Dobrindt zu Aufnahmeprogramm von Afghanen: Werden jeden einzelnen Fall prüfen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv
-
Brasilien: Bolsonaro verlässt vorübergehend Haus für medizinischen Eingriff
-
Wichtigster Europameister: Schröder ist MVP
-
Gold in Manila, Gold in Riga: Basketballer sind Europameister
-
CDU gewinnt Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen - SPD und Grüne verlieren
-
Pro-palästinensische Demonstranten erzwingen in Spanien Abbruch von Rad-Rundfahrt
-
CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft
-
Proteste in Madrid: Vuelta abgebrochen - Vingegaard siegt
-
Vor Gerichtsverhandlung: Zehntausende Türken demonstrieren für oppositionelle CHP
-
Gladbach weiter torlos: Werder vergrößert Seoanes Sorgen
-
Hochrechnung: CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft
-
Proteste in Madrid: Vuelta vorzeitig abgebrochen
-
Auch deutsche Kampfflugzeuge im Einsatz: Russische Drohne in rumänischem Luftraum
-
Prognose: CDU bleibt bei Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen stärkste Kraft
-
Füchse-Misere hält an - Magdeburg souverän
-
US-Gouverneur: Mutmaßlicher Kirk-Attentäter lebte mit Trans-Partner zusammen
-
Sieg auch gegen Augsburg: Pauli sichert sich Startrekord
-
Bukarest und Brüssel verurteilen russische Drohne im rumänischen Luftraum
-
Füchse-Misere hält an: Niederlage auch in Gummersbach
-
Oberdorf trifft doppelt und führt Bayern zum Sieg
-
Bis zu 150.000 Teilnehmer bei rechtsextremer Demo in London
-
Zeichen der Unterstützung: Rubio betet mit Netanjahu an der Klagemauer
-
Ironman: Lange verpasst seinen vierten WM-Titel deutlich
-
Seville neuer Weltmeister über 100 m - Lyles entthront
-
Rekord-Rot: FCK gewinnt bei dezimierten Fürthern
-
100 m: WM-Gold für Jefferson-Wooden in Traumzeit
-
Mihambo fliegt zu Silber - nur Davis-Woodhall wieder stärker
-
Verzicht auf Streichung von Feiertagen: Frankreichs Premier geht auf Opposition zu
-
Platzverweis-Rekord: König fliegt nach 26 Sekunden
-
Kommunalwahl Nordrhein-Westfalen: Wahlbeteiligung bis zum Mittag etwas höher als 2020
-
Gläubige feiern Leo XIV. an seinem 70. Geburtstag
-
Sprinterin Lückenkemper verpasst WM-Finale über 100 m
-
Große Trauerfeier für erschossenen Trump-Aktivisten Kirk geplant - Kampagne gegen Kritiker
-
Zugverspätungen nach Brand an Schaltkasten - Polizei ermittelt
-
Schwerer Unfall beim Überholen: Drei Tote in Nordrhein-Westfalen
-
Belgiens Premier solidarisiert sich mit israelischem Dirigenten Shani - Lob von Merz
-
Brand an Sicherungskasten: Bahnverkehr zwischen Hannover und Berlin weiter gestört
-
Baerbock: Blauhelm-Mission könnte mögliches Friedensabkommen in Ukraine absichern
-
Übergangs-Regierungschefin kündigt Kampf gegen Korruption in Nepal an
-
Apotheker warnen vor Medikamentenmangel im Winter
-
Crawford knackt Canelo und schreibt Box-Geschichte
-
Globale Autoindustrie schlittert tiefer in die Krise - Hersteller aus China legen zu
-
Bundesweit beachteter Stimmungstest: Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen begonnen
-
"Hattrick-Hero": Müller überragt an seinem Geburtstag
-
Davis Cup: Rekordchampion USA scheitert an Tschechien
-
Kuntz: "Wir können eine Menge lernen"
-
Woltemades Einstand: "Der Tag hätte nicht besser sein können"
-
Australien investiert 6,8 Milliarden Euro in Werft für atomgetriebene U-Boote
-
Vor Sprint-Showdown: Lyles siegessicher
-
"Schrecklich": Ingebrigtsen raus, Farken souverän
-
Rund 13,7 Millionen Menschen zu Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen aufgerufen
Dobrindt zu Aufnahmeprogramm von Afghanen: Werden jeden einzelnen Fall prüfen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Sicherheitsüberprüfungen aller Afghaninnen und Afghanen angekündigt, die über ein Aufnahmeprogramm nach Deutschland einreisen werden. "Wir werden jeden einzelnen Fall einer Prüfung zuführen", sagte Dobrindt am Freitag bei ZDFheute. Dobrindt betonte, dass in allen Fällen Sicherheitsüberprüfungen und Aufnahmeverfahren durchlaufen würden. "Je nachdem werden dann die Entscheidungen getroffen, ob es zu Aufnahmen kommen kann oder eben auch nicht", sagte Dobrindt.
Hintergrund von Dobrindts Ankündigung ist, dass die Bundesregierung die zuletzt ausgesetzten Aufnahmeprogramme für afghanische Staatsangehörige in der kommenden Woche wieder aufnimmt. Die "Bild" berichtete am Donnerstag, dass am Montag rund 50 Afghaninnen und Afghanen aus Pakistan nach Deutschland gebracht werden sollen.
Dobrindt sagte, dass ein Teil von ihnen eine rechtsverbindliche Aufnahmezusage habe. Diese Menschen könnten "darauf pochen, dass diese Aufnahmen auch erfüllt werden". Aber: "Wer keine rechtsverbindliche Aufnahmezusage der Bundesrepublik Deutschland aus der Vergangenheit hat, der wird auch nicht nach Deutschland kommen können", betonte der Minister.
Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.
L.Mason--AMWN