Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
Frankfurt als Datenhaupt Europas: Rechenzentren zwischen Chancen und Risiken
-
Nachtführung durch Salzburg: KAI erzählt von scheitoten Bräuten und verfluchten Schätzen
-
Das emotionalste Geschenk des Jahres
-
Warum deutsche Strafprozesse so lange dauern
-
Liechtensteiner Gericht sichert 50 Millionen Euro aus Benko-Stiftung
-
Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor
Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz
Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Bundesländer wollen am Dienstag (15.00 Uhr) bei einer virtuellen Konferenz mit Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sprechen. Dies ist nach Angaben des Sozialministeriums von Sachsen-Anhalt, das derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) inne hat, der einzige Tagesordnungspunkt.
Dem Gesetzentwurf zufolge soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer sollen ab Oktober ferner selbst entscheiden können, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Laut dem Landesssozialministerium soll es am Dienstag einen Austausch darüber geben, ob die vorgesehenen Maßnahmen ausreichen oder noch nachgeschärft werden sollen. Ein Beschluss sei allerdings nicht geplant.
Ch.Kahalev--AMWN
