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Deutschland berät mit EU-Partnern über Abschiebe-Zentren in Drittstaaten
Deutschland treibt mit einigen Partnerländern in der EU die Planungen für so genannte Rückführzentren in Drittstaaten voran. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums vom Donnerstag nahm eine Arbeitsgruppe ihre Beratungen über ein Konzept auf, das konkret aufzeigen solle, "wie innovative Drittstaatenmodelle entwickelt und umgesetzt werden können". Im Zentrum der Planungen steht das Bemühen, abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU unterzubringen, falls sie nicht in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können.
"Wer keinen Schutzanspruch erhält, muss damit rechnen, Europa wieder verlassen zu müssen", erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU). Ein Asylsystem funktioniere "nur bei gleichzeitig funktionsfähigen Rückführungen". Deutschland setze mit seinen Partnern dabei "auf partnerschaftliche Lösungen mit Drittstaaten".
Welche Länder für die Errichtung von Rückführzentren - so genannten Return Hubs - in Frage kommen, teilte der Minister noch nicht mit. Vor einigen Wochen hatte er als Beispiel auf eine niederländische Initiative für ein Abschiebezentrum im ostafrikanischen Uganda verwiesen.
An der Arbeitsgruppe sind neben Deutschland nun auch die Niederlande, aber auch Dänemark, Österreich und Griechenland beteiligt. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll die Arbeit bei einem Folgetreffen in wenigen Wochen vertieft werden.
Die Initiative knüpft an die Beschlüsse zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem an, mit denen die Grundlage für mehr Ordnung und Steuerung in der europäischen Migrationspolitik gelegt wurde. Ziel ist es, den Druck auf die EU-Außengrenzen wirksam zu reduzieren.
Die Einrichtung von Rückkehrzentren in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union wird seit langem auf EU-Ebene diskutiert. Kritiker zweifeln daran, dass solche Zentren mit europäischem Recht vereinbar sind.
A.Mahlangu--AMWN