Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle / Foto: NOAH BERGER - AFP/Archiv
-
Nach Yamal-Show: Spanien wackelt kurz bei drittem Sieg
-
Nachwahlbefragungen: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef liegt vorn
-
ALEX BODI UND BOTSCHAFTER GUM DOMINIC MATIOK DER REPUBLIK SÜDSUDAN BESPRECHEN IN BERLIN DIE MÖGLICHKEIT EINES HONORARKONSULATS IN BUKAREST
-
Nächster Rekord für Kane: England feiert Kantersieg
-
Bühl führt Bayern zum Topspiel-Sieg - Sorgen um Gwinn
-
Nach Scheitern von Wohnungspaket: Zehntausende protestieren in Spanien
-
"Friedensgipfel" nach Flucht? Ronaldo-Debatte brodelt weiter
-
Rotation vorbei: Klopp setzt auf Urbig
-
Rotation vorbei? Klopp will auf Urbig setzen
-
Eklat vor Israel-Spiel: Irlands Pressekonferenz abgebrochen
-
Zweites Treffen: Rot-Grün-Rot in Berlin verständigt sich auf "gemeinsamen Weg"
-
Bilanz mit pessimistischen Untertönen: Steinmeier warnt vor Gefahr für Demokratie
-
Lettland wählt neues Parlament unter dem Eindruck russischer Bedrohung
-
Nach Scheitern von Wohnungsgesetz in Spanien: Zehntausende demonstrieren für bezahlbaren Wohnraum
-
Grünen-Fraktionschefinnen erklären bisherige Strategie gegen AfD für gescheitert
-
Im Eiltempo ins Viertelfinale: Zverev fordert Djokovic
-
Bilanz mit pessimistischen Tönen: Steinmeier äußert sich zum Ende seiner Amtszeit
-
Steinmeier mahnt Fortsetzung der Reformpolitik an: "Habt Mut zur Erneuerung"
-
"Unerträgliche politische Demagogie": Steinmeier sieht Gefährdung der Demokratie
-
Flydubai-Copilot plante nach Erkenntnissen von Ermittlern "Terrorakt"
-
Tag der Deutschen Einheit: Bovenschulte fordert Abwehr von Demokratie-Gegnern
-
Trump lobt Freigabe europäischer Ölreserven - Keine Drohung mit Diesel-Exportstopp mehr
-
Verstappen holt Pole Position in Malaysia - Mercedes "ratlos"
-
Formel 1: Verstappen holt die Pole Position in Malaysia
-
Zverev auf dem Weg zur Nummer eins: Sinner sagt für Shanghai ab
-
Grüne kritisieren Freigabe von Ölreserven als "politische Dummheit"
-
Schülerproteste in Frankreich: Mehr als 5000 Festnahmen seit Montag
-
Emiratische Behörden: Flydubai-Copilot plante "Terrorakt"
-
Türkei: Schiedsrichter-Chef in Untersuchungshaft
-
Parlamentswahl in Lettland hat begonnen
-
"Kalender ist bestätigt": Formel 1 will Finale in Abu Dhabi
-
Antonelli gewinnt Qualifying-Generalprobe
-
NHL: Peterka mit Siegtor, Seider mit Fehlstart
-
Supercup als "Belohnung": Suhl will nächsten Titel
-
Rückspiel in Griechenland: Wie viel ändert Klopp?
-
"Erster Rückschlag" - doch Zidane ist "sehr zufrieden"
-
"Darin ist Klopp ein Meister": Wirtz und El Mala schwärmen
-
G7 geben Rohöl- und Diesel-Reserven frei - Trump schließt Diesel-Exportstopp aus
-
Palast: Charles III. wird sich auf Karibikreise "dunkelsten Tagen" der Kolonialherrschaft stellen
-
Lettland wählt neues Parlament unter Druck russischer Bedrohung
-
Festakt mit Steinmeier und Merz zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen
-
Argentinien bietet Ausländern im Gegenzug für Investitionen Staatsbürgerschaft an
-
Ostbeauftragte Kaiser: Zeit ist reif für Bundespräsidentin aus Ostdeutschland
-
Kritik an brasilianischer Justiz wegen Einmischung in TV-Debatte vor Präsidentschaftswahl
-
Wiedersehen mit Italien: Zidanes Frankreich lässt Punkte liegen
-
EuroLeague: FC Bayern verliert erstes Heimspiel
-
735 Schulen in Frankreich von Protesten betroffen - Regierung nimmt Eltern in die Pflicht
-
Medien: Trump will Geheimdienstchef Clayton zum KI-Berater ernennen
-
G7 geben bis zu 100 Millionen Barrel Rohöl und Diesel frei - Ölpreise fallen
-
Bundespräsident Steinmeier reist am Donnerstag zu Staatsbesuch nach Frankreich
Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle
Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, müssen sie sich unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Das maßgebliche Kriterium für die Aufnahme in die Liste ist, dass ein Onlinedienst mehr als 45 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer in der EU hat. Deshalb mussten die Unternehmen bis zum 17. Februar ihre Nutzerzahlen nach Brüssel melden. Wegen ihrer Größe werden sie nun laut Kommission im Sinne des Gesetzes für Digitale Dienste (DSA) als "systemrelevant" eingestuft und ihrer direkten Aufsicht unterstellt.
Für sie gelten dann verschärfte Vorgaben etwa zur Moderation von Inhalten. Außerdem sind sie verpflichtet, auf Verlangen Einsicht in ihre Algorithmen und zugelassenen Forschern Zugang zu ihren Daten zu gewähren.
Die Plattformen haben bis zum 25. August Zeit, um sich auf die Regeln einzustellen. Andernfalls drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes und als letztes Mittel bei wiederholten schweren Verstößen ein Verbot in der EU.
Besonders Twitter und Tiktok waren zuletzt ins Visier der Politik geraten. Twitter gilt seit der Übernahme durch den Tesla-Multimilliardär Elon Musk wegen dessen erratischer Unternehmensführung als unzuverlässig. Bei Tiktok gibt es die Befürchtung, dass der chinesische Staat über Tiktoks chinesischen Mutterkonzern Bytedance Zugriff auf persönliche Nutzerdaten haben könnte.
Auf der Liste finden sich außerdem fünf Google-Dienste: Maps, Play Store, Youtube, Shopping sowie die Suchmaschine. Vom Meta-Konzern sind die Netzwerke Facebook und Instagram betroffen, das Netzwerk Linkedin und die Suchmaschine Bing von Microsoft, Apples App Store und die Versandplattform von Amazon. Außerdem aufgeführt sind der chinesische Versandhandel Aliexpress, das Netzwerk Snapchat, der Fotodienst Pinterest, die Enzyklopädie Wikipedia und als einziges EU-Unternehmen der deutsche Versandhändler Zalando.
O.M.Souza--AMWN