Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel
-
Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren
-
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Klage der Umwelthilfe für bessere Luft
-
Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung
-
Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt
-
Bundespräsident Steinmeier zu Staatsbesuch in Frankreich erwartet
-
Demos in Berlin zum dritten Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel am 7. Oktober
-
Dritter Jahrestag: Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Großangriffs vom 7. Oktober
-
Trump will für Wahlspots offenbar doch Steuerzahler zur Kasse bitten
-
Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen
-
Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen
-
Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus
-
Kane überragt im Rekordspiel: England besiegt Tschechien
-
Ronaldo klagt an: "Der Trainer hat sein Wort gebrochen"
-
Einsatz von Tränengasgranate: Polizist wegen Gewaltanwendung bei Schülerprotesten angeklagt
-
Doppelpack Pejcinovic: U21 löst das EM-Ticket
-
"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben
-
AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU
-
Messi vor Abschiedsspiel: "Ich gehe in Frieden"
-
Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste
-
Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt
-
Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens
-
Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht
-
Trump führt Schülerproteste in Frankreich auf "Massenmigration" und Islam zurück
-
Shakira und Ex-Partner Piqué streiten vor Gericht über Besuchsregelungen für Kinder
-
Israelische Siedler greifen AFP-Journalisten an und verletzten einen Fotografen
-
AfD stellt in Sachsen-Anhalt bundesweit ersten Landtagspräsidenten
-
Empörung über mutmaßlichen Trump-Aufruf an den Iran zur Auslöschung von US-Städten
-
Urteil: Arbeitgeber müssen kurzfristigen Verzicht auf Elternzeit nicht akzeptieren
-
Hunderttausende bei Schülerprotesten in Frankreich auf den Straßen
-
EU-Beitritt: Brüssel will Verfahren vereinfachen und sich zugleich besser absichern
-
Brutaler Angriff auf Wanderin auf Saar-Hunsrück-Steig: Täter muss lange ins Haft
-
Souveräne KI: Französisches Unternehmen Mistral stellt neues Modell vor
-
Israel reißt Wohnhaus in Ostjerusalem ab: 70 Menschen obdachlos
-
Internationaler Währungsfonds: Anhaltender Preisschock wegen Kriegen und Krisen
-
Sachsen-Anhalt: AfD stellt mit Abgeordnetem Tillschneider auch Landtagsvizepräsidenten
-
Bundesparteien entsetzt von Wahl von AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt
-
Nach Festnahme von früherem BND-Chef: Mutmaßlicher Komplize in Untersuchungshaft
-
Erstmals in Kiew: Netze zum Schutz vor Drohnen an wichtiger Brücke angebracht
-
Polizistin in Bayern wegen Vergewaltigung von Jugendlicher verurteilt
-
Bayern: IS-Gehaltsliste führt zu Verurteilung von Iraker zu über drei Jahren Haft
-
US-Außenminister Rubio in Reykjavik: Island ist wichtiger Außenposten für Sicherheit
-
"Neugierige" Shiffrin plant weniger Slalom-Rennen
-
Siebter Titel: Djokovic bleibt in Peking unbezwingbar
-
AfD-Politiker erstmals Landtagspräsident: Partei sieht Brandmauern gefallen
-
Gericht hebt Haftbefehl gegen früheren katalanischen Regierungschef Puigdemont auf
-
Früherer Chefspion festgenommen: Spionageverdacht gegen August Hanning
-
Schülerprotest in Frankreich: Gewerkschaft meldet landesweit 260.000 Teilnehmer
-
Festnahme von Ex-BND-Chef Hanning alarmiert die Bundespolitik
-
Alex Bodi își continuă expansiunea: planuri pentru deschiderea unui showroom ALIX LASERS la București
Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen
Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab, das die Marke "Joyful by nature" eintragen lassen wollte. Der Luxuswarenhersteller Maison Jean Patou war erfolgreich dagegen vorgegangen.
Bereits 2019 wollte Kneipp die Bezeichnung "Joyful by nature" für kosmetische Mittel, Duftkerzen und Marketing-Dienstleistungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden. Dagegen legte der französische Mode- und Parfümfabrikant wegen der eigenen Marke "Joy" Widerspruch ein und bekam teilweise Recht, wie das Gericht der EU mitteilte.
Kneipp wiederum wehrte sich gegen die Entscheidung des EUIPO und zog vor Gericht. Die Richterinnen und Richter in Luxemburg entschieden, "dass die Marke 'Joy' in einem wesentlichen Teil des Unionsgebiets, insbesondere in Frankreich, für Parfümeriewaren und Parfüms Wertschätzung genießt". Die Marke habe einen hohen Bekanntheitsgrad aufgebaut. Selbst wenn dieser in den vergangenen Jahren abgebaut hätte, habe zum Zeitpunkt der Anmeldung der Marke eine "gewisse 'Restbekanntheit'" überdauert.
Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass die beiden Marken "gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden könnten", weil sie sich so ähnlich seien. Deshalb bestehe die Gefahr, dass Kneipp die Marke "Joy" in "unlauterer Weise ausnutzen könnte", stellten die Richter fest. Kneipp kann gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem höchsten Gericht der EU, vorgehen.
P.Stevenson--AMWN