SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Menschen stürzen von Traktoranhänger: Vier teils schwer Verletzte
-
Googles KI-Suche: Weniger Klicks bei Wissensportalen und Nachrichtenseiten
-
Laver Cup: Zverev verliert deutlich - Europa braucht Comeback
-
Spannungen mit USA: Venezuela hält Militärtraining für Zivilisten ab
-
Auch ohne Müller: Vancouver feiert Klubrekord - Messi glänzt
-
Thriller um die Medaillen: Neugebauer mittendrin, Kaul nicht
-
Zopfzerren kein "Blackout" - Hendrich spricht über Anfeindungen
-
"Dreierpack" mag er nicht: Hattrick-Harry schlägt wieder zu
-
SID-Aufwärmrunde: Vier Kernpunkte für das Rennen in Baku
-
Spannendes Medaillen-Rennen: Kaul und Neugebauer mittendrin
-
Trump-Lager erinnert an getöteten ultrarechten Aktivisten Kirk
-
Proteste gegen geplantes Endlager für Atommüll in Ostfrankreich
-
Zusammenstöße bei Protesten gegen Einwanderung in den Niederlanden
-
Laver Cup: Zverev verliert deutlich gegen de Minaur
-
Bei Werner-Rückkehr: RB Leipzig bezwingt 1. FC Köln
-
Handball: Erster Punktverlust für Magdeburg
-
Längere Wartezeiten an europäischen Flughäfen nach Cyberattacke auf Check-In-Systeme
-
Berichte: Evelyn Palla soll neue Bahn-Chefin werden
-
FC Bayern feiert besten Saisonstart der BL-Geschichte
-
Real und Alonso setzten perfekten Saisonstart fort
-
US-Pentagon führt neue Beschränkungen für journalistische Berichterstattung ein
-
Kane sei Dank - Bayern trotz Rotation nicht zu stoppen
-
Nach 2688 Tagen: HSV feiert Bundesliga-Sieg
-
Freilassung aus Haft in Afghanistan: Britisches Ehepaar nach London zurückgekehrt
-
Chaos in Baku: Verstappen holt die Pole
-
Trump gibt neuen Angriff auf Drogenboot bekannt - Venezuela sieht "nicht erklärten Krieg"
-
UN-Generalsekretär Guterres prangert Lage im Gazastreifen als "entsetzlich" an
-
Zehnkampf: Neugebauer auf Medaillen-Kurs
-
Feuerwehr rettet Eule aus Kieler Hauptbahnhof
-
Hertha hinkt Ansprüchen hinterher
-
Kanzleramtschef Frei gegen höhere Erbschaftsteuer für Firmenerben
-
Doppelpack Karaman: Schalke siegt in Magdeburg
-
Wieder massive russische Angriffe auf Ukraine - Selenskyj: Drei Tote und dutzende Verletzte
-
Cyberangriff auf Dienstleister: Längere Wartezeiten am Flughafen Berlin-Brandenburg
-
Russische Jets in Estlands Luftraum: Nato kommt nächste Woche zu Beratungen zusammen
-
Keine Medaille: Olympiasiegerin Ogunleye wird WM-Sechste
-
Berliner CDU bestätigt Regierenden Bürgermeister Wegner als Parteichef
-
US-Regierung verfügt neue Beschränkungen für Zugang von Harvard zu Bundesmitteln
-
Trump prangert negative Berichterstattung über sich als "illegal" an
-
Zukunft des Jugendfußballs: DFB treibt Förderung voran
-
Linke in Baden-Württemberg wählt Kommunalpolitikerin Bohnen auf Spitzenplatz
-
FDP-Politiker Vogel wird Personalmanager bei der Lufthansa
-
Guterres prangert die Lage im Gazastreifen als "entsetzlich" an
-
"O'zapft is" - Münchens Oberbürgermeister Reiter eröffnet 190. Oktoberfest
-
Trump kritisiert negative Berichterstattung über sich als "illegal"
-
"ESC kein Tribunal": Kulturstaatsminister Weimer kritisiert Israel-Boykott
-
Störung beim Check-In: Längere Wartezeiten am Flughafen Berlin-Brandenburg
-
Ex-VW-Chef Diess kritisiert Debatte um Verbrenner-Aus
-
Manager stellt klar: Verstappens Red-Bull-Zukunft ungewiss
-
Schröder und Theis in einem Team? "Bin mit dem GM im Austausch"
SPD will auf Parteitag zum Abschluss über AfD-Verbotsverfahren beraten
Die SPD hat am Sonntag mit den Beratungen am letzten Tage ihres Bundesparteitages in Berlin begonnen. Auf Vorschlag der SPD-Führung sollen die Delegierten einen Antrag beschließen, der die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens fordert. Die Partei wird darin als "klar rechtsextremistisch" bezeichnet. Die Sozialdemokraten schlagen deshalb eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vor, die mit der Sammlung von Materialien für ein Parteiverbot beginnt.
Zentrales Thema des dreitägigen Parteitags war die Aufarbeitung des historisch schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl. Personell, dabei ging es um eine inhaltliche, personelle und organisatorische Neuaufstellung.
Arbeitsministerin Bärbel Bas wurde bereits am Freitagabend als Nachfolgerin von Saskia Esken in die Doppelspitze der Partei neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil gewählt. Offiziell im Amt ist nun auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.
Verabschiedet wurde zudem ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns". Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Diese soll im Jahr 2027 in ein neues Grundsatzprogramm münden.
Kontrovers debattiert wurde vor allem am Samstagabend über die Verteidigungspolitik. Eine Reihe von Rednerinnen und Rednern äußerte erheblichen Unmut über das angestrebte Ziel, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen, davon 1,5 Prozentpunkte für verteidigungsrelevante Infrastruktur. Ein Antrag der dies ablehnte, erhielt jedoch keine Mehrheit. Beschlossen wurde ein Antrag, der beim Wehrdienst die Freiwilligkeit betont und einen Automatismus hin zu einer Wehrpflicht ausschließt.
P.Silva--AMWN