Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Papst Leo XIV. feiert Christmette im Petersdom
-
Wahlbehörde: Trump-Kandidat Asfura gewinnt Präsidentschaftswahl in Honduras
-
Trump: Satiriker Stephen Colbert sollte "eingeschläfert" werden
-
DFB-Gegner Elfenbeinküste müht sich zum Auftakterfolg
-
Selenskyj stellt 20-Punkte-Plan für Ende des Ukraine-Krieges vor
-
Deutschland und weitere Staaten verurteilen Genehmigung neuer israelischer Siedlungen
-
Israel will Milliarden in eigene Rüstungsindustrie investieren
-
Zidane-Sohn hält die Null: Algerien startet erfolgreich
-
Flugzeug mit libyschem Armeechef an Bord abgestürzt: Blackbox in Türkei geborgen
-
Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Bolsonaro zu Operation in Klinik gebracht
-
Kolonialherrschaft: Parlament Algeriens fordert Reparationen von Frankreich
-
US-Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur: Entrüstung in Berlin und Brüssel
-
Erste Weihnachtsfeier seit Beginn des Gaza-Kriegs in Bethlehem
-
Schmadtke kehrt zurück nach Hannover
-
Grenzkonflikt: Thailand und Kambodscha beginnen viertägige Gespräche
-
Zwei Polizisten bei Explosion in Moskau getötet
-
Wirtschaftsweise Schnitzer plädiert für mehr Selbstbeteiligung von Kassenpatienten
-
Selenskyj stellt 20-Punkte-Plan für Ende des Ukraine-Kriegs vor
-
Außenminister Wadephul: Einreiseverbote gegen HateAid-Chefinnen "nicht akzeptabel"
-
HateAid: "Lassen uns von US-Regierung nicht einschüchtern"
-
Selenskyj: Erwarte bis Mittwoch russische Antwort auf neuen Friedensplan-Entwurf
-
"WM ist das Größte": Berger mit Ambitionen ins neue Jahr
-
"Im Guten auseinander": Müller im Reinen mit Bayern-Abschied
-
Brief: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene in Ukraine wollen in Südkorea leben
-
Hattrick nach Durststrecke: Draisaitl führt Oilers zum Sieg
-
Verpflichtende Kartenzahlung: Dehoga gegen Vorstoß aus Niedersachsen
-
USA verhängen Einreiseverbote gegen deutsche Hassrede-Gegnerinnen
-
"Weiterkommen Pflicht": Müller sieht DFB-Team in K.o.-Runde
-
NBA-Champion Oklahoma und Hartenstein verlieren Topspiel
-
Pesic nach Debüt: "Aus der Komfortzone kommen"
-
Trump und Epstein: US-Regierung warnt vor "unwahren" Aussagen in neuen Akten
-
Erstes Weihnachtsfest mit Papst Leo XIV. im Vatikan
-
Libyens Armeechef bei Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen
-
Regierungschef: Libyens Armeechef bei Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen
-
Niederlage für Trump: Supreme Court blockiert vorerst Nationalgarde in Chicago
-
Neunte Pleite: Bayern auch beim Pesic-Debüt chancenlos
-
Französisches Parlament verabschiedet Sondergesetz zur Haushalt-Übertragung
-
Chiles Ex-Präsidentin Bachelet: Welt ist bereit für Frau an der Spitze der UNO
-
Greta Thunberg bei pro-palästinensischer Demo in London kurzzeitig festgenommen
-
HBL: Magdeburgs Serie reißt gegen Angstgegner Kiel
-
Sexuelle Gewalt: Neue Vorwürfe gegen britischen Schauspieler Russell Brand
-
Brasiliens Justiz genehmigt Operation von Ex-Präsident Bolsonaro an Weihnachten
-
Israel kündigt Errichtung von Außenposten im Gazastreifen an
-
Bericht: Zwei Deutsche im Südosten Spaniens erschlagen
-
Biathlon: Weltcupsieger Bakken verstirbt mit 27 Jahren
-
Trump nennt sich "Genie": US-Wirtschaft wächst offiziell um 4,3 Prozent im dritten Quartal
-
Sieg gegen Wright: Auch Merk in Runde drei
-
Französische Nationalversammlung verabschiedet Sondergesetz zur Haushalt-Übertragung
-
Greta Thunberg bei pro-palästinensischer Demonstration in London festgenommen
-
Grenzkonflikt: Kambodscha und Thailand streiten über Ort für Gespräche
Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.
"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.
Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.
M.A.Colin--AMWN