Scholz bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine
-
Ultrarechter Kandidat Favorit bei Präsidentenwahl in Rumänien
-
Kampf gegen Drogenhandel: Sheinbaum lehnt Trump-Angebot zu Entsendung von Soldaten ab
-
Verstappen holt die Pole Position in Miami
-
Köln patzt erneut, Regensburg steigt ab
-
US-Investor Warren Buffett gibt Führung seiner Holding zum Jahresende ab
-
Sabalenka triumphiert zum dritten Mal in Madrid
-
Königsklasse im Blick: BVB dank Guirassy und Adeyemi auf Kurs
-
Hamas veröffentlicht Video von israelischer Geisel - Mann offenbar verletzt
-
Nach Verfassungsschutz-Bewertung: Bündnisse planen Demonstrationen für AfD-Verbot
-
US-Auslandssender Voice of America kann Arbeit offenbar bald wieder aufnehmen
-
Titelserie hält: BR Volleys erneut Meister
-
Norris gewinnt turbulentes Sprintrennen in Miami
-
Spätes Eigentor verhindert Dresdens vorzeitigen Aufstieg
-
Papstwahl: Arbeiten in der Sixtinischen Kapelle laufen auf Hochtouren
-
Die Party fällt aus - aber Bayern so gut wie Meister
-
Früherer Junta-Chef Oligui legt in Gabun Amtseid als Präsident an
-
Moskau wirft Selenskyj "Drohungen" gegen Feierlichkeiten zum Weltkriegsende vor
-
Bericht: Fast 200 Polizisten stehen unter Extremismusverdacht
-
Partei von Regierungschef Albanese gewinnt Parlamentswahl in Australien
-
Nach Verfassungsschutz-Bewertung: Länder wollen AfD-Staatsbedienstete prüfen
-
Dem Aufstieg ganz nah: HSV erspielt sich ersten Matchball
-
Brorhilker fordert von neuer Regierung mehr Einsatz gegen Steuerbetrug
-
Ancelotti: Entscheidung über Zukunft am Ende der Saison
-
Partei von Regierungschef Albanese gewinnt Wahl in Australien
-
Geisterfahrer verursacht tödlichen Unfall auf der A60 in der Eifel
-
Frei kündigt häufigere Koalitionsausschüsse an - Nicht erst, "wenn es brennt"
-
Prognose: Partei von Regierungschef Albanese gewinnt Wahl in Australien
-
Rippenbruch und Lungenkollaps: Saisonaus für Bochums Hofmann
-
Gewerkschaft der Polizei warnt vor Personalproblemen bei stärkeren Grenzkontrollen
-
Trump plant zu seinem Geburtstag große Militärparade
-
Kanadas Premier verkündet umfassende Wirtschaftsreformen als Antwort auf Trump
-
Selenskyj warnt Staatenlenker vor Besuch von Weltkriegs-Siegesparade in Moskau
-
Neuer Landwirtschaftsminister will sich für mehr Tierwohl einsetzen
-
Heidenheims Müller erleidet Gehirnerschütterung
-
Kardinal Woelki: Konklave könnte diesmal länger dauern
-
Hessen und Bayern wollen nach Hochstufung AfD-Mitglieder im Staatsdienst prüfen
-
Schalke trennt sich mit sofortiger Wirkung von van Wonderen
-
Dutzende Verletzte bei russischem Drohnenangriff auf Charkiw
-
Österreichs Kanzler Stocker lehnt Brandmauer zu rechtspopulistischer FPÖ ab
-
Vidal vom Verdacht der sexuellen Nötigung freigesprochen
-
NBA: Rockets erzwingen Entscheidungsspiel gegen Warriors
-
Silver würdigt Popovich: "Generationen ausgebildet"
-
"Der nächste Superstar": Antonelli verzückt die Formel 1
-
Dank Hecking: Bochum trotz drohendem Abstieg zuversichtlich
-
Lady Gaga gibt riesiges Gratis-Konzert in Rio de Janeiro
-
Vor Hintergrund drohender US-Zölle: Parlamentswahl in Singapur begonnen
-
USA stufen zwei Banden in Haiti als Terrororganisationen ein
-
Israel greift militärische Ziele in Syrien an
-
Richtungsweisende Parlamentswahl in Australien begonnen
-
Hecking bleibt auch bei Abstieg Bochum-Trainer
Scholz bekräftigt Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Nein zu Waffenlieferungen an die Ukraine bekräftigt. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte er am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Dieser Kurs, den auch schon seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) vertreten habe, werde zudem von der Mehrheit der Deutschen unterstützt.
Ähnlich wie zuvor bereits Bundesverteidigungsminister Christine Lambrecht (SPD) stellte Scholz zugleich eine Aufstockung der deutschen Beteiligung an Nato-Operationen im Baltikum in Aussicht. Deutschland sei dort präsent "und wir sind auch bereit, alles Notwendige zu tun, um das zu verstärken". Die Bundeswehr habe in Litauen "eine Lead-Aufgabe" und das "muss man auch einmal anerkennen", forderte er zugleich.
In Litauen ist eine von Deutschland geführte Kampfgruppe der Nato stationiert. Rund 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind vor Ort. Auf die Frage, ob beim Nato-Verteidigungsministertreffen Mitte Februar eine Aufstockung zugesagt werden könne, sagte Scholz in der ARD: "Wir sind entscheidungsbereit."
Der Kanzler bemühte sich, Kritik zu zerstreuen, dass Deutschland im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu wenig Engagement zeige. Deutschland habe "einiges zu bieten" - so habe es seit 2014 "die größte wirtschaftliche und finanzielle Hilfe für die Ukraine" geleistet.
M.Fischer--AMWN