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Trump will Migration aus "Drittweltländern" aussetzen
US-Präsident Donald Trump plant nach dem Schusswaffenangriff in Washington eine Aussetzung der Migration aus von ihm als "Drittweltländern" bezeichneten Staaten. "Ich werde die Migration aus allen Drittweltländern dauerhaft aussetzen, damit sich das US-System vollständig erholen kann", erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in Onlinenetzwerken. Er drohte zudem damit, "Millionen" von Einreisegenehmigungen rückgängig zu machen, die unter seinem Vorgänger Joe Biden erteilt worden waren.
Trump schrieb weiter, dass er alle Bundesleistungen für Nicht-US-Bürger beenden werde. Es würden alle Ausländer ausgewiesen, die ein Sicherheitsrisiko darstellten oder die nicht mit der "westlichen Zivilisation" vereinbar seien.
Ein Bewaffneter hatte am Mittwoch im Zentrum der US-Hauptstadt Washington zwei Soldaten der Nationalgarde durch Schüsse schwer verletzt, später erlag eine Nationalgardistin Trump zufolge ihren Verletzungen. Der mutmaßliche Angreifer wurde festgenommen, er war laut US-Medienberichten im Jahr 2021 aus Afghanistan in die USA eingereist. Der Mann hatte in Afghanistan demnach mit dem US-Auslandsgeheimdienst CIA und weiteren Regierungsstellen zusammengearbeitet.
Der Leiter der US-Einwanderungsbehörde USCIS hatte am Donnerstag bereits angekündigt, dass er eine "umfassende und strenge Überprüfung sämtlicher 'Green Cards' für alle Ausländer aus allen betroffenen Ländern angeordnet" habe. Eine "Green Card" ist eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in den USA. Auf Nachfrage zu den betroffenen Ländern verwies die USCIS auf 19 im Juni von Trump in einem Dekret aufgelistete Staaten.
Trump hatte damals ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten verhängt. Dabei handelt es sich neben Afghanistan um Myanmar, den Tschad, die Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, den Iran, Libyen, Somalia, Sudan und den Jemen. Zusätzlich verhängte Trump ein Teil-Einreiseverbot für Burundi, Kuba, Laos, Sierra Leone, Togo, Turkmenistan und Venezuela.
D.Cunningha--AMWN