Bundestag stimmt über Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke ab / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
Nachtführung durch Salzburg: KAI erzählt von scheitoten Bräuten und verfluchten Schätzen
-
Warum deutsche Strafprozesse so lange dauern
-
Liechtensteiner Gericht sichert 50 Millionen Euro aus Benko-Stiftung
-
Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor
-
Land Rover durchsucht BYD-Büros wegen Designvorwürfen
-
Kassen zahlen keine Cannabisblüten mehr: Preise und Alternativen
Bundestag stimmt über Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke ab
Der Bundestag stimmt am Freitag (09.00 Uhr) über die geplante Laufzeitverlängerung für die verbliebenen drei deutschen Atomkraftwerke ab. Sie sollen wegen der Energiekrise nicht nur bis zum Jahreswechsel, sondern noch bis Mitte April laufen. Diese Lösung hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach langem Koalitionsstreit verfügt.
Die Abgeordneten diskutieren außerdem über das geplante Vorziehen des Kohleausstiegs in Nordrhein-Westfalen von 2038 auf 2030 (13.10 Uhr). Weiteres Thema ist das Sanktionsdurchsetzungsgesetz II (11.40 Uhr) - hier geht es darum, die Umsetzung beschlossener Sanktionen, aktuell insbesondere gegen Russland, zu verbessern. Dazu soll eine Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung gegründet werden. Der Gesetzentwurf sieht auch vor, den Immobilienkauf mit Bargeld zu verbieten.
Y.Aukaiv--AMWN
