Brasilianisches Gericht: Milei darf Bolsonaro nicht besuchen / Foto: EVARISTO SA - AFP/Archiv
-
Rubio: USA waren "nicht direkt" an Bolsonaro-Flucht aus Brasilien beteiligt
-
Reus glänzt als Assistgeber für Galaxy
-
Frustrierender Abend für Schröder
-
Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien begonnen
-
Kritischer Kane: "Hätte noch eine Stunde draußen stehen können"
-
Hamilton beendet Durststrecke: "Erinnert mich an Michael"
-
Stuttgart: Demirovic schwärmt von Vorbereiter Undav
-
Füllkrug trifft immer weiter: "Mannschaft im Vordergrund"
-
BVB: "Leider nur ein Punkt von noch ganz vielen"
-
Stichwahl ums Präsidentenamt in Bulgarien
-
EU führt Bearbeitungsgebühr für Päckchen aus Drittländern ein
-
Trump bringt Angriffe auf weitere Ziele im Iran ins Spiel
-
Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich - insgesamt 565 Festnahmen
-
Nach Ende der Friedenspflicht: IG Metall läutet Warnstreiks in Hildesheim ein
-
Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen
-
FBI macht Nordkorea für Milliarden-Hack bei Krypto-Börse Binance verantwortlich
-
Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen
-
Hamilton holt Pole in Mexiko - Antonelli klar geschlagen
-
Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien
-
Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich
-
Brief an Epstein: Trump-Klage gegen "Wall Street Journal" endgültig abgewiesen
-
Streit um Polens Verfassungsgericht: Tusk beklagt Angriff auf "Demokratie und Rechtsstaat"
-
Zusammenstöße mit der Polizei nach "GenZ"-Protesten in mehreren Städten
-
BVB bleibt auf Augenhöhe mit dem FC Bayern
-
Zverev unterliegt de Minaur: Traumfinale gegen Alcaraz geplatzt
-
Nach Russen-Urteil: WM-Rückgabe für DEB eine Option
-
Hunderttausende demonstrieren in Frankreich - erneut gewaltsame Zusammenstöße
-
Zusammenstöße mit der Polizei am Rande von "GenZ"-Protesten in mehreren Städten
-
Matchball vergeben: Struff verpasst erneuten Final-Einzug
-
Zehntausende Menschen nehmen an weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten teil
-
US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen
-
Bundesliga ehrt Kane mit XXL-Projektion
-
Evakuierte aus umkämpfter ukrainischer Stadt Oleschky zurück bei ihren Angehörigen
-
Regierung: 320.000 Teilnehmer bei neuen Protesten in Frankreich
-
Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD
-
USA warnen Russland vor drohendem Anschlag in Moskau
-
Stuttgart setzt Ausrufezeichen in Leverkusen
-
Torflaute hält an: Schalke steckt unten fest
-
Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer
-
"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße
-
Überraschung bei Haas: Hirakawa ersetzt Ocon in Mexiko
-
Araghtschi: Iran sieht derzeit "keine Notwendigkeit" für Gespräche mit den USA
-
Zugunglück in Spanien: Verzweiflung bei Trauergottesdienst in Urda
-
Medienbericht: US-Regierung will mehr als 150 Afghanen abschieben
-
Proteste in Frankreich: Studenten rufen zu Blockade von Universitäten auf
-
Nur wenig Zulauf zu "GenZ"-Protesten: Bisher friedlicher Verlauf
-
Neunter Sieg: Hertha gewinnt Spitzenspiel in Kaiserslautern
-
Starker Reese: Wolfsburg untermauert Aufstiegsambitionen
-
US-Regierung genehmigt Patriot-Verkauf an Ukraine - Selenskyj fordert Lösung für Übergang
-
USA, Südkorea und Japan fordern "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas
Brasilianisches Gericht: Milei darf Bolsonaro nicht besuchen
Das Oberste Gericht von Brasilien hat einen Antrag des argentinischen Präsidenten Javier Milei abgelehnt, den unter Hausarrest stehenden Ex-Staatschef Jair Bolsonaro besuchen zu dürfen. Richter Alexandre de Moraes erklärte am Samstag, Mileis Antrag sei aufgrund eines allgemeinen Besuchsverbots gegenstandslos. Ärzte, Physiotherapeuten und Bolsonaros Anwälte sind von diesem Verbot ausgenommen und dürfen Bolsonaro weiterhin besuchen.
Milei wird voraussichtlich am 25. Juli am Parteitag von Bolsonaros rechtsgerichteter Liberaler Partei in São Paulo teilnehmen. Dabei wird Bolsonaros Sohn Flávio wahrscheinlich zum Präsidentschaftskandidaten für die Wahl im Oktober ernannt werden.
Bolsonaros Anwälte hatten beantragt, dass Milei den ehemaligen Präsidenten zu diesem Zeitpunkt besuchen darf. Richter de Moraes hatte jedoch alle Besuche bei dem rechtsradikalen Politiker für 30 Tage untersagt. Er verhängte das Besuchsverbot, nachdem Bolsonaro über seinen Sohn Flávio eine politische Botschaft in den Onlinenetzwerken verbreitet hatte. Bolsonaro hatte damit dem Richter zufolge gegen die für ihn geltenden Kommunikationsbeschränkungen verstoßen.
Das Oberste Gericht Brasiliens hatte den Ex-Staatschef im September wegen eines Umsturzversuchs zu gut 27 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde schuldig gesprochen, eine "kriminelle Organisation" angeführt zu haben, um seine 2022 erlittene Wahlniederlage gegen seinen linksgerichteten Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva zu kippen. Im November trat Bolsonaro seine Haftstrafe an. Im März wurde ihm Hausarrest gewährt, um sich von einer Lungenentzündung zu erholen.
Bolsonaro ist die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt, er hat jedoch Berufung eingelegt. De Moraes sagte, Bolsonaro dürfe bis nach den Wahlen keine Besuche zu "politischen oder wahlbezogenen Zwecken" empfangen. Er dürfe auch keine politischen Botschaften verbreiten.
O.Johnson--AMWN
