Kanzler Merz: Mercosur-Abkommen muss so schnell wie möglich ratifiziert werden / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP
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Kanzler Merz: Mercosur-Abkommen muss so schnell wie möglich ratifiziert werden
Der neu gewählte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Paris eine schnellstmögliche Ratifizierung des im Dezember geschlossenen Freihandelsabkommens mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gefordert. "Das Mercosur-Abkommen sollte so schnell wie möglich ratifiziert und in Kraft gesetzt werden", sagte Merz am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris.
Angesichts der Vorbehalte Frankreichs gegenüber dem Abkommens, insbesondere wegen des Themas der Landwirtschaft, zeigte Merz sich optimistisch: "Ich denke, dies sind Einzelthemen, die das Ganze nicht in Frage stellen, sondern wofür wir einen gemeinsamen Weg finden können", sagte er.
Zudem drängte der Kanzler darauf, Freihandelsabkommen mit weiteren Ländern zu schließen. "Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt, um weitere Handelsabkommen zu verabschieden." Darin und in dem Ziel, die Handelspolitik in Europa voranzubringen, seien Paris und Berlin sich einig.
Die EU hatte das Mercosur-Abkommen im Dezember nach jahrzehntelangen Verhandlungen geschlossen. Der Text muss noch von den EU-Staaten und dem EU-Parlament gebilligt werden. Das Abkommen soll den Export von in der EU hergestellten Produkte in die Mercosur-Staaten erleichtern. Insbesondere französische Landwirte fürchten jedoch den Import von billigerem Fleisch, Zucker, Reis, Honig und Soja in die EU.
M.Fischer--AMWN