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Pistorius: Wehrpflicht "nicht auf Knopfdruck und nicht im Alleingang"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Rolle des Parlaments bei einer möglichen Wiedereinsetzung der Wehrpflicht betont. "Ohne einen Beschluss des deutschen Bundestags wird es keine verpflichtende Heranziehung geben", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag bei der Debatte über den Haushaltsplan seines Ministeriums. Eine mögliche Wehrpflicht werde es "nicht auf Knopfdruck, nicht im Alleingang und nur unter konkreten Bedingungen und - das sage ich ganz deutlich - nur bei Zustimmung des Deutschen Bundestags" geben.
Pistorius hob hervor, dass der vor rund einem Monat vom Bundeskabinett beschlossene neue Wehrdienst auf Freiwilligkeit nach dem schwedischen Modell setze. Er zeigte sich erneut davon überzeugt, dass damit die benötigte Zahl von Wehrdienstleistenden und Reservisten erreicht werde.
"Sollte trotz aller Bemühungen der Bedarf nicht durch Freiwillige gedeckt werden können, sind wir vorbereitet", betonte Pistorius aber. "Eine verpflichtende Heranziehung wird dann möglich werden müssen." In der Koalition gibt es vor allem in seiner SPD Vorbehalte gegen die Wiedereinsetzung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht.
Der Minister verwies auf den geplanten Aufwuchs seines Etats im kommenden Jahr, mit dem er Deutschland gut für die sicherheitspolitische Lage gerüstet sieht. Deutschland werde zum "Schrittmacher in Europa", was die Verteidigungsausgaben angeht. Der Wehretat soll laut Haushaltsplan für 2026 im kommenden Jahr um mehr als 20 Milliarden Euro auf dann knapp 82,7 Milliarden Euro anwachsen. Aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr sollen nochmal rund 25 Milliarden Euro kommen.
M.A.Colin--AMWN