegt, hieß es von der Stadt am Montag. Mit der öffentlichen Bekanntmachung des Wahltermins beginne für die Wahlvorschlagsträger die Aufstellung und Einreichung der Kandidaturen für die Oberbürgermeisterwahl.
P.Mathewson--AMWN