Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Requiem für verstorbenen Altbischof Wanke in Erfurt
-
US-Jury: Elon Musk hat Aktionäre vor dem Kauf von Twitter getäuscht
-
BVB verlängert mit Kapitän Can
-
Krankenkassen dringen auf Reformen - Leistungskürzungen aber abgelehnt
-
Iranische Medien: US-israelische Angriffe auf iranische Atomanlage Natans
-
Reichinnek: Prien lässt demokratische Zivilgesellschaft im Regen stehen
-
Rekord-Hitzewelle im Westen der USA - Drohende Überschwemmungen auf Hawaii
-
K-Pop: Neues BTS-Album kurz nach Veröffentlichung fast vier Millionen Mal verkauft
-
"Timing": NBA-Meister Oklahoma verzichtet auf Trump-Besuch
-
Hennig Dotzler "wie ein nasser Waschlappen" - Kläbo siegt
-
NBA: Pistons in den Playoffs - Knicks nah dran
-
Niederlage für Peterka - Colorado in den Playoffs
-
City gegen Arsenal: "Großer Moment" im League-Cup-Finale
-
Freund: Bayern lassen sich "nicht den Mund verbieten"
-
"Tut so weh": Baumann geknickt nach missglückter Generalprobe
-
Trump: Erwäge Reduzierung der Angriffe gegen den Iran
-
Leipzig überrollt Hoffenheim im Kampf um die Königsklasse
-
CDU nimmt Einladung der Grünen an: Weg für Sondierungen in Baden-Württemberg frei
-
"Bild": Bis zu zwei Jahre Haft für gefälschte Pornos oder heimliche Sex-Aufnahmen
-
Hannover siegt im 184. Niedersachsen-Derby
-
Völkermord an Jesiden: Dschihadist in Paris in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt
-
Russische Schattenflotte: Französische Marine setzt Öltanker im Mittelmeer fest
-
Einschlag von Geschoss im jüdischen Viertel der Altstadt von Jerusalem
-
Nawrath am Podest vorbei - Perrot holt Gesamtweltcup
-
US-Actionstar Chuck Norris mit 86 Jahren gestorben
-
Neue schriftliche Botschaft Modschtaba Chameneis: Irans Feinde werden "besiegt"
-
Wirtschaftsministerium für erhebliche Einschnitte bei Förderung privater Solaranlagen
-
Nach zwei Saisonrennen: Teamchef Wheatley verlässt Audi
-
Kommunalwahl in Frankreich: Präsident Macron bestreitet Einmischung
-
Schlagabtausch zur Kulturfreiheit: Linke und Grüne gehen mit Weimer ins Gericht
-
Trump nennt Nato-Verbündete "Feiglinge"
-
Bundesregierung: Vorerst keine weiteren Maßnahmen wegen Sprit- und Energiepreisen
-
Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt Kommunalwahl in Hessen vor SPD und AfD
-
Trump erhält Goldmünze mit seinem Konterfei
-
Drei Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine
-
Verbraucherzentrale: Gericht ordnet Änderungen bei Tiktok an
-
Fund von 35 menschlichen Zähnen auf Gehweg in Hessen gibt Polizei Rätsel auf
-
Dienstinterna an Drogenkriminelle: Achteinhalb Jahre Haft für Staatsanwalt in Hannover
-
"Ziele werden nicht erreicht": Prien baut Programm zu Demokratieförderung um
-
Steuern und Mieten: Spanien kündigt Milliardenentlastungen wegen Iran-Kriegs an
-
Haftstrafe für Berliner Kunsthändler wegen Versteigerung gefälschter Bilder
-
Fehlende Niederschläge: Wasserspeicherung in Deutschland nimmt ab
-
Reservegleise und mehr Puffer im Fahrplan: Vorschläge für pünktlichere Bahn
-
Kein Zutritt für Muslime zur Al-Aksa-Moschee zum Ende des Ramadan
-
Iran-Krieg: Brand in Ölraffinerie in Kuwait - Sprecher der Revolutionsgarden getötet
-
ARD stellt nach 30 Jahren "Immer wieder sonntags" ein - Aus für Stefan Mross
-
Bundestag debattiert über Pränataltests - Antrag fordert breitere Datengrundlage
-
Blockade von EU-Krediten: Grüne fordern Konsequenzen für Orban
-
Rund 100 Festnahmen in Abu Dhabi wegen Verbreitens von Falsch-Informationen zum Iran-Krieg
-
Ausgebüxter Pfau auf hessischer Autobahn hält Polizei auf Trab
Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.
"Ich glaube, einige Fragen muss man eher mal den Fraktionen stellen als der Regierung", fuhr Hubertz fort. Sie bezog sich damit unter anderem auf die kürzlich im Parlament gescheiterte Verfassungsrichterwahl sowie auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Regierungsparteien zum Nahost-Konflikt. Die SPD-Fraktion hatte die Regierung zur Unterstützung einer gemeinsamen Forderung von inzwischen 28 Staaten nach einem sofortigen Ende des Gazakrieges aufgefordert.
Hubertz lobte die bisherige Bilanz der neuen Bundesregierung. Diese habe bereits "über 60 Vorhaben in den ersten 70 Tagen auf den Weg gebracht", sagte sie in dem ARD-Interview. "Dinge, die in der 'Ampel' nie funktioniert haben." Als Beispiele nannte sie ein umfangreiches Investitionssofortprogramm und ihren "Bau-Turbo", mit dem Genehmigungsverfahren für Neu- und Umbauten deutlich beschleunigt werden sollen.
M.A.Colin--AMWN